Gesundheit/Anhörung Das dritte Bevölkerungsschutzpaket wird von Gesundheits- und Sozialexperten begrüßt, Rechtsexperten machten in einer Anhörung allerdings rechtliche Risiken geltend.
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Deutscher Bundestag
Experten kritisieren Neufassung des Infektionsschutzgesetzes
Berlin: (hib/PK) Das zur Bewältigung der Coronakrise vorgelegte dritte Bevölkerungsschutzpaket wird von Gesundheits- und Sozialexperten begrüßt. Kritisch äußerten sich hingegen Rechtsexperte...
Inneres und Heimat/Unterrichtung Als Unterrichtung liegt der "Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2019" vor. Diese Analyse befasst sich mit den Auswirkungen eines angenommenen Erdbebens in der Niederrheinischen Bucht.
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Deutscher Bundestag
Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz
Berlin: (hib/STO) Als Unterrichtung durch die Bundesregierung liegt der 'Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2019' (19/23825) vor. Diese Risikoanalyse befasst sich mit den...
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Der Bundesrat hat sich mit detaillierten Änderungsvorschlägen zum Entwurf eines Bundesbedarfsplangesetzes geäußert.
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Deutscher Bundestag
Stellungnahme des Bundesrats zu Bedarfsplanung
Berlin: (hib/PEZ) Der Bundesrat begrüßt das Vorantreiben des Übertragungsnetzausbaus im Rahmen der Bedarfsplanung. So werde den energie- und klimapolitischen Zielsetzungen einschließlich...
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Der Bundesrat hat sich enttäuscht zur Vorlage der Bundesregierung für eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) gezeigt, wie aus einer Unterrichtung hervorgeht.
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Deutscher Bundestag
Bundesrat enttäuscht über Vorlage zu EEG
Berlin: (hib/PEZ) Der Bundesrat hat sich enttäuscht zur Vorlage der Bundesregierung für eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) gezeigt. Man hätte noch deutlicher die Weichen...
Gesundheit/Anhörung Das dritte Bevölkerungsschutzpaket wird von Gesundheits- und Sozialexperten begrüßt, Rechtsexperten machten in einer Anhörung allerdings rechtliche Risiken geltend.
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Deutscher Bundestag
Experten kritisieren Neufassung des Infektionsschutzgesetzes
Berlin: (hib/PK) Das zur Bewältigung der Coronakrise vorgelegte dritte Bevölkerungsschutzpaket wird von Gesundheits- und Sozialexperten begrüßt. Kritisch äußerten sich hingegen Rechtsexperte...
via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/242/1924238.pdf
via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/241/1924181.pdf
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/32CFPPE
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Entwicklung; Wirtschaftliche Zusammenarbeit https://ift.tt/32G9UhA
via Pressemitteilungen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/38AA20V
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Öffentliche Sitzung der Kinderkommission zur Arbeit mit familiären...
via Pressemitteilungen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/32C7h09
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre...