Finanzen/Antwort Apotheken, die von der Insolvenz des Abrechnungsdienstleisters AvP betroffen sind, können Liquiditätshilfen der KfW-Bank in Anspruch nehmen. Auch andere Dienstleister könnten Regeln verletzt haben.
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Deutscher Bundestag
Insolvenz des Apothekenrechnungszentrums AvP
Berlin: (hib/PST) Die Bundesregierung kann noch nicht abschätzen, welche Folgen die Insolvenz des Dienstleisters AvP, der Forderungen von Apotheken gegenüber den Krankenkassen abgerechnet...
Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen
Berlin: (hib/PST) Munitions- und Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen im dritten Quartal 2020 sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/24076). Die Bundesregierung...
Finanzen/Antwort Der Bundesfinanzhof hat steuerfreie Rückstellungen für Norm-Pfandflaschen, wie sie vor allem kleinere Brauereien nutzen, für unzulässig erklärt. Bund und Länder wollen die Folgen nun abmildern.
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Deutscher Bundestag
Teilentwarnung für Brauereien im Steuervollzug
Berlin: (hib/PST) Eine drohende steuerliche Schlechterstellung vor allem kleinerer Brauereien wird abgemildert. Dies kündigte die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/23846) auf eine...
Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Pensionäre als Berater des Finanzministeriums
Berlin: (hib/PST) Die FDP-Fraktion will wissen, in welchem Umfang in den Ruhestand getretene Mitarbeiter des Bundesfinanzministeriums in den letzten Jahren als externe Berater des Hauses...
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Gesundheit/Antwort Die Corona-Warn-App ist nach Einschätzung der Bundesregierung ein wirksames Mittel bei der Pandemiebekämpfung.
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Deutscher Bundestag
Corona-Warn-App wichtig bei der Pandemiebekämpfung
Berlin: (hib/PK) Die Corona-Warn-App (CWA) ist nach Einschätzung der Bundesregierung ein wirksames Mittel bei der Pandemiebekämpfung. Bislang sei die App mehr als 21,6 Millionen Mal...
Gesundheit/Antwort Die Coronakrise führt offenbar nicht zu einem signifikanten Rückgang des Drogenhandels, berichtet die Bundesregierung.
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Deutscher Bundestag
Coronakrise ohne Auswirkung auf den Drogenmarkt
Berlin: (hib/PK) Die Coronakrise führt bislang offenbar nicht zu einem signifikanten Rückgang des Drogenhandels. Es sei davon auszugehen, dass der international organisierte Rauschgifthandel...
Gesundheit/Antwort Die Bundesregierung geht davon aus, dass die neue EU-Medizinprodukteverordnung planmäßig ab Mai 2021 gilt.
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Deutscher Bundestag
Medizinprodukteverordnung soll planmäßig gelten
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung geht davon aus, dass die neue EU-Medizinprodukteverordnung (MDR) planmäßig ab Mai 2021 gilt. Es lägen keine Informationen vor, dass eine erneute...
Gesundheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Fachkräftebedarf bei Medizinisch-Technischen Assistenten
Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion befasst sich in einer Kleinen Anfrage (19/24191) mit dem Beruf der Medizinisch-Technischen Assistenten (MTA). Die Abgeordneten wollen wissen, wie die...
Gesundheit/Antwort Die Bundesregierung unterstützt nach eigenen Angaben die EU-Strategie für die Bereitstellung von Corona-Impfstoffen
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Deutscher Bundestag
Unterstützung für EU-Impfstrategie
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung unterstützt nach eigenen Angaben die EU-Strategie für die Bereitstellung von Corona-Impfstoffen. Die EU-Kommission verhandele mit Herstellern aussichtsre...
Gesundheit/Antwort Die Corona-Warn-App ist nach Einschätzung der Bundesregierung ein wirksames Mittel bei der Pandemiebekämpfung.
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Deutscher Bundestag
Corona-Warn-App wichtig bei der Pandemiebekämpfung
Berlin: (hib/PK) Die Corona-Warn-App (CWA) ist nach Einschätzung der Bundesregierung ein wirksames Mittel bei der Pandemiebekämpfung. Bislang sei die App mehr als 21,6 Millionen Mal...
