Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Das neue Regierungsterminal am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) könnte laut Bundesregierung in etwa fünf Jahren fertiggestellt werden. So heißt es in der Antwort auf eine FDP-Nachfrage.
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Deutscher Bundestag
Neues Regierungsterminal am BER in fünf Jahren fertig
Berlin: (hib/HAU) Die Fertigstellung des neuen Regierungsterminals am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) ist laut Bundesregierung 'abhängig von der Bereitstellung des Baugrundstücks,...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Bei 24-Stunden-Baustellen an Bundesautobahnen liegt die Bauzeit laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine FDP-Anfrage deutlich unter dem Wert, der bei Tagschichten erreicht wird.
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Deutscher Bundestag
Kürzere Bauzeiten bei 24-Stunden-Baustellen
Berlin: (hib/HAU) Im Jahr 2019 betrug nach Angaben der Bundesregierung die durchschnittliche Bauzeit der 746 im Rahmen der Baubetriebsplanung gemeldeten Arbeitsstellen an Bundesautobahnen...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die Bundesregierung will laut einer Antwort auf eine FDP-Anfrage 80 Prozent der Corona-Schäden bei der Bahn in Form einer Eigenkapitalerhöhung bei der DB AG ausgleichen.
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Deutscher Bundestag
Regierung hält an Eigenkapitalerhöhung bei der DB AG fest
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung geht unverändert davon aus, 80 Prozent der nach Gegensteuerung durch den DB-Konzern verbleibenden Corona-Schäden in Form einer Eigenkapitalerhöhung...
Sport/Antwort Im Bereich Sport sind für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" 914 Bewerbungen eingegangen, schreibt die Regierung auf Anfrage der FDP.
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Deutscher Bundestag
Programm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen des Sports
Berlin: (hib/HAU) Im Bereich Sport sind für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ insgesamt 914 Bewerbungen eingegangen....
Sport/Antwort Die Auswahl der zu fördernden Sportstätten auf Basis des Investitionspakts Sportstätten (Goldener Plan) obliegt laut Bundesregierung den Ländern. So heißt es in einer Antwort auf Nachfrage der FDP.
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Deutscher Bundestag
„Goldener Plan“: Länder entscheiden über Förderungen
Berlin: (hib/HAU) Die Auswahl der zu fördernden Sportstätten auf Basis des von Bund und Ländern gemeinsam auf den Weg gebrachten Investitionspakts Sportstätten (Goldener Plan) obliegt...
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung beantwortet mehrere Nachfragen der FDP zur Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG). In ihrer Antwort geht sie auf den netzgerechten EE-Ausbau ein.
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Deutscher Bundestag
Nachfragen zu Änderungen des EEG
Berlin: (hib/FNO) Die Bundesregierung beantwortet mehrere Nachfragen zur Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG). In einer Antwort (19/23741) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Frakti...
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung plant derzeit keine Änderungen am Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA). Wie die deutschen Mitglieder bestimmt werden, erklärt sie in einer Antwort auf FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Zukunft des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
Berlin: (hib/FNO) Die Bundesregierung plant derzeit keine Änderungen am Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA). In einer Antwort (19/23367) auf eine Kleine Anfrage der...
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Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP fragt nach Förderprogrammen der Bundesregierung
Berlin: (hib/STO ) Förderprogramme der Bundesregierung thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/23844). Darin schreibt die Fraktion, dass die Bundesregierung jährlich...
Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
'Directors-and-Officers-Versicherungen' thematisiert
Berlin: (hib/STO) Um sogenannte Directors-and-Officers-Versicherungen geht es in einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/23849). Dabei handelt es sich der Vorlage zufolge um ' Organhaftpf...
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