Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach BISp-Korrekturbitten
Berlin: (hib/STO) Um mögliche Korrekturbitten des Bundesinstituts für Sportwissenschaft (BISp) geht es in Kleinen Anfragen der AfD-Fraktion (19/25156). Darin erkundigt sich die Fraktion...
Inneres und Heimat/Antwort Die Bundesregierung ist laut ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke bestrebt, Regierungshandeln transparent und damit für die Bürger nachvollziehbar zu gestalten.
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Deutscher Bundestag
Transparenz in der Gesetzgebung
Berlin: (hib/STO) Die Bundesregierung ist nach eigenen Angaben bestrebt, Regierungshandeln transparent und damit für die Bürger nachvollziehbar zu gestalten. Das Kabinett habe 2018...
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Wirtschaft und Energie/Antwort Bisher wurden 85.000 Anträge für die Novemberhilfe des Bundes gestellt. Wie viele Betriebe insgesamt vom Lockdown betroffen sind, sei nicht bekannt, heißt es in einer Antwort auf eine FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Corona-Hilfen für den zweiten Lockdown
Berlin: (hib/FNO) Bisher sind 85.343 Anträge für die Überbrückungshilfe II ('Novemberhilfe') gestellt worden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/24628) auf eine Kleine...
Wirtschaft und Energie/Antwort Das BMWi hat seit 2015 rund 57.000 Euro an insgesamt sechs ehemalige Beschäftigte gezahlt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine FDP-Anfrage hervor.
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Deutscher Bundestag
Zahlungen des BMWi an frühere Beschäftigte
Berlin: (hib/FNO) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat in den letzten fünf Jahren 57.352,50 Euro an ehemalige Bedienstete oder Pensionäre gezahlt. Darüber informiert...
Wirtschaft und Energie/Antwort Bei der Antragsbearbeitung im Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien gibt es Stau. Laut einer Antwort auf eine FDP-Anfrage liegt die durchschnittliche Bearbeitungszeit bei 1,5 Monaten.
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Deutscher Bundestag
Bearbeitungszeit von Förderanträgen bei der BAFA
Berlin: (hib/FNO) Die Bundesregierung informiert über die Bearbeitungszeit der Förderanträge in den Gebäudesanierungsprogrammen der Bundesanstalt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle...
Finanzen/Antwort Der Anteil der Bundesanstalt für Immobilien am Wohnungsbestand in Deutschland ist mit 0,1 Prozent verschwindend gering, erfährt die AfD in einer Antwort der Regierung.
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Deutscher Bundestag
Anteil der Bundesanstalt am Wohnungsmarkt gering
Berlin: (hib/HLE) Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) verwaltet bundesweit 1.704 Wirtschaftseinheiten mit insgesamt 35.793 Wohneinheiten. Damit betrage der Anteil der Wohnungen...