Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2JJUO4c
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2JJUO4c
Deutscher Bundestag
FDP-Fraktion thematisiert Auswirkungen des CO2-Preises
Berlin: (hib/CHB) Nach den Auswirkungen des CO2-Preises auf den Benzin- und Dieselpreis erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/25551). Insbesondere fragt sie die...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Detaillierte Angaben zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungsquote sind nach Angaben der Bundesregierung zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3of0dPK
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3of0dPK
Deutscher Bundestag
Noch keine Bewertung der Treibhausgasminderungsquote möglich
Berlin: (hib/CHB) Eine Bewertung , welche Folgen eine weiterentwickelte Treibhausgasminderungsquote hat, ist nach Angaben der Bundesregierung zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich. Dazu...
Gesundheit/Antwort Die Aktionen der Bundespolizei zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden nach Angaben der Bundesregierung statistisch erfasst.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3rSojlz
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3rSojlz
Deutscher Bundestag
Bundespolizei kontrolliert Corona-Auflagen
Berlin: (hib/PK) Die Aktionen der Bundespolizei zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden nach Angaben der Bundesregierung seit September 2020 statistisch erfasst. So habe die Bundespolizei...
Gesundheit/Antwort Innovationsausschuss billigte 413 Projekte zur Förderung.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3nfEExh
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3nfEExh
Deutscher Bundestag
Zahlreiche Projekte zur Gesundheitsversorgung finanziert
Berlin: (hib/PK) Seit der Gründung des Innovationsfonds im Jahr 2015 werden zahlreiche Projekte zur besseren Versorgung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) finanziert. Der...
Gesundheit/Antwort Innovative Gentechnikverfahren bieten nach Ansicht der Bundesregierung Chancen für Fortschritte in der Medizin.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2XbwOdt
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2XbwOdt
Deutscher Bundestag
Chancen durch Gentechnik in der Medizin
Berlin: (hib/PK) Innovative Gentechnikverfahren bieten nach Ansicht der Bundesregierung große Chancen für Fortschritte in der Medizin. Es gebe zugleich einen breiten Konsens unter Forschern,...
Gesundheit/Antwort Der Öffentliche Gesundheitsdienst soll umfassend gestärkt werden.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2X8GhlT
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2X8GhlT
Deutscher Bundestag
Vier Milliarden für den Öffentlichen Gesundheitsdienst
Berlin: (hib/PK) Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) soll in den nächsten Jahren umfassend gestärkt werden. Dazu haben sich Bund, Länder und Kommunen 2020 auf einen Pakt geeinigt,...
Gesundheit/Antwort Der Bund hat 2020 rund 5,7 Milliarden Schutzmasken bestellt.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/38UWtwg
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/38UWtwg
Deutscher Bundestag
5,7 Milliarden Schutzmasken bestellt
Berlin: (hib/PK) Der Bund hat 2020 insgesamt rund 5,7 Milliarden Schutzmasken bestellt. Der Bestellwert lag bei rund 5,9 Milliarden Euro, wie aus der Antwort (19/25446) der Bundesregierung...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Baustart und Bauzeit der Bahnausbauprojekte Daglfinger und Truderinger Kurve könnten laut einer Antwort der Regierung erst nach Vorliegen des Baurechts und vertiefter Planung eingeschätzt werden.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3bby60e
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3bby60e
Deutscher Bundestag
Bahnausbauprojekte Daglfinger und Truderinger Kurve
Berlin: (hib/HAU) Die Bahnausbauprojekte Daglfinger und Truderinger Kurve in Oberbayern befinden sich derzeit nach Angaben der Bundesregierung in einem frühen Planungsstadium. Der Baustart...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die Bundesregierung rechnet laut einer Antwort auf Nachfrage der Grünen mit Kosten in Höhe eines einstelligen Millionenbetrages für das Schiedsgerichtsverfahren im Zusammenhang mit der Pkw-Maut.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2JMaFiT
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2JMaFiT
Deutscher Bundestag
Millionenbetrag für Maut-Schiedsgerichtsverfahren erwartet
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung geht nach eigenen Angaben in ihrer vorläufigen Kostenschätzung für das Schiedsgerichtsverfahren im Zusammenhang mit der Pkw-Maut von einem Umfang...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die Deutsche Bahn plant derzeit nicht, die Geschwindigkeit der Schnellfahrstrecke Mannheim-Stuttgart auf 300 km/h zu erhöhen. Das geht aus der Regierungsantwort auf eine Nachfrage der Grünen hervor.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3oh29ay
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3oh29ay
Deutscher Bundestag
Kein Termin für ETCS-Ausstattung von Schnellfahrstrecken
Berlin: (hib/HAU) Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) gibt es derzeit keine Pläne, die Geschwindigkeit der Schnellfahrstrecke Mannheim-Stuttgart auf 300 km/h zu erhöhen. 'Eine...
