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Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) stellt am Freitag, 11. Dezember 2020, in einer Pressekonferenz seine Bewertung zu der seit zwei Jahren laufenden Untersuchung zum Thema: „Erkenntnisse, Beiträge und Maßnahmen von Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst, Bundesamt für Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst zur Aufklärung möglicher rechtsextremistischer Netzwerke mit Bezügen zur Bundeswehr“ der Öffentlichkeit vor. Die Pressekonferenz wird live im Parlamentsfernsehen auf www.bundestag.de übertragen. Das Parlamentarische Kontrollgremium ist für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständig und überwacht den Bundesnachrichtendienst (BND), den Militärischen Abschirmdienst (MAD) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Die Bundesregierung ist nach dem Kontrollgremiumgesetz dazu verpflichtet, das PKGr umfassend über die allgemeinen Tätigkeiten der Nachrichtendienste und über Vorgänge von besonderer Bedeutung zu unterrichten. Das PKGr kann von ihr außerdem Berichte über weitere Vorgänge verlangen. (eis/09.12.2020) Zeit: Freitag, 11. Dezember 2020, 11.30 Uhr Ort: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Saal 3.101
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Pressekonferenz des Kontrollgremiums zu rechtsextremen Netzwerken
Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) stellt am Freitag, 11. Dezember 2020, in einer Pressekonferenz seine Bewertung zu der seit zwei Jahren laufenden Untersuchung zum Thema:...
„Fremdunterbringung – kein Weg aus der Wohngruppe“ ´lautet das Thema eines öffentlichen Expertengesprächs der Kinderkommission des Bundestages am Mittwoch, 16. Dezember 2020. Der öffentliche Teil der Sitzung unter Leitung von Norbert Müller (Die Linke) beginnt um 15 Uhr im Sitzungssaal 2.200 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin und dauert eineinhalb Stunden. Die Kinderkommission ist ein Unterausschuss des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Geladen sind vier Experten aus den Bereichen der Sozialpädagogik und Bildungswissenschaft. Die Sitzung wird live im Internet auf www.bundestag.de übertragen. Liste der geladenen Sachverständigen Adolis Asmerom, 1. Vorsitzende des Vereins „Berater Kinder- und Jugendvertretung Hessen“ Alain Lukianoff, Vorsitzender Landesheimrat Hessen Prof. Dr. Nicole Rosenbauer, Bundesweites Aktionsbündnis gegen Freiheitsentzug und geschlossene Unterbringung Prof. Dr. Nicole Knuth, Fachhochschule Dortmund, Vorstand Internationale Gesellschaft für erzieherische Hilfen
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Fachgespräch zum Thema „Fremdunterbringung“
„Fremdunterbringung – kein Weg aus der Wohngruppe“ ´lautet das Thema eines öffentlichen Expertengesprächs der Kinderkommission des Bundestages am Mittwoch, 16. Dezember 2020. Der öffentliche...
Auswärtiges/Antrag Die FDP-Fraktion fordert in einem Antrag die Vertiefung der Beziehungen mit Japan als Grundstein für eine engere Zusammenarbeit mit der Region Asien-Pazifik.
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Deutscher Bundestag
FDP will Kooperation mit Japan stärken
Berlin: (hib/AHE) Die FDP-Fraktion will die Beziehungen zu Japan stärken und hat dazu einen Antrag vorgelegt (19/25028). Demnach soll die Bundesregierung den Grundstein für eine stärkere...
Auswärtiges/Antrag Die FDP-Fraktion fordert in einem Antrag die Vertiefung der Beziehungen mit Japan als Grundstein für eine engere Zusammenarbeit mit der Region Asien-Pazifik.
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Deutscher Bundestag
FDP will Kooperation mit Japan stärken
Berlin: (hib/AHE) Die FDP-Fraktion will die Beziehungen zu Japan stärken und hat dazu einen Antrag vorgelegt (19/25028). Demnach soll die Bundesregierung den Grundstein für eine stärkere...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP-Fraktion fordert Defossilisierung der Antriebsenergie
Berlin: (hib/CHB) Um den Klimaschutz in Einklang mit der individuellen Mobilität zu bringen, spricht sich die FDP-Fraktion für eine Defossilisierung der Antriebsenergie aus. In einer...