Arbeit und Soziales/Unterrichtung Das System der gemeinsamen Rentenlast in der gesetzlichen Unfallversicherung hat sich bewährt, schreibt die Regierung in einer Unterrichtung.
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Deutscher Bundestag
Bewährte Lastenverteilung
Berlin: (hib/CHE) Die Erwartungen an das im Jahr 2008 installierte neue System der Renten-Lastenverteilung zwischen den gewerblichen Berufsgenossenschaften haben sich erfüllt. Das geht...
Arbeit und Soziales/Antwort Für die Schaffung von inklusivem Wohnraum sind die Länder zuständig, betont die Regierung in einer Antwort.
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Deutscher Bundestag
Inklusiver Wohnraum und Selbstbestimmung
Berlin: (hib/CHE) Inwiefern Bewohner ehemals stationärer Einrichtungen nach Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) tatsächlich über ebenso viel Selbstbestimmung und Wahlfreiheit...
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Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Landwirtschaft; Ernaehrung https://ift.tt/3mKnpoc
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Deutscher Bundestag
Zahlungen des BMEL an ehemalige Bedienstete
Berlin: (hib/EIS) Zahlungen des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) an ehemalige Bedienstete des Bundes stehen im Fokus einer Kleinen Anfrage (19/24695) der FDP-Frakti...
Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Einflussnahme auf das Lebensmittelgesetzbuch
Berlin: (hib/EIS) Die Fraktion Die Linke interessiert sich dafür, inwiefern Dritte bei der Erstellung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches...
Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Verstöße gegen das Seefischereigesetz
Berlin: (hib/EIS) Die nationale Verstoßdatei im Seefischereigesetz interessiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24667). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung...
Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Stillfreundlichkeit in Deutschland
Berlin: (hib/EIS) Die FDP-Fraktion befasst sich in einer Kleinen Anfrage (19/24665) mit der Stillfreundlichkeit in Deutschland, weil sich in den letzten Jahren ein Rückgang der Stillquote...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Versorgungslage in Namibia
Berlin: (hib/JOH) Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Namibia ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/24718) der AfD-Fraktion. Konkret interessiert die Abgeordneten...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung sieht einen wechselseitigen Mehrwert in der Beteiligung von Privatunternehmen bei der Entwicklungszusammenarbeit im Wassersektor, antwortet sie der AfD-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Beteiligung von Privatunternehmen im Wassersektor
Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung sieht einen wechselseitigen Mehrwert in der Beteiligung von Privatunternehmen im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) im Wassersektor....
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Frauen profitieren laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage in besonderem Maße von Investitionsprogrammen der Nilbecken-Initiative.
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Deutscher Bundestag
Frauen profitieren von Nilbecken-Initiative
Berlin: (hib/JOH) Die Gleichberechtigung der Geschlechter ist laut Bundesregierung kein explizites Ziel bei Vorhaben im Rahmen der Wasserkooperation im Nilbecken. Gleichwohl setze sich...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Entwicklung; Wirtschaftliche Zusammenarbeit https://ift.tt/2JtzWhI
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Deutscher Bundestag
Versorgungslage in Namibia
Berlin: (hib/JOH) Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Namibia ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/24718) der AfD-Fraktion. Konkret interessiert die Abgeordneten...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung sieht einen wechselseitigen Mehrwert in der Beteiligung von Privatunternehmen bei der Entwicklungszusammenarbeit im Wassersektor, antwortet sie der AfD-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Beteiligung von Privatunternehmen im Wassersektor
Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung sieht einen wechselseitigen Mehrwert in der Beteiligung von Privatunternehmen im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) im Wassersektor....
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Frauen profitieren laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage in besonderem Maße von Investitionsprogrammen der Nilbecken-Initiative.
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Deutscher Bundestag
Frauen profitieren von Nilbecken-Initiative
Berlin: (hib/JOH) Die Gleichberechtigung der Geschlechter ist laut Bundesregierung kein explizites Ziel bei Vorhaben im Rahmen der Wasserkooperation im Nilbecken. Gleichwohl setze sich...
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Über Zahlungen des Justizministeriums an ehemalige Bundesbedienstete und Pensionäre informiert die Bundesregierung anhand diverser Auflistungen in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/3mKBS3M
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Deutscher Bundestag
Zahlungen des BMJV an ehemalige Mitarbeiter
Berlin: (hib/MWO) Über Zahlungen des Bundesjustizministeriums an ehemalige Bundesbedienstete und Pensionäre seit 2013 informiert die Bundesregierung anhand diverser Auflistungen in...
Recht und Verbraucherschutz/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/33IMpEO
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Deutscher Bundestag
Linke fragt nach Einfluss von Interessenvertretern
Berlin: (hib/MWO) Die Fraktion Die Linke hat eine weitere Kleine Anfrage (19/24720) zum Thema Einflussnahme von Interessenvertretern auf Gesetzentwürfe der Bundesregierung gestellt....