Finanzen/Antwort Die Financial Intelligence Unit (FIU) hatte schon vor dem Bilanzskandal der Wirecard AG Meldungen zu möglichen Bilanzproblemen, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage der FDP.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2JMcbl5
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2JMcbl5
Deutscher Bundestag
Rolle der FIU im Fall Wirecard
Berlin: (hib/FNO) Der Financial Intelligence Unit (FIU) haben zum Zeitpunkt der ersten Meldung der Wirecard AG zu den eigenen Bilanzproblemen zwei Verdachtsmeldungen zu dem Unternehmen...
Finanzen/Antwort In 495 Fällen haben BaFin-Mitarbeiter seit 2018 mit Wirecard-Papieren gehandelt. Konflikte mit Insidervorschriften seien nicht bekannt, so die Regierung in einer Antwort auf eine FDP-Anfrage.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3hLT9Ic
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3hLT9Ic
Deutscher Bundestag
495 Fälle von Handel mit Wirecard-Papieren bei der BaFin
Berlin: (hib/HLE) Beschäftigte der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) haben vom 1. Januar 2018 bis zum 30. September 2020 in 495 Fällen Finanzgeschäfte mit Bezug...
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Netzentgelte steigen, so auch in Hamburg. Warum dort die Kosten stärker wachsen als im Bundesdurchschnitt ist der Bundesregierung laut einer Antwort auf eine FDP-Anfrage nicht bekannt.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2L1YKhq
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2L1YKhq
Deutscher Bundestag
Netzentgelte für Strom und Gas in Hamburg
Berlin: (hib/FNO) Der Bundesregierung ist nicht bekannt, welche Einflussfaktoren dazu geführt haben, dass die Netzentgelte der Hamburger Netzgesellschaften überwiegend stärker steigen...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Für den beschleunigten Hochlauf der E-Fahrzeuge bis 2022 wird laut einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der FDP eine bedarfsgerechte öffentliche Schnellladeinfrastruktur zur Verfügung stehen.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/38fB3es
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/38fB3es
Deutscher Bundestag
Bedarfsgerechte öffentliche Schnellladeinfrastruktur
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung geht nach eigener Aussage davon aus, dass für den beschleunigten Hochlauf der Elektro-Fahrzeuge bis 2022 eine bedarfsgerechte öffentliche Schnellladeinf...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Das Verkehrsministerium gibt laut einer Regierungsantwort Medien dann einen Hinweis, wenn von ihm veröffentlichte Informationen über die Bundesregierung "objektiv unzutreffend wiedergegeben sind".
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2XdD0li
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2XdD0li
Deutscher Bundestag
Korrekturbitten des BMVI im März 2020
Berlin: (hib/HAU) Um Korrekturbitten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gegenüber Medien im März 2020 geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/24574)...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Um Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit im Bereich nachhaltige Mobilität und Verkehrsinfrastruktur geht es exemplarisch in zwei Antworten der Bundesregierung auf Anfragen der AfD-Fraktion.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2MuGcGR
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2MuGcGR
Deutscher Bundestag
Maßnahmen im Bereich nachhaltige Mobilität
Berlin: (hib/JOH) Ziele, Handlungsfelder und exemplarische Maßnahmen der Strategie für nachhaltige Mobilität in Ländern wie Afghanistan, Malawi und Algerien listet die Bundesregierung...
Ernährung und Landwirtschaft/Antwort Nach Ansicht der Bundesregierung zählen in Deutschland die Gesetzgebung und Finanzierung wichtiger Maßnahmen zu den Stärken im Bereich der Stillförderung.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3ofesnG
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3ofesnG
Deutscher Bundestag
Förderung der Stillfreundlichkeit
Berlin: (hib/EIS) In Deutschland zählen zu den Stärken im Hinblick auf die sogenannte Stillfreundlichkeit die Gesetzgebung und Finanzierung wichtiger Maßnahmen der Stillförderung, wie...
Gesundheit/Antrag FDP-Fraktion fordert in einem Antrag Initiativen gegen Einsamkeit.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3ot5lje
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3ot5lje
Deutscher Bundestag
Initiativen gegen die Einsamkeit
Berlin: (hib/PK) Die FDP-Fraktion fordert Initiativen gegen Einsamkeit. Das Phänomen betreffe alle Bevölkerungsgruppen, von der Kindheit bis in das hohe Erwachsenenalter. Immer mehr...