Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion fordert, die elektronische Dokumentationspflicht nach der Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme auszusetzen. Die Krebsfrüherkennungsunter...

Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion fordert eine Kostenübernahme des Bundes bei Corona-Tests von Reiserückkehrern. Damit solle Schaden von Krankenkassen und Beitragszahlern abgewendet...

Berlin: (hib/PK) Mit der nationalen Reserve Gesundheitsschutz befasst sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/23597). Die Bundesregierung habe angekündigt, eine nationale...

Berlin: (hib/PK) Die Anpassung des Medizinprodukterechts auf europäischer Ebene (MDR) ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/23598) der FDP-Fraktion. Es gebe Zweifel an der fristgerechten...

Berlin: (hib/PK) Mit dem Embryonenschutzgesetz befasst sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/23622). Die Abgeordneten fordern eine Reform des Gesetzes und wollen wissen,...

Berlin: (hib/PK) Mit dem Nationalen Gesundheitsportal (NGP) sollen Bürger wissenschaftlich fundierte Informationen rund um Fragen zur Gesundheit und zum Gesundheitswesen erhalten. Die...

Berlin: (hib/PK) Die Linksfraktion fordert eine strikte Zweckbindung von Corona-Gästelisten. Der polizeiliche Zugriff auf solche Listen unterminiere das Vertrauen der Bürger und gefährde...

Berlin: (hib/STO) Den 'Umgang mit Antiziganismus' thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/23603). Darin erkundigt sie sich danach, ob bei der Bundesregierung oder...