Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antrag Die FDP-Fraktion will bei der Anpassung an den Klimawandel verstärkt die Potenziale der Digitalisierung und der Gentechnik nutzen.
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Deutscher Bundestag
FDP-Fraktion stellt Antrag zur Anpassung an den Klimawandel
Berlin: (hib/CHB) Die FDP-Fraktion will bei der Anpassung an den Klimawandel verstärkt die Potenziale von Digitalisierung, Gentechnik und sozialer Marktwirtschaft nutzen. Ein entsprechender...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Ausschuss Der Verkehrsausschuss hat am Mittwoch den Weg frei gemacht für das geänderte Luftverkehrsabkommen mit Mexiko. Verkehrs-Staatssekretär Steffen Bilger sprach sich dabei gegen eine Kerosinsteuer aus.
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Deutscher Bundestag
Weg frei für Luftverkehrsabkommen mit Mexiko
Berlin: (hib/HAU) Der Verkehrsausschuss hat den Weg frei gemacht für die Verabschiedung des Gesetzentwurfes der Bundesregierung 'zu dem Abkommen vom 2. Mai 2019 zur Änderung des Abkommens...
Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bau; Wohnen; Stadtentwicklung; Kommunen; https://ift.tt/33fRiF8
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Deutscher Bundestag
Beraterverträge fürs Bauministerium
Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion interessiert sich für Beraterverträge, die zwischen externen Unternehmen und bau- und wohnungspolitisch relevanten Bereichen des Bundesbauministeriums...
Petitionen/Ausschuss Der Petitionsausschuss hat sich am Mittwoch für ein generelles Verkaufsverbot von Himmelslaternen ausgesprochen. Aktuell ist deren Nutzung zwar verboten, der Verkauf aber erlaubt.
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Deutscher Bundestag
Generelles Verkaufsverbot von Himmelslaternen gefordert
Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss unterstützt die Forderung nach einem generellen Verkaufsverbot von Himmelslaternen. In der Sitzung am Mittwoch verabschiedete der Ausschuss...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD erkundigt sich nach Extremismus-Bekämpfung
Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion verlangt Auskunft über die Vergabe von Bundesmitteln zur Bekämpfung von Extremismus in den Jahren 2018 und 2019. In einer Kleinen Anfrage (19/24411)...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Förderung von Projekten mit Parteibezug
Berlin: (hib/AW) Die AfD erkundigt sich nach der Vergabe von Mitteln aus dem Bundeshaushalt für Projekte, Veranstaltungen und Publikationen, die Parteien, Parteiuntergliederungen und...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Linke fragt nach Einflussnahme auf Jugendschutzgesetz
Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion verlangt Auskunft über eine mögliche Einflussnahme von Interessenvertretern auf den Entwurf der Bundesregierung für ein Zweites Gesetz zur Änderung...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD erkundigt sich nach Extremismus-Bekämpfung
Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion verlangt Auskunft über die Vergabe von Bundesmitteln zur Bekämpfung von Extremismus in den Jahren 2018 und 2019. In einer Kleinen Anfrage (19/24411)...
Petitionen/Ausschuss Der Petitionsausschuss hat sich am Mittwoch für ein generelles Verkaufsverbot von Himmelslaternen ausgesprochen. Aktuell ist deren Nutzung zwar verboten, der Verkauf aber erlaubt.
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Deutscher Bundestag
Generelles Verkaufsverbot von Himmelslaternen gefordert
Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss unterstützt die Forderung nach einem generellen Verkaufsverbot von Himmelslaternen. In der Sitzung am Mittwoch verabschiedete der Ausschuss...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Förderung von Projekten mit Parteibezug
Berlin: (hib/AW) Die AfD erkundigt sich nach der Vergabe von Mitteln aus dem Bundeshaushalt für Projekte, Veranstaltungen und Publikationen, die Parteien, Parteiuntergliederungen und...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Linke fragt nach Einflussnahme auf Jugendschutzgesetz
Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion verlangt Auskunft über eine mögliche Einflussnahme von Interessenvertretern auf den Entwurf der Bundesregierung für ein Zweites Gesetz zur Änderung...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Ausschuss Ein AfD-Antrag, in dem diese wegen Übergriffen auf weiße Farmer ein Ende der Entwicklungszusammenarbeit mit Südafrika fordert, ist heute im Entwicklungsausschuss gescheitert.
