Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung unterstützt in Simbabwe seit 2002 nur noch regierungsferne Maßnahmen, um die Lebenssituation der Bevölkerung zu verbessern, betont sie einer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Unterstützung für Zivilgesellschaft in Simbabwe
Berlin: (hib/JOH) In Simbabwe unterstützt die Bundesregierung seit 2002 nur regierungsferne Maßnahmen zur unmittelbaren Verbesserung der Lebensgrundlagen der Bevölkerung und zur Förderung...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Maßnahmen für "Nachhaltige Mobilität 2.0" in den Partnerländern stehen laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion unter dem Vorbehalt künftiger Haushaltsaufstellungen.
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Deutscher Bundestag
Geplante Maßnahmen für 'Nachhaltige Mobilität 2.0'
Berlin: (hib/JOH) Die Planungen für Maßnahmen des Moduls 'Nachhaltige Mobilität 2.0' im Rahmen der Strategie für nachhaltige Mobilität der deutschen Entwicklungszusammenarbeit stehen...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung pocht laut einer Antwort auf eine FDP-Anfrage bei der Umsetzung der Seidenstraßen-Initiative durch China auf die Einhaltung europäischer und internationaler Standards.
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Deutscher Bundestag
China soll Regeln bei Seidenstraßen-Initiative einhalten
Berlin: (hib/JOH) Der Bundesregierung ist daran gelegen, dass bei der Umsetzung der Seidenstraßen-Initiative ('Belt and Road Initiative', BRI) durch China die Integrität der bestehenden...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP fragt nach Sonderinitiative zu Ausbildung
Berlin: (hib/JOH) Welche Ausbildungs- und Beschäftigungsprojekte durch die Sonderinitiative 'Ausbildung und Beschäftigung' des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Versorgungslage in afrikanischen Staaten
Berlin: (hib/JOH) Um die Versorgungslage der Bevölkerung in den Sektoren Wasser, Nahrung und Energie in Angola, Tunesien, der Demokratischen Republik Kongo und dem Senegal geht es der...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung schätzt das Transparenzniveau ihrer Entwicklungszusammenarbeit (EZ) als hoch ein, arbeitet aber weiter an Verbesserungen. Das geht aus einer Antwort auf eine AfD-Anfrage hervor.
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Deutscher Bundestag
Transparenz in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit
Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung schätzt das Transparenzniveau der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) als hoch ein. Laut Aid Transparency Index Report 2020 befinde sich...
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Wirtschaft und Energie/Antwort Auf Stellungnahmen und Gespräche rund um verschiedene Gesetzentwürfe geht die Bundesregierung in Antworten auf Kleine Anfragen der Links-Fraktion ein.
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Deutscher Bundestag
Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen
Berlin: (hib/PEZ) Auf Stellungnahmen und Gespräche rund um verschiedene Gesetzentwürfe geht die Bundesregierung in Antworten (19/25226, 19/22572, 19/22356) auf Kleine Anfragen (19/24268,...
Gesundheit/Ausschuss Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat sich erneut mit der Coronakrise befasst.
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Deutscher Bundestag
Spahn informiert Gesundheitsausschuss über Impflage
Berlin: (hib/PK) Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat sich in einer ersten Beratung im neuen Jahr erneut mit der Coronakrise befasst. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)...