Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Überwiegend auf Skepsis traf ein Antrag der Links-Fraktion, mit dem die Entkriminalisierung des Containerns von Lebensmitteln erreicht werden soll, in einer Anhörung des Rechtsausschusses.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/3oLvKc9
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Deutscher Bundestag
Experten uneinig über Entkriminalisierung des Containerns
Berlin: (hib/MWO) Überwiegend auf Skepsis traf ein Antrag der Fraktion Die Linke, mit dem die Entkriminalisierung des sogenannten Containerns von Lebensmitteln erreicht werden soll,...
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Öffentliche Sitzung des Unterausschusses „Bürgerschaftliches...
Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Überwiegend auf Skepsis traf ein Antrag der Links-Fraktion, mit dem die Entkriminalisierung des Containerns von Lebensmitteln erreicht werden soll, in einer Anhörung des Rechtsausschusses.
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Deutscher Bundestag
Experten uneinig über Entkriminalisierung des Containerns
Berlin: (hib/MWO) Überwiegend auf Skepsis traf ein Antrag der Fraktion Die Linke, mit dem die Entkriminalisierung des sogenannten Containerns von Lebensmitteln erreicht werden soll,...
Haushalt/Antrag Weniger neue Schulden als von der Regierung geplant möchte die FDP aufnehmen. Dafür sollen die Kredite auch schneller zurückgezahlt werden, heißt es in einem Antrag.
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Deutscher Bundestag
FDP will Schuldenanstieg bremsen
Berlin: (hib/HLE) Die FDP-Fraktion fordert eine drastische Reduzierung der Neuverschuldung des Bundes auf der Grundlage ihrer Vorschläge für den Entwurf des Bundeshaushaltes 2021. Damit...
Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Antrag Die AfD-Fraktion fordert eine Änderung der Musterbauordnung im Sinne von Erleichterungen für den Erhalt von Altstädten.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bau; Wohnen; Stadtentwicklung; Kommunen; https://ift.tt/3qKQKS8
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Deutscher Bundestag
Änderung der Bauordnung zugunsten von Altstädten
Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion fordert eine Änderung der Musterbauordnung im Sinne von Erleichterungen für den Erhalt von Altstädten. Konkret gehe es darum, dass Altbauten durch...
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Finanzen/Antrag Für sechs Millionen Menschen gehört der Dispokredit zum Leben dazu. Die Linksfraktion will die zum Teil bei zehn Prozent liegenden Zinsen für diese Kredite etwa halbieren, heißt es in einem Antrag.
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Deutscher Bundestag
Linke will Dispokreditzinsen stark reduzieren
Berlin: (hib/HLE) Der Zinssatz für sogenannte Dispositionskredite und Überziehungskredite soll auf maximal fünf Prozentpunkte über dem Leitzinssatz der Europäischen Zentralbank begrenzt...
Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP fragt nach Cum-Ex-Nachfolgemodellen
Berlin: (hib/HLE) Ob es Nachfolgemodelle von Cum-Ex-Geschäften gibt, möchte die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24853) erfahren. Die Bundesregierung wird gefragt, ob sie ausschließ...
Auswärtiges/Antwort Über gegenseitige Staats- und Arbeitsbesuche zwischen Regierungsmitgliedern Deutschlands und der USA gibt die Bundesregierung in einer Antwort auf AfD-Anfrage Auskunft.
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Deutscher Bundestag
Staatsbesuche zwischen Deutschland und den USA
Berlin: (hib/AHE) Über gegenseitige Staatsbesuche sowie offizielle Besuche, Arbeits- und Terminbesuche von Regierungsmitgliedern zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten von...
Auswärtiges/Antwort Über das Verhältnis zwischen den Mitteln der humanitären Hilfe und der Zahl der zu ihrer Verwaltung eingesetzten Mitarbeiter informiert die Bundesregierung auf FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Effizienz der deutschen humanitären Hilfe
Berlin: (hib/AHE) Die Effizienz der humanitären Hilfe steht im Mittelpunkt der Antwort der Bundesregierung (19/23978) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/22524). Demnach werden...
Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung setzt sich für ein EU-Transparenzregister für Interessenvertreter ein, wie sie in der Antwort auf eine Linken-Anfrage schreibt.
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Deutscher Bundestag
Bundesregierung setzt sich für EU-Transparenzregister ein
Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung setzt sich im Rahmen ihres Ratsvorsitzes dafür ein, auf EU-Ebene einen Rahmen zu schaffen, in dem eine Interessenvertretung gegenüber den Institutionen...
Finanzen/Antrag Für sechs Millionen Menschen gehört der Dispokredit zum Leben dazu. Die Linksfraktion will die zum Teil bei zehn Prozent liegenden Zinsen für diese Kredite etwa halbieren, heißt es in einem Antrag.
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Deutscher Bundestag
Linke will Dispokreditzinsen stark reduzieren
Berlin: (hib/HLE) Der Zinssatz für sogenannte Dispositionskredite und Überziehungskredite soll auf maximal fünf Prozentpunkte über dem Leitzinssatz der Europäischen Zentralbank begrenzt...
Haushalt/Antrag Weniger neue Schulden als von der Regierung geplant möchte die FDP aufnehmen. Dafür sollen die Kredite auch schneller zurückgezahlt werden, heißt es in einem Antrag.
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Deutscher Bundestag
FDP will Schuldenanstieg bremsen
Berlin: (hib/HLE) Die FDP-Fraktion fordert eine drastische Reduzierung der Neuverschuldung des Bundes auf der Grundlage ihrer Vorschläge für den Entwurf des Bundeshaushaltes 2021. Damit...