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Deutscher Bundestag
Nein zu AfD-Antrag zu Stopp der Kooperation mit Südafrika
Berlin: (hib/JOH) Der Entwicklungsausschuss hat am Mittwochmorgen einen Antrag (19/20611) der AfD-Fraktion abgelehnt, in dem diese wegen 'politisch und ethnisch motivierter Übergriffe'...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Umwelt; Naturschutz; nukleare Sicherheit https://ift.tt/3fuD8Fi
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Deutscher Bundestag
FDP-Fraktion fragt nach treibhausgasreduzierten Brennstoffen
Berlin: (hib/CHB) Die FDP-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/24335), mit welchen Maßnahmen die Bundesregierung den Markthochlauf synthetischer Kraftstoffe erhöhen...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antrag Um von Tieren übertragene Krankheiten einzudämmen, will die FDP-Fraktion den Handel mit Wildtieren zwar besser kontrollieren, aber nicht verbieten.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Umwelt; Naturschutz; nukleare Sicherheit https://ift.tt/3q1zGXC
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Deutscher Bundestag
FDP-Fraktion fordert Regulierung des Wildtierhandels
Berlin: (hib/CHB) Für eine effektive und unbürokratische Regulierung des legalen Handels mit Wildtieren spricht sich die FDP-Fraktion in einem Antrag (19/24593) aus. Erreicht werden...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Ausschuss Ein AfD-Antrag, in dem diese wegen Übergriffen auf weiße Farmer ein Ende der Entwicklungszusammenarbeit mit Südafrika fordert, ist heute im Entwicklungsausschuss gescheitert.
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Deutscher Bundestag
Nein zu AfD-Antrag zu Stopp der Kooperation mit Südafrika
Berlin: (hib/JOH) Der Entwicklungsausschuss hat am Mittwochmorgen einen Antrag (19/20611) der AfD-Fraktion abgelehnt, in dem diese wegen 'politisch und ethnisch motivierter Übergriffe'...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Versorgungslage in afrikanischen Staaten
Berlin: (hib/JOH) Die Versorgungslage in den Sektoren Wasser, Nahrung und Energie in Mosambik, Südafrika, Tansania, Somalia und Kenia ist Thema von fünf Kleinen Anfragen (19/24408,...
Gesundheit/Antwort Die Gefahr einer Integration von RNA/DNA-Impfstoffen in das Genom menschlicher Körperzellen ist nach Angaben der Bundesregierung nicht gegeben.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Gesundheit https://ift.tt/2UXnIQo
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Deutscher Bundestag
Chancen durch unterschiedliche Impfstoffe
Berlin: (hib/PK) Die Gefahr einer Integration von RNA/DNA-Impfstoffen in das Genom menschlicher Körperzellen ist nach Angaben der Bundesregierung nach aktuellem Wissensstand nicht gegeben....
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Entwicklung; Wirtschaftliche Zusammenarbeit https://ift.tt/3nV6iQL
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Deutscher Bundestag
AfD erkundigt sich nach Versorgungslage in Kenia
Berlin: (hib/JOH) Um die Versorgungslage der Bevölkerung in den Sektoren Wasser, Nahrung und Energie in Kenia geht es in einer Kleinen Anfrage (19/24347) der AfD-Fraktion. Unter anderem...
Gesundheit/Antwort Dem Paul-Ehrlich-Institut liegen nach Angaben der Bundesregierung keine Hinweise über Missstände im Bereich der Blutspende des DRK vor.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Gesundheit https://ift.tt/3fJScPD
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Deutscher Bundestag
Keine Hinweise über Missstände beim DRK
Berlin: (hib/PK) Dem Paul-Ehrlich-Institut (PEI) liegen nach Angaben der Bundesregierung keine Hinweise über Missstände im Bereich der Blutspende des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) vor....