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Gesundheit/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die elektronische Dokumentationspflicht für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme auszusetzen.
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Deutscher Bundestag
AfD will Dokumentationspflicht aussetzen
Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion fordert, die elektronische Dokumentationspflicht nach der Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme auszusetzen. Die Krebsfrüherkennungsunter...
Gesundheit/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Kostenübernahme des Bundes bei Corona-Tests von Reiserückkehrern.
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Deutscher Bundestag
AfD fordert Übernahme von Testkosten
Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion fordert eine Kostenübernahme des Bundes bei Corona-Tests von Reiserückkehrern. Damit solle Schaden von Krankenkassen und Beitragszahlern abgewendet...
Gesundheit/Antwort Mit dem Nationalen Gesundheitsportal (NGP) sollen Bürger wissenschaftlich fundierte Informationen erhalten.
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Deutscher Bundestag
Gesundheitsportal soll fundiert informieren
Berlin: (hib/PK) Mit dem Nationalen Gesundheitsportal (NGP) sollen Bürger wissenschaftlich fundierte Informationen rund um Fragen zur Gesundheit und zum Gesundheitswesen erhalten. Die...
Gesundheit/Antrag Die Linksfraktion fordert in einem Antrag eine strikte Zweckbindung von Corona-Gästelisten.
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Deutscher Bundestag
Zweckbindung von Corona-Gästelisten
Berlin: (hib/PK) Die Linksfraktion fordert eine strikte Zweckbindung von Corona-Gästelisten. Der polizeiliche Zugriff auf solche Listen unterminiere das Vertrauen der Bürger und gefährde...
Inneres und Heimat/Antwort Die Asylverfahrensdauer ist laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im ersten Halbjahr 2020 unter den Bedingungen der Corona-Pandemie angestiegen.
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Deutscher Bundestag
Dauer von Asylverfahren
Berlin: (hib/STO) Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Asylverfahren bis zu einer behördlichen Entscheidung hat sich laut Bundesregierung von 6,2 Monaten im ersten Quartal dieses...
Finanzen/Antwort 23 Grundstücke aus Bundesbesitz eignen sich für eine Wohnbebauung, erfährt die Linke aufgrund ihrer Anfrage von der Regierung.
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Deutscher Bundestag
23 Bundesgrundstücke in Berlin zur Wohnbebauung geeignet
Berlin: (hib/HLE) Aus dem Besitz der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) in Berlin eignen sich insgesamt 23 Grundstücke für eine Wohnbebauung. 236 Grundstücke der Bundesanstalt...