Gesundheit/Unterrichtung Die Bundesregierung hat ihren Bericht zur Dynamisierung der Leistungen der Pflegeversicherung vorgelegt.
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Deutscher Bundestag
Pflegeleistungen sollen um fünf Prozent steigen
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung hat ihren Bericht zur Dynamisierung der Leistungen der Pflegeversicherung vorgelegt. Aus Sicht der Regierung scheine ein Anstieg der Leistungsbeträge...
Gesundheit/Unterrichtung Die Bundesregierung hat den Bericht des Bewertungsausschusses zu telemedizinischen Leistungen und Telekonsilien vorgelegt.
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Deutscher Bundestag
Bericht zu telemedizinischen Leistungen
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung hat in einer Unterrichtung (19/25185) den Bericht des Bewertungsausschusses zu telemedizinischen Leistungen und Telekonsilien vorgelegt. Berichtet...
Gesundheit/Antrag Die AfD-Fraktion fordert, die Videotherapie im Heilmittelbereich dauerhaft zu ermöglichen.
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Deutscher Bundestag
AfD will Videotherapie ermöglichen
Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion fordert, die Videotherapie im Heilmittelbereich dauerhaft zu ermöglichen. In der Coronakrise hätten sich einzelne Praxen auf das Angebot der Videotherapie...
Gesundheit/Antrag Die Grünen-Fraktion fordert in einem Antrag eine Reform der Unabhängigen Patientenberatung.
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Deutscher Bundestag
Grüne fordern Reform der Patientenberatung
Berlin: (hib/PK) Die Grünen-Fraktion fordert eine Reform der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD). Die Vergabe 2015 an ein überwiegend als kommerzielles Callcenter tätiges...
Gesundheit/Gesetzentwurf Die Linksfraktion will einen Pandemiebeirat als Beratungsgremium einführen.
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Deutscher Bundestag
Linke will Pandemiebeirat einführen
Berlin: (hib/PK) Die Linksfraktion will einen Pandemiebeirat als Beratungsgremium einführen. Gefordert wird in einem Gesetzentwurf (19/25254) eine fortlaufende Unterrichtungspflicht...
Gesundheit/Antwort Die internationale Forschung zur Corona-Pandemie verfolgt nach Angaben der Bundesregierung viele verschiedene Fragestellungen.
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Deutscher Bundestag
Breite Forschungsansätze zur Corona-Pandemie
Berlin: (hib/PK) Die internationale Forschung zur Corona-Pandemie verfolgt nach Angaben der Bundesregierung viele verschiedene Fragestellungen. Es gehe dabei einerseits um die Ausbreitung...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Förderung der 'Better than Cash Alliance'
Berlin: (hib/JOH) Die Unterstützung der 'Better than Cash Alliance' (BTCA) durch die Bundesregierung ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/25400) der AfD-Fraktion. Unter anderem wollen...
Ernährung und Landwirtschaft/Antwort Kinder und Jugendliche nehmen über Kaffee- und Teegetränke, koffeinhaltige Limonaden sowie Schokolade einen Großteil von Koffein auf.
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Deutscher Bundestag
Koffeinaufnahme durch Energydrinks bei Kindern
Berlin: (hib/EIS) Ein Großteil der Koffeinaufnahme erfolgt bei Kindern über Teegetränke, koffeinhaltige Limonaden wie Cola sowie über Schokolade. Energydrinks würden dabei keine nennenswerte...
Ernährung und Landwirtschaft/Antrag Die Grünen fordern die Aufnahme von Agroforstsystemen mittelfristig in die GAK-Bundesförderung.
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Deutscher Bundestag
Antrag zur Förderung von Agroforstsystemen vorgelegt
Berlin: (hib/EIS) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen legt einen Antrag (19/25316) zur formalen Anerkennung der Agroforstwirtschaft als landwirtschaftliches Anbausystem vor. Darin fordern...
Ernährung und Landwirtschaft/Gesetzentwurf Vitamine sollen künftig ohne Erlaubnisvorbehalt einem Lebensmittel zugesetzt werden können.
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Deutscher Bundestag
Vitamine als Lebensmittelzusatzstoff
Berlin: (hib/EIS) Das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch soll geändert werden. Dazu legt die Bundesregierung einen Gesetzentwurf (19/25319) vor, der unter anderem vorsieht, einige...
Ernährung und Landwirtschaft/Antwort Die Bundesregierung veranschlagt für die Informationskampagne zur Einführung des Nutri-Scores Kosten in Höhe von rund 2,4 Millionen Euro.
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Deutscher Bundestag
Informationskampagne zur Einführung des Nutri-Scores
Berlin: (hib/EIS) Für die Informationsoffensive zur Einführung des Nutri-Scores in Deutschland werden Kosten in Höhe von rund 2,4 Millionen Euro veranschlagt. Eine exakte Aufteilung...
Arbeit und Soziales/Antwort Regierung plant keinen Anspruch auf einen Vermittlungsgutschein für private Arbeitsvermittler im SGB II, schreibt sie in einer Antwort auf eine AfD-Frage.
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Deutscher Bundestag
Kein Anspruch auf Vermittlungsgutschein
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung plant derzeit nicht, auch im Rechtskreis des SGB II (Zweites Buch Sozialgesetzbuch) einen Rechtsanspruch auf Ausstellung eines Vermittungsgutscheins...