Gesundheit/Antwort Die Coronakrise führt offenbar nicht zu einem signifikanten Rückgang des Drogenhandels, berichtet die Bundesregierung.
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Deutscher Bundestag
Coronakrise ohne Auswirkung auf den Drogenmarkt
Berlin: (hib/PK) Die Coronakrise führt bislang offenbar nicht zu einem signifikanten Rückgang des Drogenhandels. Es sei davon auszugehen, dass der international organisierte Rauschgifthandel...
Gesundheit/Antwort Die Bundesregierung geht davon aus, dass die neue EU-Medizinprodukteverordnung planmäßig ab Mai 2021 gilt.
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Deutscher Bundestag
Medizinprodukteverordnung soll planmäßig gelten
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung geht davon aus, dass die neue EU-Medizinprodukteverordnung (MDR) planmäßig ab Mai 2021 gilt. Es lägen keine Informationen vor, dass eine erneute...
Gesundheit/Antwort Die Bundesregierung unterstützt nach eigenen Angaben die EU-Strategie für die Bereitstellung von Corona-Impfstoffen
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Deutscher Bundestag
Unterstützung für EU-Impfstrategie
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung unterstützt nach eigenen Angaben die EU-Strategie für die Bereitstellung von Corona-Impfstoffen. Die EU-Kommission verhandele mit Herstellern aussichtsre...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Über ihre Erkenntnisse zum Einfluss Chinas auf die Konfuzius-Institute in Deutschland gibt die Bundesregierung in einer Antwort auf FDP-Anfrage Auskunft.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technik-Folgen https://ift.tt/2UyxBUk
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Deutscher Bundestag
Zusammenarbeit mit Konfuzius-Instituten in Deutschland
Berlin: (hib/ROL) Die Bundesregierung begrüßt grundsätzlich alle Maßnahmen, die von den Kooperationspartnern getroffen werden, um eine transparente Kooperation auf Augenhöhe und zum...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Für das Wintersemester 2020/21 ist pandemiebedingt ein verändertes Bearbeitungsprinzip der Zeugnisbegutachtung durch "uni-assist e.V." angewendet worden.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technik-Folgen https://ift.tt/3kForjA
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Deutscher Bundestag
Weitgehend fristgerechte Bearbeitung von 'uni-assist'
Berlin: (hib/ROL) Für das Wintersemester 2020/21 ist pandemiebedingt ein verändertes Bearbeitungsprinzip der Zeugnisbegutachtung durch 'uni-assist e. V.' für die Zulassung internationaler...
Ernährung und Landwirtschaft/Antwort Die Tafeln in Deutschland retten jährlich über 265.000 Tonnen Lebensmittel aus etwa 30.000 Lebensmittelmärkten.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Landwirtschaft; Ernaehrung https://ift.tt/36GAGr9
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Deutscher Bundestag
Tafeln retten jährlich 265.000 Tonnen Lebensmittel
Berlin: (hib/EIS) Ziel der Nationalen Strategie zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung ist es, dass Lebensmittelabfälle gar nicht entstehen. Die Tafeln in Deutschland würden...
Ernährung und Landwirtschaft/Antwort 124 Fälle der Afrikanischen Schweinepest bisher bei Wildschweinen in Deutschland bestätigt worden.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Landwirtschaft; Ernaehrung https://ift.tt/2UtHVwW
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Deutscher Bundestag
Afrikanische Schweinepest bei Wildschweinen
Berlin: (hib/EIS) Insgesamt sind bis zum 3. November 124 Fälle der Afrikanischen Schweinepest (ASP) bei Wildschweinen in Deutschland bestätigt worden. Davon seien 123 Fälle in Brandenburg...
Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Landwirtschaft; Ernaehrung https://ift.tt/3lA7qJ2
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Deutscher Bundestag
Kapazitäten deutscher Schlachthöfe
Berlin: (hib/EIS) Die Kapazitäten deutscher Schlachthöfe sind das Thema einer Kleinen Anfrage (19/24149) der FDP-Fraktion. Die Liberalen wollen von der Bundesregierung vor dem Hintergrund...