via Pressemitteilungen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/385iv0G

Finanzen/Antwort Als Konsequenz aus dem Wirecard-Skandal soll auch die Geldwäscheaufsicht verbessert werden, erklärt die Bundesregierung auf eine FDP-Anfrage.

via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2HWmWQw

Inneres und Heimat/Anhörung Vorstöße zu mehr sexueller Selbstbestimmung stießen zumeist auf Zustimmung der Experten. Es ging im Ausschuss für Inneres und Heimat um Gesetzentwürfe der Fraktionen FDP und Bündnis 90/Die Grünen.

via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/328G0Cm

Finanzen/Antwort Die EU-Plastikabgabe ist keine Steuer, sondern eine Methode zur Berechnung der EU-Eigenmittel, stellt die Regierung in der Antwort auf eine FDP-Anfrage klar.

via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3eh4tKz

Finanzen/Kleine Anfrage

via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/383q4ot

Arbeit und Soziales/Anhörung Experten bezeichnen die EVS als grundsätzlich geeignet, die Regelsätze der Grundsicherung zu berechnen

via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2TIOvzg

Inneres und Heimat/Antwort Über eine "Mittelmeer-Initiative" zur Schleusungsbekämpfung berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/34RIgjb

via Pressemitteilungen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/34N8nYs

Arbeit und Soziales/Anhörung Experten bezeichnen die EVS als grundsätzlich geeignet, die Regelsätze der Grundsicherung zu berechnen

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/2TIOvzg

via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/238/1923887.pdf

via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/238/1923870.pdf

via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/237/1923700.pdf

via Tagesordnungen der Ausschüsse https://ift.tt/2HWH3ON

Medienvertreter können ab sofort bis Freitag, 11. Dezember 2020 die Jahresakkreditierung 2021 zur ständigen politisch-parlamentarischen Berichterstattung aus dem Deutschen Bundestag beantragen. Die Jahresakkreditierung 2020 ist noch bis Ende Februar 2021 gültig. Voraussetzung für die Erteilung einer Jahresakkreditierung ist grundsätzlich ein Nachweis einer ständigen Berichterstattung aus dem Deutschen Bundestages (Bestätigung der Redaktion und Arbeitsnachweise). Bei Mitgliedern der Bundespressekonferenz ist die Vorlage des BPK-Mitgliedausweises ausreichend. Grundlage für die Ausgabe der Ausweise sind die Hausordnung des Deutschen Bundestages, die Zugangs- und Verhaltensregeln sowie die zugehörigen Datenschutzregeln. Das Antragsformular für die Jahresakkreditierung kann unter folgendem Link abgerufen werden: https://ift.tt/3oOihkz Die ausgefüllten und unterschriebenen Anträge sind per Mail an akkreditierung@bundestag.de oder per Fax 030/227-36045 bzw. 030 227 36245 zu übermitteln. Bitte beachten Sie, dass auch auf diesem Wege eingereichte Anträge handschriftlich unterschrieben werden müssen. Ausweisausgabe: Beantragte Jahresakkreditierungen werden ab Mittwoch, 6. Januar 2021, bis 30. Juni 2021 in der Akkreditierungsstelle, Wilhelmstraße 65, Raum E 13 ausgestellt. WICHTIG: Medienvertreter müssen bei der Abholung der Jahresakkreditierung einen gültigen Personalausweis oder Reisepass sowie einen gültigen Presseausweis vorlegen. Als Presseausweis wird ausschließlich der bundeseinheitliche Presseausweis akzeptiert. Herausgeber dieses Ausweises sind der Deutsche Journalisten Verband (DJV), die Gewerkschaft dju in ver.di, der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ), der Verband Deutscher Sportjournalisten (VDS) sowie der Fotografenverband Freelens. Darüber hinaus ist eine Rückgabe der Jahresakkreditierung 2020 erforderlich. Für gelegentliche Berichterstattung aus dem Bundestag werden Kurzzeitakkreditierungen ausgegeben. Rückfragen richten Sie bitte an die Mitarbeiterinnen der Stabsstelle Presse und Medien, Corinna Weber und Heidrun Vogel, Tel. 030 227 32929 bzw. -32924

via Pressemitteilungen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/3l36r3u

via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/229/1922900.pdf

via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/228/1922800.pdf

via Pressemitteilungen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/34OvPnX

