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Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag Änderungen im Planungsrecht, um Gebäude flexibler nutzen zu können und so Innenstädte zu stärken.

via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3nTEEUo
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Das Joint Research Center (JRC) in Karlsruhe stellt keine Kernbrennstoffe her, erklärt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion.

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Sport/Ausschuss Der ehemalige Kapitän der Fußballnationalmannschaft, Philipp Lahm, hat im Sportausschuss mit Blick auf die Euro 2024 die integrative Wirkung des Fußballs betont. Fußball könne Brücken bauen, sagte er.

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Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Um die Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts ging es am Mittwoch bei einer öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss. Der Gesetzentwurf bedarf nach Meinung der Experten Nachbesserungen.

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Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag ein Revitalisierungsprogramm für Innenstädte.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bau; Wohnen; Stadtentwicklung; Kommunen; https://ift.tt/2IZbggN
Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag Änderungen im Planungsrecht, um Gebäude flexibler nutzen zu können und so Innenstädte zu stärken.

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Inneres und Heimat/Antwort Ein Asylantrag ist laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage grundsätzlich unzulässig, wenn ein anderer EU-Staat dem Ausländer bereits internationalen Schutz gewährt hat.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/33jxQHJ
Inneres und Heimat/Antwort Ende September befanden sich laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage 1.184 Asylbewerber mit Erstanträgen und 177 mit Folgeanträgen in einem Asylverfahren in Thüringen.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/361Hwse
Inneres und Heimat/Antwort Ein Asylantrag ist laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage grundsätzlich unzulässig, wenn ein anderer EU-Staat dem Ausländer bereits internationalen Schutz gewährt hat.

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Inneres und Heimat/Antwort Ende September befanden sich laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage 1.184 Asylbewerber mit Erstanträgen und 177 mit Folgeanträgen in einem Asylverfahren in Thüringen.

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