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Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

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Deutscher Bundestag
Einbindung von Neubrandenburg an den DB Fernverkehr
Berlin: (hib/HAU) Für die Einbindung der Kreisstadt Neubrandenburg (Mecklenburg-Vorpommern) an den Fernverkehr der DB Fernverkehr AG interessiert sich die AfD-Fraktion. In einer Kleinen...
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Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

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Deutscher Bundestag
FDP fragt nach Lärmschutz an Bahntrassen im Saarland
Berlin: (hib/HAU) Für den Lärmschutz an Bahntrassen im Saarland interessiert sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/25332). Wissen wollen die Liberalen von der Bundesregierung...
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Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

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Deutscher Bundestag
Lärmschutz an Bahntrassen in Nordrhein-Westfalen erfragt
Berlin: (hib/HAU) Für den Lärmschutz an Bahntrassen in Nordrhein-Westfalen interessiert sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/25394). Wissen wollen die Liberalen von der...
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Auswärtiges/Kleine Anfrage

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Deutscher Bundestag
FDP erkundigt sich nach China-Strategie der Nato
Berlin: (hib/AHE) Nach der Notwendigkeit einer Nato-China-Strategie erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/25477). Die Bundesregierung soll unter anderem angeben,...
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Auswärtiges/Kleine Anfrage

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Deutscher Bundestag
Aufenthalt des thailändischen Königs in Deutschland
Berlin: (hib/AHE) 'Das umstrittene Agieren des thailändischen Königs in Deutschland und der Blick der Bundesregierung darauf' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die...
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Auswärtiges/Kleine Anfrage

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Deutscher Bundestag
Sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Tunesien
Berlin: (hib/AHE) Die zivil-militärische Zusammenarbeit mit Tunesien thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/25468). Die Bundesregierung soll unter anderem...
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Auswärtiges/Kleine Anfrage

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Deutscher Bundestag
Grüne erkundigen sich nach Protestbewegung in Thailand
Berlin: (hib/AHE) Nach einer Positionierung der Bundesregierung zur aktuellen politischen Lage in Thailand erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage...
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Auswärtiges/Kleine Anfrage

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Deutscher Bundestag
Lage der linken Opposition in Russland
Berlin: (hib/AHE) Nach der 'Situation der Menschenrechte linker politischer Kräfte in Russland' erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/25087). Die Abgeordneten...
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Auswärtiges/Kleine Anfrage

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Deutscher Bundestag
Drittstaatenangehörige bei COVID-19-Rückholflügen
Berlin: (hib/AHE) Die Berücksichtigung von Drittstaatenangehörigen sowie von Staatsangehöriger von EU-Ländern beim COVID-19- Rückholprogramm der Bundesregierung stellt die Fraktion...
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Auswärtiges/Kleine Anfrage

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Deutscher Bundestag
AfD sieht offene Fragen im Fall Nawalny
Berlin: (hib/AHE) Die AfD-Fraktion sieht weiter offene Fragen im Fall Nawalny und die Bundesregierung in der Pflicht, mehr zur Aufklärung dieses Falls beizutragen. In einer Kleinen...
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Auswärtiges/Kleine Anfrage

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Deutscher Bundestag
FDP fragt nach Wirkung von EU-Rechsstaatsmechanismus
Berlin: (hib/AHE) Nach dem Mechanismus zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit in der EU erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/25235). Die Bundesregierung soll unter...
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Auswärtiges/Kleine Anfrage

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Deutscher Bundestag
Flüchtlinge auf Kanarischen Inseln
Berlin: (hib/AHE) Nach der Situation von Flüchtlingen auf den Kanarischen Inseln erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/25182). Die Abgeordneten fragen unter...
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Auswärtiges/Kleine Anfrage

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Deutscher Bundestag
Festsetzung von zivilen Seenotrettungsschiffen
Berlin: (hib/AHE) „Blockade von Schiffen ziviler Seenotrettungs- und Beobachtungsorganisationen“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/24837). Die Abgeordneten...
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Auswärtiges/Kleine Anfrage

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Deutscher Bundestag
Grüne thematisieren Kohlekraftwerksprojekt in Bangladesch
Berlin: (hib/AHE) Nach dem Bau eines Kohlekraftwerks in Bangladesch erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/24887). Die Abgeordneten fragen darin...
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Auswärtiges/Kleine Anfrage

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Deutscher Bundestag
Sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Thailand
Berlin: (hib/AHE) Nach der polizeilichen und militärischen Zusammenarbeit Deutschlands mit Thailand erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/25567). Die Abgeordnete...
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Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Bekämpfung von Betrug und Fälschung im Zusammenhang mit unbaren Zahlungsmitteln vorgelegt.

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Deutscher Bundestag
Strafrechtlicher Schutz des unbaren Zahlungsverkehrs
Berlin: (hib/MWO) Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes (19/25631) zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Bekämpfung von Betrug und Fälschung im Zusammenhang mit unbaren Zahlungsmi...
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Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

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Deutscher Bundestag
Speicherung von Verkehrsdaten
Berlin: (hib/PEZ) Die FDP-Fraktion thematisiert die Speicherung von Verkehrsdaten durch Telekommunikationsanbieter in einer Kleinen Anfrage (19/25496). Die Abgeordneten möchten wissen,...
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