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Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble hat zu Beginn der letzten regulären Plenarsitzung des Deutschen Bundestages in diesem Jahr am Donnerstag, 17. Dezember 2020, den „vielen, vielen Menschen in den Heim- und Pflegeberufen“ gedankt, die auch in den kommenden Weihnachtstagen in Krankenhäusern, in Heimen und Privathaushalten „überlebenswichtige Hilfe“ leisten, die an der „physischen Belastungsgrenze“ arbeiten und dabei einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt sind. Das Jahr 2020 „hat uns und die ganze Welt in unvorhersehbarer Weise herausgefordert“, sagte Schäuble. Vor zwölf Monaten habe noch niemand das Virus gekannt, „das unser Leben radikal verändert hat und das uns zwingt, auf gewohnte Freiheiten zu verzichten und unser ganzes wirtschaftliches, familiäres Leben stark einzuschränken“. Mehr als 24.000 Tote allein in Deutschland Inzwischen seien im Zusammenhang mit der Corona-Infektion allein in Deutschland mehr als 24.000 Menschen gestorben. „Wir denken an diese Toten“, sagte der Bundestagspräsident. Zahlen seien abstrakt, aber dahinter stünden persönliche Schicksale und Angehörige, die sich vielfach noch nicht einmal würdevoll von den Sterbenden hätten verabschieden können. „Wir denken auch an all diejenigen, die in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen unter den verstärkten Kontaktbeschränkungen besonders leiden, weil „die ihnen Nahestehenden Abstand halten müssen“. Wie menschlich eine Gesellschaft ist, bemisst sich nach den Worten Schäubles an ihrem Umfang mit den Schwächsten. So zeige sich in der Pandemie, dass es „in unserer Hand liegt, wie gut wir diesem Anspruch gerecht werden“. Sich darauf zu besinnen, brauche es nicht einmal Feiertage. (vom/17.12.2020)

via Aktuelle Themen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/3oUKxRy
Tourismus/Ausschuss Die staatliche Finanzhilfe komme zu spät und reiche in vielen Fällen bei weitem nicht aus, klagten Vertreter von Reisewirtschaft und Gastronomie am Mittwoch vor dem Tourismus-Ausschuss.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bau; Wohnen; Stadtentwicklung; Kommunen; https://ift.tt/3r4mBwZ
Recht und Verbraucherschutz/Antrag Die umgehende Stärkung der Schuldner- und Insolvenzberatung sieht ein Antrag der Links-Fraktion vor. Die Bundesregierung soll demnach einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen.

via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3ajqKqV
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antrag Die AfD verlangt in einem Antrag, dass die Bundesregierung eine Studie über die gesundheitlichen Auswirkungen der 5G-Technologie vorlegt.

via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3aklvr2
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Die Bundesregierung hat auf eine Kleine Anfrage der Links-Fraktion zur Einflussnahme Dritter auf Gesetzentwürfe geantwortet. Dabei ging es um die Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder.

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Tourismus/Ausschuss Die staatliche Finanzhilfe komme zu spät und reiche in vielen Fällen bei weitem nicht aus, klagten Vertreter von Reisewirtschaft und Gastronomie am Mittwoch vor dem Tourismus-Ausschuss.

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Recht und Verbraucherschutz/Antrag Einen Antrag zur Stärkung der Verbraucherrechte in der Corona-Krise hat die Links-Fraktion vorgelegt. Er sieht unter anderem die Möglichkeit der Leistungsverweigerung von Zahlungsverpflichtungen vor.

via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/37rvFEB
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antrag Um die Klimaziele zu erreichen, sollten nach Ansicht der FDP-Fraktion die Möglichkeiten der geologischen CO2-Speicherung genutzt werden.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Umwelt; Naturschutz; nukleare Sicherheit https://ift.tt/2LLq6sb
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antrag Die AfD verlangt in einem Antrag, dass die Bundesregierung eine Studie über die gesundheitlichen Auswirkungen der 5G-Technologie vorlegt.

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Recht und Verbraucherschutz/Antrag Die umgehende Stärkung der Schuldner- und Insolvenzberatung sieht ein Antrag der Links-Fraktion vor. Die Bundesregierung soll demnach einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen.

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Recht und Verbraucherschutz/Antwort Die Bundesregierung hat auf eine Kleine Anfrage der Links-Fraktion zur Einflussnahme Dritter auf Gesetzentwürfe geantwortet. Dabei ging es um die Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder.

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Recht und Verbraucherschutz/Antrag Einen Antrag zur Stärkung der Verbraucherrechte in der Corona-Krise hat die Links-Fraktion vorgelegt. Er sieht unter anderem die Möglichkeit der Leistungsverweigerung von Zahlungsverpflichtungen vor.

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Tourismus/Ausschuss Die staatliche Finanzhilfe komme zu spät und reiche in vielen Fällen bei weitem nicht aus, klagten Vertreter von Reisewirtschaft und Gastronomie am Mittwoch vor dem Tourismus-Ausschuss.

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