Finanzen/Antwort Fast drei Jahrzehnte soll es dauern, bis die Kredite, die die EU jetzt aufnehmen will, wieder getilgt sein werden, erfährt die AfD von der Bundesregierung.
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Deutscher Bundestag
EU-Schulden sollen bis zum Jahr 2058 getilgt sein
Berlin: (hib/HLE) Die Tilgung der von der Europäischen Union im Rahmen des Aufbauinstruments 'Next Generation' in Form von Anleihen aufgenommenen Schulden sollen bis spätestens Ende...
Inneres und Heimat/Ausschuss Soll die Steuer-ID den Online-Zugang zu öffentlichen Stellen insgesamt öffnen? Die Expertenmeinungen gingen im Innen-Ausschuss weit auseinander.
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Deutscher Bundestag
Modus des Online-Zugangs zu Verwaltungen umstritten
Berlin: (hib/FLA) Die Einführung der Steuer-Identifikationsnummer als Personenkennzeichen für den Online-Zugang zu öffentlichen Stellen insgesamt ist unter Experten umstritten. Dies...
Gesundheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Digitalisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes
Berlin: (hib/PK) Die Digitalisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/24833) der FDP-Fraktion. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung...
Gesundheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Grüne hinterfragen Rolle der BZgA
Berlin: (hib/PK) Die Grünen-Fraktion hinterfragt die Rolle der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) im Verlauf der Corona-Pandemie. Die Abgeordneten wollen in einer...
Gesundheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Attests zur Befreiung von der Maskenpflicht
Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/24994) nach rechtswirksamen Attesten zur Befreiung von der Maskenpflicht. Die Abgeordneten wollen von der...
Gesundheit/Antwort In zahlreichen europäischen Ländern wird im Kampf gegen das Coronavirus eine Warn-App genutzt.
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Deutscher Bundestag
Corona-Warn-App in vielen europäischen Ländern
Berlin: (hib/PK) In zahlreichen europäischen Ländern wird im Kampf gegen das Coronavirus eine Warn-App genutzt. Das geht aus der Antwort (19/24989) der Bundesregierung auf eine Kleine...
Gesundheit/Antwort Von Januar bis Juni 2020 sind Cannabis-Arzneimittel für rund 75,6 Millionen Euro abgegeben worden, berichtet die Bundesregierung.
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Deutscher Bundestag
Mehr als 75 Millionen Euro für Cannabis-Medizin
Berlin: (hib/PK) In der ersten Jahreshälfte 2020 sind in Deutschland Cannabis-Arzneimittel und Zubereitungen für rund 75,6 Millionen Euro an gesetzlich versicherte Patienten abgegeben...
Gesundheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Risiken bei der Bestellung von Impfstoffen
Berlin: (hib/PK) Mit Risiken bei der Bestellung von Anti-Corona-Impfstoffen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/25010). Die Abgeordneten wollen wissen, mit welchen...
Gesundheit/Antwort In zahlreichen europäischen Ländern wird im Kampf gegen das Coronavirus eine Warn-App genutzt.
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Deutscher Bundestag
Corona-Warn-App in vielen europäischen Ländern
Berlin: (hib/PK) In zahlreichen europäischen Ländern wird im Kampf gegen das Coronavirus eine Warn-App genutzt. Das geht aus der Antwort (19/24989) der Bundesregierung auf eine Kleine...
Gesundheit/Antwort Von Januar bis Juni 2020 sind Cannabis-Arzneimittel für rund 75,6 Millionen Euro abgegeben worden, berichtet die Bundesregierung.
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Deutscher Bundestag
Mehr als 75 Millionen Euro für Cannabis-Medizin
Berlin: (hib/PK) In der ersten Jahreshälfte 2020 sind in Deutschland Cannabis-Arzneimittel und Zubereitungen für rund 75,6 Millionen Euro an gesetzlich versicherte Patienten abgegeben...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Barrierefreiheit an Hochschulen
Berlin: (hib/ROL) Zur Barrierefreiheit an Hochschulen in Deutschland stellt die FDP-Fraktion eine Kleine Anfrage (19/25086). Die Fraktion möchte wissen, wie viele Studierende mit einer...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Barrierefreiheit an Hochschulen
Berlin: (hib/ROL) Zur Barrierefreiheit an Hochschulen in Deutschland stellt die FDP-Fraktion eine Kleine Anfrage (19/25086). Die Fraktion möchte wissen, wie viele Studierende mit einer...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Zukunft des Deutschen Elektronen Synchrotron
Berlin: (hib/ROL) Zur Zukunft des Deutschen Elektronen Synchrotron (DESY) in Hamburg und der DESY Innovation Factory stellt die FDP-Fraktion eine Kleine Anfrage (19/25053). Die Fraktion...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Datenschutz im digitalisierten Schulalltag
Berlin: (hib/ROL) Zum Schutz personenbezogener Daten im teildigitalisierten Schulalltag stellt die FDP-Fraktion eine Kleine Anfrage (19/25069). Die Fraktion möchte gerne wissen, wie...
Inneres und Heimat/Antwort Ende September waren laut Bundesregierung 7.163 offene Haftbefehle zu 1.456 Personen mit politisch motiviertem Hintergrund im Polizeilichen Informationssystem beziehungsweise SIS II ausgeschrieben.
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Deutscher Bundestag
Offene Haftbefehle politisch motivierter Straftäter
Berlin: (hib/STO) Zum Stichtag 30. September 2020 sind laut Bundesregierung insgesamt 7.163 offene Haftbefehle zu 1.456 Personen mit politisch motiviertem Hintergrund im Polizeilichen...
Inneres und Heimat/Antwort Die Zahl der Asylerstanträge von syrischen Staatsangehörigen ist laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine FDP-Anfrage von 266.250 im Jahr 2016 auf 39.270 im vergangenen Jahr zurückgegangen
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Deutscher Bundestag
Zahl der Asylerstanträge syrischer Staatsangehöriger
Berlin: (hib/STO) Die Zahl der Asylerstanträge von syrischen Staatsangehörigen ist laut Bundesregierung von 266.250 im Jahr 2016 über 48.974 beziehungsweise 44.167 in den beiden Folgejahren...