via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/254/1925493.pdf
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/2L2IqwT
Ausschuss Digitale Agenda/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert per Antrag, den Begriff der "digitalen geschlechtsspezifischen Gewalt" als Gewalthandlung zu definieren und die Bekämpfung in der Gleichstellungsstrategie zu verankern.
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Deutscher Bundestag
Linke fordert Maßnahmen gegen digitale Gewalt
Berlin: (hib/LBR) Den Begriff der 'digitalen geschlechtsspezifischen Gewalt' als Gewalthandlung zu definieren, diese zu dokumentieren und zu erforschen und die Bekämpfung in der Gleichstellu...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Export von Umwelttechnologien in Schwellenländer
Berlin: (hib/CHB) Die FDP-Fraktion will in Erfahrung bringen, welche konkreten Projekte und Maßnahmen im Rahmen der 2016 gestarteten 'Exportinitiative Umwelttechnologien' gefördert...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
CO2-Preis: FDP-Fraktion sorgt sich um Logistikbranche
Berlin: (hib/CHB) Mit den Auswirkungen des CO2-Preises auf die Logistikbranche befasst sich eine Kleine Anfrage (19/25527) der FDP-Fraktion. Unter anderem wollen die Liberalen in Erfahrung...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Linksfraktion fragt nach CO2-Grenzausgleichsmechanismus
Berlin: (hib/CHB) Welche Haltung die Bundesregierung zum geplanten CO2-Grenzausgleichsmechanismus der EU-Kommission einnimmt, will die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage (19/25563)...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP-Fraktion thematisiert Auswirkungen des CO2-Preises
Berlin: (hib/CHB) Nach den Auswirkungen des CO2-Preises auf den Benzin- und Dieselpreis erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/25551). Insbesondere fragt sie die...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Detaillierte Angaben zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungsquote sind nach Angaben der Bundesregierung zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich.
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Deutscher Bundestag
Noch keine Bewertung der Treibhausgasminderungsquote möglich
Berlin: (hib/CHB) Eine Bewertung , welche Folgen eine weiterentwickelte Treibhausgasminderungsquote hat, ist nach Angaben der Bundesregierung zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich. Dazu...
Gesundheit/Antwort Die Aktionen der Bundespolizei zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden nach Angaben der Bundesregierung statistisch erfasst.
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Deutscher Bundestag
Bundespolizei kontrolliert Corona-Auflagen
Berlin: (hib/PK) Die Aktionen der Bundespolizei zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden nach Angaben der Bundesregierung seit September 2020 statistisch erfasst. So habe die Bundespolizei...
Gesundheit/Antwort Innovationsausschuss billigte 413 Projekte zur Förderung.
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Deutscher Bundestag
Zahlreiche Projekte zur Gesundheitsversorgung finanziert
Berlin: (hib/PK) Seit der Gründung des Innovationsfonds im Jahr 2015 werden zahlreiche Projekte zur besseren Versorgung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) finanziert. Der...
Gesundheit/Antwort Innovative Gentechnikverfahren bieten nach Ansicht der Bundesregierung Chancen für Fortschritte in der Medizin.
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Deutscher Bundestag
Chancen durch Gentechnik in der Medizin
Berlin: (hib/PK) Innovative Gentechnikverfahren bieten nach Ansicht der Bundesregierung große Chancen für Fortschritte in der Medizin. Es gebe zugleich einen breiten Konsens unter Forschern,...
Gesundheit/Antwort Der Öffentliche Gesundheitsdienst soll umfassend gestärkt werden.
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Deutscher Bundestag
Vier Milliarden für den Öffentlichen Gesundheitsdienst
Berlin: (hib/PK) Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) soll in den nächsten Jahren umfassend gestärkt werden. Dazu haben sich Bund, Länder und Kommunen 2020 auf einen Pakt geeinigt,...
Gesundheit/Antwort Der Bund hat 2020 rund 5,7 Milliarden Schutzmasken bestellt.
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Deutscher Bundestag
5,7 Milliarden Schutzmasken bestellt
Berlin: (hib/PK) Der Bund hat 2020 insgesamt rund 5,7 Milliarden Schutzmasken bestellt. Der Bestellwert lag bei rund 5,9 Milliarden Euro, wie aus der Antwort (19/25446) der Bundesregierung...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Baustart und Bauzeit der Bahnausbauprojekte Daglfinger und Truderinger Kurve könnten laut einer Antwort der Regierung erst nach Vorliegen des Baurechts und vertiefter Planung eingeschätzt werden.
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Deutscher Bundestag
Bahnausbauprojekte Daglfinger und Truderinger Kurve
Berlin: (hib/HAU) Die Bahnausbauprojekte Daglfinger und Truderinger Kurve in Oberbayern befinden sich derzeit nach Angaben der Bundesregierung in einem frühen Planungsstadium. Der Baustart...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die Bundesregierung rechnet laut einer Antwort auf Nachfrage der Grünen mit Kosten in Höhe eines einstelligen Millionenbetrages für das Schiedsgerichtsverfahren im Zusammenhang mit der Pkw-Maut.
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Deutscher Bundestag
Millionenbetrag für Maut-Schiedsgerichtsverfahren erwartet
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung geht nach eigenen Angaben in ihrer vorläufigen Kostenschätzung für das Schiedsgerichtsverfahren im Zusammenhang mit der Pkw-Maut von einem Umfang...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die Deutsche Bahn plant derzeit nicht, die Geschwindigkeit der Schnellfahrstrecke Mannheim-Stuttgart auf 300 km/h zu erhöhen. Das geht aus der Regierungsantwort auf eine Nachfrage der Grünen hervor.
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Deutscher Bundestag
Kein Termin für ETCS-Ausstattung von Schnellfahrstrecken
Berlin: (hib/HAU) Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) gibt es derzeit keine Pläne, die Geschwindigkeit der Schnellfahrstrecke Mannheim-Stuttgart auf 300 km/h zu erhöhen. 'Eine...
Finanzen/Antwort Die Financial Intelligence Unit (FIU) hatte schon vor dem Bilanzskandal der Wirecard AG Meldungen zu möglichen Bilanzproblemen, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage der FDP.
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Deutscher Bundestag
Rolle der FIU im Fall Wirecard
Berlin: (hib/FNO) Der Financial Intelligence Unit (FIU) haben zum Zeitpunkt der ersten Meldung der Wirecard AG zu den eigenen Bilanzproblemen zwei Verdachtsmeldungen zu dem Unternehmen...