Gesundheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP-Fraktion fragt nach Schmerzmittelmissbrauch
Berlin: (hib/PK) Der Schmerzmittelmissbrauch bei Jugendlichen ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/24056) der FDP-Fraktion. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung mehr wissen...
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Verbesserung der Bekämpfung der Geldwäsche vorgelegt. Die Frist für die Umsetzung einer entsprechenden EU-Richtlinie endet Anfang Dezember.
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Deutscher Bundestag
Geldwäsche soll besser bekämpft werden
Berlin: (hib/MWO) Den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche hat die Bundesregierung vorgelegt (19/24180). Hintergrund ist dem Entwurf...
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung betont in einer Antwort, Gewalt gegen Jobcenter-Mitarbeiter untersuchen zu wollen.
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Deutscher Bundestag
Erfassung von Gewalt in Jobcentern
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung hat im Sommer dieses Jahres die Durchführung einer Studie zum Thema Gewalt gegen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes ausgeschrieben. In diesem...
Wirtschaft und Energie/Antwort Das CIA-Investmentunternehmen In-Q-Tel ist dem Bundesverfassungsschutz bekannt. Laut einer Antwort der Bundesregierung, soll die US-Beteiligung am sächsischen Start-Up Morpheus Space geprüft werden.
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Deutscher Bundestag
Aktivitäten von In-Q-Tel in Deutschland
Berlin: (hib/FNO) Das CIA-Investmentunternehmen In-Q-Tel ist dem Bundesverfassungsschutz (BfV) bekannt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/23509) auf eine Kleine Anfrage...
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2020 deutlich weniger Rüstungsexporte genehmigt als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Dies geht aus einer Unterrichtung hervor.
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Deutscher Bundestag
Rüstungsexporte im ersten Halbjahr 2020
Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2020 deutlich weniger Rüstungsexporte genehmigt als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Insgesamt seien Einzelgenehmigungen...
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