Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Ausschuss Der Bauausschuss hat den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Aufteilung der Kohlendioxidkosten gebilligt. Danach sollen sich künftig auch Vermieter an den Kosten beteiligen.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Gesetzentwurf Der Haushaltsausschuss hat die beschlossene Ausweitung des Wohngeldes in den Etat von Bundesbauministerin Klara Geywitz aufgenommen. 2,9 Milliarden Euro sind dafür vorgesehen.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Niedersachsen hat 2021 den Bau von 696 Sozialwohnungen gefördert, zugleich sind mehr als 5.000 Wohnungen aus der Bindung gefallen, heißt es in einer Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Kleine Anfrage

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, sofort einen Gesetzesentwurf für ein rechtssicher anwendbares kommunales Vorkaufsrecht vorzulegen.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Informationen über Immobilienverkäufe der Deutschen Bahn AG ab dem 2021 in Bayern können laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage nicht veröffentlicht werden.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Kleine Anfrage

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Anhörung Experten haben die Privilegierung von Wasserstoffanlagen bei Windkraftanlagen im Baurecht und die Nutzung ehemaliger Tagebauflächen für erneuerbare Energien in einer Bauausschuss-Anhörung begrüßt.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Ausschuss Die Bundesregierung will bessere Rahmenbedingungen für erneuerbare Energien aus Wind, Sonne, Wasserstoff und Biogas. Einen dazu vorgelegten Gesetzentwurf hat der Bauausschuss heute gebilligt.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR

Finanzen/Unterrichtung Die Bundesländer wollen Änderungen am Sanktionsdurchsetzungsgesetz erreichen. Die Bundesregierung will einen Teil der Änderungswünsche prüfen.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/9KwRdyu

Finanzen/Antrag Die AfD fordert umfassende Steuersenkungen für Familien. Der Mehrwertsteuersatz auf alle kindbezogenen Artikel solle von 19 auf sieben Prozent reduziert werden, heißt es in einem Antrag.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/wFVsUQ8

Finanzen/Antrag Die AfD wendet sich gegen verschiedene Steuervorteile des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, um die Wettbewerbsfähigkeit mit privaten Anbietern sicherzustellen.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/v7BP80p

Finanzen/Antrag Die CDU/CSU lehnt eine Erhöhung der Erbschaftsteuer um bis zu 50 Prozent ab und fordert in einem Antrag höhere Freibeträge.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/HZKPEXh

Finanzen/Antrag Die AfD verlangt in einem Antrag die Einführung eines Familiensplittings. Damit sollen Kinder in das bisherige Ehegattensplitting einbezogen werden.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/XnhQkb3

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Der Spreepark Berlin soll nach der Sanierung voraussichtlich im Jahr 2026 eröffnet werden. Die Gesamtkosten belaufen sich laut einer Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage auf 72 Millionen Euro.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/TCtsWlo

Menschenrechte/Anhörung Mit den Menschenrechten als integraler Bestandteil der Weltordnung im systemischen Wettbewerb hat sich der Menschenrechtsausschuss am Mittwoch im Rahmen einer Anhörung beschäftigt.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Humanitäre Hilfe; Menschenrechte https://ift.tt/WrLNIXJ

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag Spätestens im Januar 2023 sollen Studierende sowie Fachschülerinnen und Fachschüler die einmalige 200 Euro Energiepreispauschale erhalten. Dies fordert die Union in einem Antrag.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/c2isHpQ

Ernährung und Landwirtschaft/Antrag Die AfD-Fraktion setzt sich in einem Antrag für "Maßnahmen zur Bekämpfung von Mangelernährung in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen" ein.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Landwirtschaft; Ernaehrung https://ift.tt/sH4Ru6U

Kultur und Medien/Antrag Die Unionsfraktion fordert eine Rüge des Bundestages für das geplante Europäische Medienfreiheitsgesetz. Dieses verstoße gegen die Kulturhoheit der Mitgliedstaaten, heißt es in dem Antrag.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Medien; Kultur https://ift.tt/Icr24zY

via Tagesordnungen der Ausschüsse https://ift.tt/061Fa8c