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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Öffentliche Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses „Pkw-Maut“
Finanzen/Antwort Als Konsequenz aus dem Wirecard-Skandal soll auch die Geldwäscheaufsicht verbessert werden, erklärt die Bundesregierung auf eine FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Geldwäscheaufsicht wird nach Wirecard-Skandal verbessert
Berlin: (hib/HLE) Als Konsequenz aus der Insolvenz der Wirecard AG soll auch die Geldwäscheaufsicht verbessert werden. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/23662) auf...
Inneres und Heimat/Anhörung Vorstöße zu mehr sexueller Selbstbestimmung stießen zumeist auf Zustimmung der Experten. Es ging im Ausschuss für Inneres und Heimat um Gesetzentwürfe der Fraktionen FDP und Bündnis 90/Die Grünen.
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Deutscher Bundestag
Mehr sexuelle Selbstbestimmung
Berlin: (hib/FLA) Gesetzgeberische Vorstöße zur Ausweitung der sexuellen Selbstbestimmung haben - bei einigen kritischen Anmerkungen - überwiegend die Zustimmung zumindest der juristischen...
Finanzen/Antwort Die EU-Plastikabgabe ist keine Steuer, sondern eine Methode zur Berechnung der EU-Eigenmittel, stellt die Regierung in der Antwort auf eine FDP-Anfrage klar.
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Deutscher Bundestag
Noch keine Beschlüsse zu neuen EU-Eigenmitteln
Berlin: (hib/HLE) Zur Einführung weiterer neuer Eigenmittel liegen noch keine konkreten Beschlüsse der Europäischen Kommission vor. Die Bundesregierung werde sich in die Verhandlungen...
Arbeit und Soziales/Anhörung Experten bezeichnen die EVS als grundsätzlich geeignet, die Regelsätze der Grundsicherung zu berechnen
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2TIOvzg
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Deutscher Bundestag
Kritik an Pauschalen bei Stromkosten
Berlin: (hib/CHE) Die EVS (Einkommens- und Verbraucherstichprobe) hält eine Mehrheit von Sachverständigen als Basis für die Berechnung von Regelsätzen als für grundsätzlich geeignet....
Inneres und Heimat/Antwort Über eine "Mittelmeer-Initiative" zur Schleusungsbekämpfung berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.
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Deutscher Bundestag
'Mittelmeer-Initiative' zur Schleusungsbekämpfung
Berlin: (hib/STO) Über eine 'Mittelmeer-Initiative' zur Schleusungsbekämpfung berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/23576) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke...
via Pressemitteilungen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/34N8nYs
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Öffentliches Fachgespräch des Bildungsausschusses zum Thema 'Autonome...
Arbeit und Soziales/Anhörung Experten bezeichnen die EVS als grundsätzlich geeignet, die Regelsätze der Grundsicherung zu berechnen
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/2TIOvzg
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Deutscher Bundestag
Kritik an Pauschalen bei Stromkosten
Berlin: (hib/CHE) Die EVS (Einkommens- und Verbraucherstichprobe) hält eine Mehrheit von Sachverständigen als Basis für die Berechnung von Regelsätzen als für grundsätzlich geeignet....
via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/238/1923887.pdf
via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/238/1923870.pdf
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