Mit dem 9. November verbindet sich in Deutschland nicht nur das Gedenken an die Reichspogromnacht vor 82 Jahren, sondern auch an die Ausrufung der ersten deutschen Republik vor 102 Jahren und vor allem an das Jahr 1989, als an diesem Tag die Mauer in Berlin fiel. Scheidemann und Liebknecht rufen die Republik aus 9. November 1918: Als am 30. Oktober 1918 der Befehl der deutschen Seekriegsleitung bekannt wurde, trotz der schon besiegelten militärischen Niederlage des Deutschen Reiches erneut gegen die englische Flotte auszulaufen, weigerten sich die Matrosen der Hochseeflotte, an diesem militärisch fragwürdigen Unternehmen teilzunehmen. Die Meuterei der Marinesoldaten in Kiel und Wilhelmshaven markierte den Beginn einer Aufstandsbewegung, der sich rasch weitere Soldaten und Fabrikarbeiter anschlossen. Am 9. November 1918 erreichte die revolutionäre Welle Berlin. Angesichts riesiger Demonstrationszüge verkündete Reichskanzler Prinz Max von Baden eigenmächtig die Abdankung des Kaisers, weil er hoffte, damit den politischen Umsturz noch aufhalten zu können. Max von Baden übertrug dem Vorsitzenden der Mehrheitssozialdemokratischen Partei Deutschlands (MSPD), Friedrich Ebert, das Amt des Reichskanzlers, der durch eine Regierungsumbildung verhindern wollte, dass die revolutionäre Bewegung sich weiter radikalisierte. Noch am selben Tag rief Philipp Scheidemann (MSPD) von einem Fenster des Reichstagsgebäudes die „deutsche Republik“ aus. Wenige Stunden später proklamierte Karl Liebknecht (Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands (USPD)/Spartakusbund) von einem Balkon des Berliner Stadtschlosses die „freie sozialistische Republik“. Arbeiter- und Soldatenräte Ebenfalls am 9. November 1918 beschloss eine Berliner Soldatenversammlung, in den Berliner Betrieben und Garnisonen Arbeiter- und Soldatenräte zu wählen, die auf einer Vollversammlung am 10. November eine neue provisorische Regierung einsetzen sollten. Um den Machtambitionen der linksradikalen Kräfte zuvorzukommen, entschloss sich die Führung der MSPD, vorab gemeinsam mit der USPD eine Regierung zu bilden. Am 10. November unterzeichneten beide Parteien eine Vereinbarung über die Bildung einer paritätisch zusammengesetzten Regierung, des „Rates der Volksbeauftragten“, die noch am selben Tag von der Versammlung der Berliner Arbeiter- und Soldatenräte als provisorische Reichsregierung bestätigt wurde. Der sechsköpfige Rat der Volksbeauftragten hatte mit Friedrich Ebert (MSPD) und Hugo Haase (USPD) zwei Vorsitzende. Am 12. November verfügte der Rat der Volksbeauftragten unter anderem die Einführung des Wahlrechts für Frauen; am 30. November beschloss er Wahlen zur Verfassunggebenden Nationalversammlung für den 19. Januar 1919. Zunehmende Verfolgung der Juden 9. November 1938: Die Diskriminierung, Ausgrenzung und Ermordung der Juden waren von Anfang an Ziele des nationalsozialistischen Deutschlands. Von Beginn an wurden diese für jeden wahrnehmbar umgesetzt, so dass nicht zufällig bis Anfang 1938 bereits über 100.000 jüdische Deutsche ihr Heimatland verlassen hatten. Nach dem „Anschluss“ Österreichs am 12. März 1938 nahmen Umfang und Brutalität der Verfolgung zu. In München, Nürnberg und Dortmund wurden von Juni bis September 1938 die Synagogen gesprengt und abgebrochen - Ereignisse, die die Bevölkerung begeistert feierte. Diese zunehmende Verfolgung der Juden kulminierte schließlich in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938, als in ganz Deutschland die meisten der noch bestehenden 400 Synagogen verwüstet und in Brand gesteckt, Friedhöfe geschändet und jüdische Geschäfte und Wohnungen verwüstet wurden. Verhaftet und verschleppt Nach offiziellen Angaben kamen während des Pogroms rund 100 Menschen ums Leben, tatsächlich jedoch waren es wesentlich mehr, wenn man die zahlreichen Selbstmorde verzweifelter Menschen hinzuzählt. Rund 30.000 Juden, die nach ihrer Vermögenslage schon weit vorher „ausgesucht“ worden waren, wurden verhaftet, in Konzentrationslager verschleppt und erst entlassen…

Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung gibt in einer Antwort an, keine Kenntnisse über Krankenstände bei Rettungsdiensten zu haben

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Inneres und Heimat/Ausschuss

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