Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung vorgelegt. Zielgerichtete geschlechtsangleichende Behandlungen sollen verboten werden.
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Deutscher Bundestag
Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung
Berlin: (hib/MWO) Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung vorgelegt (19/24686). Mit dem Entwurf soll deren...
Recht und Verbraucherschutz/Antrag Mehr Mieterschutz während der Pandemie will die Grünen-Fraktion erreichen. Ein Antrag sieht unter anderem vor, erneut für einen befristeten Zeitraum vermieterseitige Kündigungen auszuschließen
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Deutscher Bundestag
Grüne fordern mehr Mieterschutz in der Pandemie
Berlin: (hib/MWO) Mehr Mieterschutz in Zeiten der Pandemie und eine bessere Unterstützung von Verbrauchern als Darlehensnehmer will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erreichen. Ihrem...
Recht und Verbraucherschutz/Antrag Die Links-Fraktion hat einen Antrag zur Reform der juristischen Ausbildung vorgelegt. Das derzeitige System sei veraltet und werde den Anforderungen immer weniger gerecht, heißt es darin.
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Deutscher Bundestag
Linken-Antrag zur juristischen Ausbildung
Berlin: (hib/MWO) Die Fraktion Die Linke hat einen Antrag zur Reform der juristischen Ausbildung vorgelegt (19/24643). Das derzeitige System sei veraltet und werde den Anforderungen...
Sport/Antwort Die Bundesregierung sieht laut einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion keinen Anlass, die bestehenden Zuständigkeiten beim Arbeitsschutz im Schienenverkehr zu verändern.
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Deutscher Bundestag
Zuständigkeiten beim Arbeitsschutz im Schienenverkehr
Berlin: (hib/HAU) Im Schienenverkehr nehmen nach Angaben der Bundesregierung das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) und die Arbeitsschutzbehörden der Länder gemeinsam Aufgaben in der Beratung...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Die Linksfraktion fordert mehr Wohnraum und Hilfen für Straßenkinder. In einem Antrag spricht sie sich für entsprechende Regelungen im SGB VIII aus.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Familie; Senioren; Frauen; Jugend https://ift.tt/3laXpkp
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Deutscher Bundestag
Linke: Wohnraum und Hilfen für Straßenkinder
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion die Linke fordert deutlich bessere Unterstützung für Straßenkinder und wohnungslose junge Menschen. In einem Antrag (19/24642) spricht sie sich unter anderem...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Im Saarland gibt es aktuell laut der Antwort der Bundesregierung auf eine FDP-Anfrage eine LNG-Tankstelle und zehn CNG-Tankstellen. Zudem existieren 114 Ladesäulen mit 233 Ladepunkten für E-Autos.
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Deutscher Bundestag
Infrastruktur für alternative Antriebe im Saarland
Berlin: (hib/HAU) Aktuell gibt es nach Angaben der Bundesregierung im Saarland eine LNG-Tankstelle und zehn CNG-Tankstellen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/24203)...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die Elektrifizierung der Südbahn zwischen Ulm und Friedrichshafen liegt laut einer Antwort der Bundesregierung im Zeitplan. Die Inbetriebnahme ist zum Fahrplanwechsel 2021/2022 vorgesehen.
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Deutscher Bundestag
Elektrifizierung der Südbahn bei Ulm 'im Zeitplan'
Berlin: (hib/HAU) Das Projekt zur Elektrifizierung der Südbahn zwischen Ulm und Friedrichshafen/Hauptbahnhof liegt laut Bundesregierung im Zeitplan. 'Die Inbetriebnahme der elektrifizierten...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Im Zeitraum von 2015 bis Ende September 2020 lag laut Bundesregierung die Pünktlichkeit der von DB Fernverkehr AG betriebenen Züge am Hauptbahnhof Regensburg bei durchschnittlich 73,4 Prozent.
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Deutscher Bundestag
Pünktlichkeit der Fernverkehrszüge am Bahnhof Regensburg
Berlin: (hib/HAU) 'Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) betrug im Zeitraum von 2015 bis Ende September 2020 die Pünktlichkeit der von DB Fernverkehr AG betriebenen Züge am Hauptbahnho...
Sport/Antwort Die Bundesregierung sieht laut einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion keinen Anlass, die bestehenden Zuständigkeiten beim Arbeitsschutz im Schienenverkehr zu verändern.
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Zuständigkeiten beim Arbeitsschutz im Schienenverkehr
Berlin: (hib/HAU) Im Schienenverkehr nehmen nach Angaben der Bundesregierung das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) und die Arbeitsschutzbehörden der Länder gemeinsam Aufgaben in der Beratung...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Die Linksfraktion fordert mehr Wohnraum und Hilfen für Straßenkinder. In einem Antrag spricht sie sich für entsprechende Regelungen im SGB VIII aus.
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Linke: Wohnraum und Hilfen für Straßenkinder
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion die Linke fordert deutlich bessere Unterstützung für Straßenkinder und wohnungslose junge Menschen. In einem Antrag (19/24642) spricht sie sich unter anderem...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Im Saarland gibt es aktuell laut der Antwort der Bundesregierung auf eine FDP-Anfrage eine LNG-Tankstelle und zehn CNG-Tankstellen. Zudem existieren 114 Ladesäulen mit 233 Ladepunkten für E-Autos.
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Infrastruktur für alternative Antriebe im Saarland
Berlin: (hib/HAU) Aktuell gibt es nach Angaben der Bundesregierung im Saarland eine LNG-Tankstelle und zehn CNG-Tankstellen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/24203)...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die Elektrifizierung der Südbahn zwischen Ulm und Friedrichshafen liegt laut einer Antwort der Bundesregierung im Zeitplan. Die Inbetriebnahme ist zum Fahrplanwechsel 2021/2022 vorgesehen.
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Elektrifizierung der Südbahn bei Ulm 'im Zeitplan'
Berlin: (hib/HAU) Das Projekt zur Elektrifizierung der Südbahn zwischen Ulm und Friedrichshafen/Hauptbahnhof liegt laut Bundesregierung im Zeitplan. 'Die Inbetriebnahme der elektrifizierten...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Im Zeitraum von 2015 bis Ende September 2020 lag laut Bundesregierung die Pünktlichkeit der von DB Fernverkehr AG betriebenen Züge am Hauptbahnhof Regensburg bei durchschnittlich 73,4 Prozent.
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Pünktlichkeit der Fernverkehrszüge am Bahnhof Regensburg
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195. Sitzung vom 26.11.2020, TOP 10 Familienpolitik – Kinder
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Familie; Senioren; Frauen; Jugend https://ift.tt/369C6eA
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Deutscher Bundestag
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Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
195. Sitzung vom 26.11.2020, TOP 9 Deutsche Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Auswärtiges https://ift.tt/37a6CV1
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Bundestagsnachrichten/Wahlvorschlag Die SPD-Fraktion schlägt Dagmar Ziegler für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin vor.
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SPD-Fraktion schlägt Dagmar Ziegler vor
Berlin: (hib/PK) Die SPD-Fraktion nominiert Dagmar Ziegler für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin. Das geht aus einem Wahlvorschlag (19/24650) der Abgeordneten hervor. Die Ökonomin...
195. Sitzung vom 26.11.2020, TOP 12 Kündigungsschutz für Mietende
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Europa/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die Umsatzsteuern auf Babywindeln zu senken. Windeln seien Güter des täglichen Bedarfs.
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Forderung nach weniger Umsatzsteuer auf Windeln
Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag (19/24656), die Umsatzsteuern auf Babywindeln zu senken. Windeln müssten in die Liste von Gegenständen aufgenommen werden,...