Gesundheit/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die elektronische Dokumentationspflicht für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme auszusetzen.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/327c3CF
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/327c3CF
Deutscher Bundestag
AfD will Dokumentationspflicht aussetzen
Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion fordert, die elektronische Dokumentationspflicht nach der Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme auszusetzen. Die Krebsfrüherkennungsunter...
Gesundheit/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Kostenübernahme des Bundes bei Corona-Tests von Reiserückkehrern.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2TOOxpa
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2TOOxpa
Deutscher Bundestag
AfD fordert Übernahme von Testkosten
Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion fordert eine Kostenübernahme des Bundes bei Corona-Tests von Reiserückkehrern. Damit solle Schaden von Krankenkassen und Beitragszahlern abgewendet...
Gesundheit/Antwort Mit dem Nationalen Gesundheitsportal (NGP) sollen Bürger wissenschaftlich fundierte Informationen erhalten.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3ejiVl7
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3ejiVl7
Deutscher Bundestag
Gesundheitsportal soll fundiert informieren
Berlin: (hib/PK) Mit dem Nationalen Gesundheitsportal (NGP) sollen Bürger wissenschaftlich fundierte Informationen rund um Fragen zur Gesundheit und zum Gesundheitswesen erhalten. Die...
Gesundheit/Antrag Die Linksfraktion fordert in einem Antrag eine strikte Zweckbindung von Corona-Gästelisten.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3oNQQam
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3oNQQam
Deutscher Bundestag
Zweckbindung von Corona-Gästelisten
Berlin: (hib/PK) Die Linksfraktion fordert eine strikte Zweckbindung von Corona-Gästelisten. Der polizeiliche Zugriff auf solche Listen unterminiere das Vertrauen der Bürger und gefährde...
Inneres und Heimat/Antwort Die Asylverfahrensdauer ist laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im ersten Halbjahr 2020 unter den Bedingungen der Corona-Pandemie angestiegen.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3eiv9dF
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3eiv9dF
Deutscher Bundestag
Dauer von Asylverfahren
Berlin: (hib/STO) Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Asylverfahren bis zu einer behördlichen Entscheidung hat sich laut Bundesregierung von 6,2 Monaten im ersten Quartal dieses...
Finanzen/Antwort 23 Grundstücke aus Bundesbesitz eignen sich für eine Wohnbebauung, erfährt die Linke aufgrund ihrer Anfrage von der Regierung.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2HZK9Bs
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2HZK9Bs
Deutscher Bundestag
23 Bundesgrundstücke in Berlin zur Wohnbebauung geeignet
Berlin: (hib/HLE) Aus dem Besitz der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) in Berlin eignen sich insgesamt 23 Grundstücke für eine Wohnbebauung. 236 Grundstücke der Bundesanstalt...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Das Pilotprogramm für Klimaschutzverträge nach dem Ansatz "Carbon Contracts for Difference" soll nach Angaben der Bundesregierung möglichst noch im Jahr 2021 starten.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3kPxSht
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3kPxSht
Deutscher Bundestag
Programm für klimafreundliche Industrie soll 2021 starten
Berlin: (hib/CHB) Das Pilotprogramm für Klimaschutzverträge nach dem Ansatz 'Carbon Contracts for Difference' soll möglichst noch im Jahr 2021 starten. Dies erklärt die Bundesregierung...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Unterrichtung [Laut dem zweiten Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel soll eine Vision für ein klimaresilientes Deutschland 2060 erarbeitet werden.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3mOhIoP
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3mOhIoP
Deutscher Bundestag
Vision für klimaresilientes Deutschland geplant
Berlin: (hib/CHB)Über die Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS) berichtet die Bundesregierung in ihrem zweiten Fortschrittsbericht (19/23671), den sie jetzt dem Bundestag...
via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/233/1923305.pdf
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Anhörung Das TAB hat einen Bericht zu technischen und ethischen Aspekten sowie politischen Fragen von autonomen Waffensystemen vorgelegt. Das Gespräch dazu wird Mittwoch live im Parlamentsfernsehen übertragen
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technik-Folgen https://ift.tt/323RneJ
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technik-Folgen https://ift.tt/323RneJ
Deutscher Bundestag
Fachgespräch zu autonomen Waffensystemen
Berlin: (hib/ROL) Zu dem Thema 'Autonome Waffensysteme' findet am 4. November 2020 von 15.00 bis 17.30 Uhr ein Öffentliches Fachgespräch statt. Im Auftrag des Ausschusses für Bildung,...
Gesundheit/Antwort Hochpreisige Gentherapien werden nach Einschätzung der Bundesregierung voraussichtlich fester Bestandteil der Versorgung werden.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2HZSB3H
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2HZSB3H
Deutscher Bundestag
Hochpreisige Gentherapien als Teil der Versorgung
Berlin: (hib/PK) Neue Arzneimitteltherapien wie etwa hochpreisige Gentherapien werden nach Einschätzung der Bundesregierung voraussichtlich fester Bestandteil der Versorgung werden....
Gesundheit/Antwort Nach der Insolvenz des Apotheken-Abrechnungszentrums AvP sind laut Bundesregierung derzeit keine Einschränkungen der Versorgung bekannt.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2JtFoAJ
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2JtFoAJ
Deutscher Bundestag
Keine Versorgungseinschränkungen nach AvP-Pleite
Berlin: (hib/PK) Nach der Insolvenz des Apotheken-Abrechnungszentrums AvP sind nach Angaben der Bundesregierung derzeit keine Einschränkungen der Versorgung bekannt. Die Auswirkungen...
Wirtschaft und Energie/Gesetzentwurf Die AfD-Fraktion will per Gesetz das Erneuerbare-Energien-Gesetz für Anlagen abschaffen, die ab Januar 2021 in Betrieb gehen.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/34N4Lpe
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/34N4Lpe
Deutscher Bundestag
AfD will EEG für neue Anlagen abschaffen
Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion will das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) für Anlagen abschaffen, die ab 1. Januar 2021 in Betrieb genommen werden. Außerdem schlagen die Abgeordneten...
Wirtschaft und Energie/Antwort Um Korrekturbitten dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) nachgelagerter Behörden gegenüber Medien geht es in Antworten auf AfD-Anfragen.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2I0b1Rt
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2I0b1Rt
Deutscher Bundestag
Behördenauskünfte gegenüber Medien
Berlin: (hib/PEZ) Um Korrekturbitten verschiedener dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) nachgelagerter Behörden gegenüber Medien in verschiedenen Zeiträumen geht es in Antworten...