Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Regelungen zum kapazitätsschonenden Bauen in der LuFV III
Berlin: (hib/HAU) Regelungen zum 'kapazitätsschonenden und kundenfreundlichen Bauen in der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III' (LuFV III) thematisiert die Fraktion Bündnis...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die Bundesregierung sieht einer Antwort zufolge den Investitionsbedarf für Straßenbauprojekte im Bereich der Autobahn GmbH des Bundes für den Zeitraum 2021 bis 2025 bei 29,3 Milliarden Euro.
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Deutscher Bundestag
Investitionsbedarf für Straßenbauprojekte der Autobahn GmbH
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung rechnet nach eigener Aussage für den Zeitraum 2021 bis 2025 mit einem Investitionsbedarf für Straßenbauprojekte im Bereich der Autobahn GmbH des...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Strategie zur Lückenschließung im 4G-Netz
Berlin: (hib/HAU) Mit Blick auf das Jahresgutachten 2020/21 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (Kapitel 5 'Digitalisierung vorantreiben')...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Linksfraktion thematisiert Arbeitsbedingungen bei der DB AG
Berlin: (hib/HAU) Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage (19/25203) erneut die Arbeitsbedingungen bei der Deutschen Bahn AG (DB AG). Aus Sicht der Abgeordneten...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Ermittlung der Werte für CO2-Emissionen thematisiert
Berlin: (hib/HAU) Die Ermittlung der Werte für CO2-Emissionen im Güter- und Personenverkehr bei Bahn, Pkw, Lkw und Schiff thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/25455)....
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP thematisiert Maßnahmenpaket für klimafreundlichere Lkw
Berlin: (hib/HAU) Welche einzelnen Maßnahmen das Maßnahmenpaket des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) für klimafreundlichere Lkw bis 2030 enthält, möchte...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Laut DB AG hat ein Ausbau des Berliner Außenrings keine entlastende Wirkung für die Kernstrecken in der Innenstadt. Ziel der meisten Reisenden sei die Innenstadt, heißt es in einer Regierungsantwort.
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Deutscher Bundestag
Kein weiterer Ausbau des Berliner Außenringes geplant
Berlin: (hib/HAU) 'Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) hat ein Ausbau des Berliner Außenrings keine entlastende Wirkung für die Kernstrecken in der Innenstadt, da das Ziel der...
Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung sieht Fortschritte bei sozialen Rechten in Saudi-Arabien, sorgt sich aber über Einschränkungen der Meinungsfreiheit.
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Deutscher Bundestag
Menschenrechtslage in Saudi-Arabien
Berlin: (hib/AHE) Zur Menschenrechtslage in Saudi-Arabien nimmt die Bundesregierung in einer Antwort (19/24832) auf eine Kleine Anfrage (19/24170) der Fraktion Die Linke Stellung. Während...
Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung wendet sich gegen extraterritoriale US-Sanktionen im Fall der Nord-Stream-2-Pipeline, wie sie in der Antwort auf eine Linken-Anfrage betont.
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Deutscher Bundestag
Regierung wendet sich gegen US-Sanktionen bei Nord Stream 2
Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung steht zu extraterritorialen US-Sanktionen und Sanktionsandrohungen im Allgemeinen sowie zu den US-Sanktionsandrohungen gegen Unternehmen, die am...
Auswärtiges/Antwort 1.561 deutsche Staatsangehörige sind im Ausland inhaftiert, die auf ihren Wunsch von den deutschen Auslandsvertretungen konsularisch betreut werden. Das schreibt die Bundesregierung auf AfD-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Inhaftierte Deutsche im Ausland
Berlin: (hib/AHE) Mit Stand 30. Juni 2020 sind 1.561 deutsche Staatsangehörige im Ausland inhaftiert gewesen, die auf ihren Wunsch von den deutschen Auslandsvertretungen konsularisch...
Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung unterstützt Länder Zentralamerikas bei der Bewältigung von Hurrikan-Schäden mit 3,5 Millionen Euro, wie sie in der Antwort auf eine FDP-Anfrage schreibt.
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Deutscher Bundestag
Hilfe für Zentralamerika nach Hurrikan-Schäden
Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung hat den von den Hurrikanen 'Eta' und 'Iota' besonders betroffenen Ländern Zentralamerikas zeitnahe Unterstützung in Aussicht gestellt. Wie sie...
Auswärtiges/Antwort Von Rückholungsflügen der Türkei im Zuge der Corona-Pandemie profitierten teils auch deutsche Staatsbürger, schreibt die Bundesregierung auf AfD-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Rückholungsflüge der Türkei in Corona-Pandemie
Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung ist über Sonderflüge im Rahmen der im Frühjahr 2020 erfolgten und abgeschlossenen türkischen Rückholaktion im Zuge der Corona-Pandemie informiert...
Auswärtiges/Antwort Über Fortschritte bei der Menschenrechtslage im Sudan berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Verbesserungen der Menschenrechtslage im Sudan
Berlin: (hib/AHE) Seit dem Ende des Regimes unter Staatspräsident Omar al-Baschir, der Einigung zwischen Militär und Oppositionsbündnis im August 2019 und dem Einsetzen einer zivil...
Auswärtiges/Antwort Umfassende Auskunft zur Zusammenarbeit mit den Staaten Südostasiens gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Zusammenarbeit mit ASEAN-Staaten
Berlin: (hib/AHE) Eine umfassende Übersicht über die Zusammenarbeit mit den ASEAN-Staaten (Association of Southeast Asian Nations) gibt die Bundesregierung in der Antwort (19/25038)...
Auswärtiges/Antwort Über die Überstellung von Flüchtlingen aus griechischen Lagern im Rahmen des freiwilligen Übernahmeverfahrens in andere EU-Staaten berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Überstellungen aus griechischen Flüchtlingslagern
Berlin: (hib/AHE) Von September bis Mitte November 2020 sind 1.092 Personen aus Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln im Rahmen des von der Europäischen Kommission koordinierten...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Grüne thematisieren Investitionen in Verkehrsinfrastruktur
Berlin: (hib/HAU) 'Investitionen der Bundesregierung in die Verkehrsinfrastrukturen und Folgen der haushaltspolitischen Schwerpunktsetzungen in den letzten elf Jahren' lautet der Titel...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Einbindung von Neubrandenburg an den DB Fernverkehr
Berlin: (hib/HAU) Für die Einbindung der Kreisstadt Neubrandenburg (Mecklenburg-Vorpommern) an den Fernverkehr der DB Fernverkehr AG interessiert sich die AfD-Fraktion. In einer Kleinen...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP fragt nach Lärmschutz an Bahntrassen im Saarland
Berlin: (hib/HAU) Für den Lärmschutz an Bahntrassen im Saarland interessiert sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/25332). Wissen wollen die Liberalen von der Bundesregierung...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Lärmschutz an Bahntrassen in Nordrhein-Westfalen erfragt
Berlin: (hib/HAU) Für den Lärmschutz an Bahntrassen in Nordrhein-Westfalen interessiert sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/25394). Wissen wollen die Liberalen von der...