Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Mehrkindfamilien im Fokus der AfD
Berlin: (hib/AW) Die AfD verlangt Auskunft über die Situation von Mehrkindfamilien in Deutschland. In einer Kleinen Anfrage (19/24417) will sie unter anderem erfahren, wie viele Frauen...
Inneres und Heimat/Antrag Die Grünen-Fraktion dringt in einem Antrag auf die Einsetzung eines Antirassismusbeauftragten. Die Vorlage steht am Freitag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums.
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Deutscher Bundestag
Grünen-Fraktion fordert Antirassismusbeauftragten
Berlin: (hib/STO) Die Bundesregierung soll nach dem Willen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen noch in der laufenden Legislaturperiode einen Antirassismusbeauftragten einsetzen. Dieser...
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„Für gute Löhne und Verteilungsgerechtigkeit sorgen – Zunehmende Ungleichheit in der Corona-Pandemie stoppen“ lautet das Thema einer Aktuellen Stunde, die am Mittwoch, 25. November 2020, nach der Fragestunde aufgerufen wird. Verlangt wurde sie von der Fraktion Die Linke. (vom/24.11.2020)
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Linke: Zunehmende Ungleichheit in der Corona-Pandemie stoppen
„Für gute Löhne und Verteilungsgerechtigkeit sorgen – Zunehmende Ungleichheit in der Corona-Pandemie stoppen“ lautet das Thema einer Aktuellen Stunde, die am Mittwoch, 25. November...
Inneres und Heimat/Antrag Für eine Registermodernisierung ohne steuerliche Identifikationsnummer plädiert die FDP-Fraktion in einem Antrag, in dem sie den Regierungsentwurf eines "Registermodernisierungsgesetzes" ablehnt.
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Deutscher Bundestag
FDP will Registermodernisierung ohne Steuer-ID
Berlin: (hib/STO) 'Verfassungskonforme Registermodernisierung - Ohne steuerliche Identifikationsnummer' lautet der Titel eines Antrags der FDP-Fraktion (19/24641), der am Donnerstag...
Recht und Verbraucherschutz/Ausschuss Drei Gesetzentwürfe der Regierung hat der Rechtsausschuss auf seiner heutigen Sitzung zur Annahme empfohlen, darunter eine Vorlage zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht.
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Deutscher Bundestag
Gesetzentwürfe passieren Rechtsausschuss
Berlin: (hib/MWO) Mit einer Reihe von Gesetzentwürfen hat sich der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz auf seiner 113. Sitzung am Mittwoch befasst. Unter der Leitung des stellvertreten...
Gesundheit/Antwort Seit Inkrafttreten der Karenzzeitregelung für ehemalige Mitglieder der Bundesregierung und Parlamentarische Staatssekretäre hat die Bundesregierung über 27 Anzeigen entschieden.
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Deutscher Bundestag
Karenzzeitregelung in der Praxis angewendet
Berlin: (hib/PK) Seit Inkrafttreten der Karenzzeitregelung für ehemalige Mitglieder der Bundesregierung und Parlamentarische Staatssekretäre ist über 27 Anzeigen zur Aufnahme bestimmter...
Inneres und Heimat/Antrag Für eine Registermodernisierung ohne steuerliche Identifikationsnummer plädiert die FDP-Fraktion in einem Antrag, in dem sie den Regierungsentwurf eines "Registermodernisierungsgesetzes" ablehnt.
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Deutscher Bundestag
FDP will Registermodernisierung ohne Steuer-ID
Berlin: (hib/STO) 'Verfassungskonforme Registermodernisierung - Ohne steuerliche Identifikationsnummer' lautet der Titel eines Antrags der FDP-Fraktion (19/24641), der am Donnerstag...