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Arbeit und Soziales/Ausschuss Der Ausschuss für Arbeit und Soziales lehnt einen Gesetzentwurf der FDP-Fraktion zu anderen Regelsätzen im SGB XII ab.
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Deutscher Bundestag
Regelbedarfe für Menschen mit Behinderungen
Berlin: (hib/CHE) Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am Mittwochvormittag einen Gesetzentwurf (19/23938) der FDP-Fraktion zur Änderung der Regelbedarfe im SGB XII (Zwölftes Buch...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Ausschuss Die FDP-Fraktion ist am Mittwoch im Entwicklungsausschuss mit einem Antrag (19/24327) gescheitert, in sie die Errichtung einer Europäischen Bank für nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz fordert.
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Deutscher Bundestag
FDP mit Forderung nach EU-Entwicklungsbank gescheitert
Berlin: (hib/JOH) Die FDP-Fraktion ist am Mittwochmorgen im Entwicklungsausschuss mit einem Antrag (19/24327) gescheitert, in dem sie die Errichtung einer Europäischen Bank für nachhaltige...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Bundesprogramm 'Demokratie leben!'
Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion verlangt Auskunft über das Bundesprogramm 'Demokratie leben!'. In einer Kleinen Anfrage (19/24345) will sie unter anderem wissen, wie sich die jährlich...
Ausschuss Digitale Agenda/Antrag Die FDP-Fraktion fordert in einem Antrag, die Corona-Pandemie als "digitalen Weckruf" ernst zu nehmen und eine umfangreiche Digitalisierungsstrategie vorzulegen.
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Deutscher Bundestag
FDP: Umfangreiche Digitalisierungsstrategie nötig
Berlin: (hib/LBR) Die FDP-Fraktion fordert, die Corona-Pandemie als 'digitalen Weckruf' ernst zu nehmen und eine umfangreiche Digitalisierungsstrategie vorzulegen. Das schreiben die...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Familie; Senioren; Frauen; Jugend https://ift.tt/3fyN5BJ
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Bundesprogramm 'Demokratie leben!'
Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion verlangt Auskunft über das Bundesprogramm 'Demokratie leben!'. In einer Kleinen Anfrage (19/24345) will sie unter anderem wissen, wie sich die jährlich...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Ausschuss Die FDP-Fraktion ist am Mittwoch im Entwicklungsausschuss mit einem Antrag (19/24327) gescheitert, in sie die Errichtung einer Europäischen Bank für nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz fordert.
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Deutscher Bundestag
FDP mit Forderung nach EU-Entwicklungsbank gescheitert
Berlin: (hib/JOH) Die FDP-Fraktion ist am Mittwochmorgen im Entwicklungsausschuss mit einem Antrag (19/24327) gescheitert, in dem sie die Errichtung einer Europäischen Bank für nachhaltige...
Inneres und Heimat/Ausschuss Die Fraktion Die Linke ist im Innenausschuss mit einem Antrag zum "Gesundheitsschutz für Geflüchtete in Zeiten der Pandemie" gescheitert. Das Gremium lehnte die Vorlage am Mittwoch mehrheitlich ab.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/2V1Bp0M
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Deutscher Bundestag
Antrag zum Gesundheitsschutz für Flüchtlinge abgelehnt
Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Die Linke ist im Innenausschuss mit einem Vorstoß zum 'Gesundheitsschutz für Geflüchtete in Zeiten der Pandemie' gescheitert. Mit den Stimmen der Koalitionsmeh...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antrag Die AfD verlangt in einem Antrag von der Bundesregierung, auf EU-Ebene der Einführung einer neuen Abgasnorm Euro 7 "entschieden entgegenzutreten". Ansonsten drohe das Ende der Verbrenner-Produktion.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Verkehr; Digitale Infrastruktur https://ift.tt/3fz1a1P
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Deutscher Bundestag
AfD fordert Regierungshandeln gegen neue Abgasnorm
Berlin: (hib/HAU) Die AfD-Fraktion verlangt von der Bundesregierung, auf EU-Ebene der Einführung einer neuen Abgasnorm Euro 7 'entschieden entgegenzutreten'. Der dazu vorgelegte Antrag...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Ernährungssituation in der Republik Tschad gibt laut Bundesregierung weiterhin in nahezu allen Regionen Anlass zur Sorge. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervor.
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Deutscher Bundestag
Ernährungssituation in Tschad bleibt besorgniserregend
Berlin: (hib/JOH) Die Ernährungssituation in der Republik Tschad gibt laut Bundesregierung weiterhin in nahezu allen Regionen Anlass zur Sorge. Nur etwa ein Drittel des Staatsgebiets...
Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Ausschuss
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Deutscher Bundestag
Anhörung zur Zukunft der Innenstädte
Berlin: (hib/PEZ) Der Bauausschuss macht die Zukunft der Innenstädte zum Thema einer Öffentlichen Anhörung. Am 13. Januar 2021 sollen Sachverständige dazu vor den Ausschussmitgliedern...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP fragt nach Wirtschaftskooperation mit China
Berlin: (hib/JOH) Die wirtschaftliche Kooperation zwischen China und Deutschland im Rahmen der chinesischen 'Belt and Road'-Initiative und der deutschen Entwicklungspolitik ist Thema...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antrag Die AfD verlangt in einem Antrag von der Bundesregierung, auf EU-Ebene der Einführung einer neuen Abgasnorm Euro 7 "entschieden entgegenzutreten". Ansonsten drohe das Ende der Verbrenner-Produktion.
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AfD fordert Regierungshandeln gegen neue Abgasnorm
Berlin: (hib/HAU) Die AfD-Fraktion verlangt von der Bundesregierung, auf EU-Ebene der Einführung einer neuen Abgasnorm Euro 7 'entschieden entgegenzutreten'. Der dazu vorgelegte Antrag...
Inneres und Heimat/Ausschuss Die Fraktion Die Linke ist im Innenausschuss mit einem Antrag zum "Gesundheitsschutz für Geflüchtete in Zeiten der Pandemie" gescheitert. Das Gremium lehnte die Vorlage am Mittwoch mehrheitlich ab.
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Deutscher Bundestag
Antrag zum Gesundheitsschutz für Flüchtlinge abgelehnt
Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Die Linke ist im Innenausschuss mit einem Vorstoß zum 'Gesundheitsschutz für Geflüchtete in Zeiten der Pandemie' gescheitert. Mit den Stimmen der Koalitionsmeh...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Ernährungssituation in der Republik Tschad gibt laut Bundesregierung weiterhin in nahezu allen Regionen Anlass zur Sorge. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervor.
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Ernährungssituation in Tschad bleibt besorgniserregend
Berlin: (hib/JOH) Die Ernährungssituation in der Republik Tschad gibt laut Bundesregierung weiterhin in nahezu allen Regionen Anlass zur Sorge. Nur etwa ein Drittel des Staatsgebiets...