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Was macht die „Stunde der Exekutive“ mit dem Parlament? Diese Frage stellt sich die Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen und hofft auf Antworten in einer Diskussionsrunde im Rahmen ihres „DVParl-Forums“ am Mittwoch, 9. Dezember 2020, ab 20 Uhr im Anhörungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses in Berlin. Das DVParl-Forum wird ab 20 Uhr live im Internet auf www.bundestag.de übertragen. Während der Live-Übertragung besteht die Möglichkeit, online Fragen an die Teilnehmer zu richten (E-Mail: fragen@dvparl.de). Impulsvortrag von Anna-Bettina Kaiser Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen, den CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Johann David Wadephul, hält Prof. Dr. Anna-Bettina Kaiser, LL.M. (Cambridge), einen Impulsvortrag zum Thema. Sie ist Professorin für Öffentliches Recht und Grundlagen des Rechts an der Humboldt-Universität zu Berlin. Die Diskussionsrunde wird moderiert vom stellvertretenden Vorsitzenden der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen, Prof. Dr. Dr. h. c. Heinrich Oberreuter. Teilnehmer sind Werner Gatzer, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Matthias Miersch, der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, und die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Britta Haßelmann. (vom/02.12.2020)

via Aktuelle Themen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/3ohJEm6
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Verhandlungen zur Lösung von Konflikten zwischen den Nilbecken-Anrainern stocken laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Entwicklung; Wirtschaftliche Zusammenarbeit https://ift.tt/3mqplCh
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Dass Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung richtet sich laut einer Antwort auf eine Anfrage der FDP beim Abschluss von Beratungsvereinbarungen nach dem Vergaberecht.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Entwicklung; Wirtschaftliche Zusammenarbeit https://ift.tt/36ug5HK
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Kohleindustrie soll mit rund 4,35 Milliarden Euro entschädigt werden. Wie diese Summe berechnet wurde, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen.

via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3fXqXRz
Wirtschaft und Energie/Antwort Wasser- und Emissionsrecht ist zum Großteil Ländersache, das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen. Darin ging es um den Wasserverbrauch der Kohleindustrie.

via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2JFEKzZ
Wirtschaft und Energie/Antwort Bei Delegationsreisen werden Politiker oft von Wirtschaftsvertretern begleitet. Welche Auswahlkriterien für diese gelten, erläutert die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage der Linken.

via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3qeBqgh
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Verhandlungen zur Lösung von Konflikten zwischen den Nilbecken-Anrainern stocken laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

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Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Dass Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung richtet sich laut einer Antwort auf eine Anfrage der FDP beim Abschluss von Beratungsvereinbarungen nach dem Vergaberecht.

via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/36ug5HK
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Wahlvorschlag Der Stiftungsrat der "Stiftung Haus der kleinen Forscher" soll neu besetzt werden. Die AfD hat dazu einen Wahlvorschlag für ein Mitglied des Stiftungsrates eingereicht

via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2JCmtUa
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Wahlvorschlag Der Stiftungsrat der "Stiftung Haus der kleinen Forscher" soll neu besetzt werden. Die AfD hat dazu einen Wahlvorschlag für ein Mitglied des Stiftungsrates eingereicht

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technik-Folgen https://ift.tt/2JCmtUa
Finanzen/Antwort Digitalgeld wie die von Facebook geplante Libra könnte bestehende Geldeinheiten verdrängen. Ihre Regulierung dient deshalb auch dazu, währungspolitische Souveränität zu wahren, erklärt die Regierung.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/3qjPVzo
Finanzen/Antwort Über den Verkauf eines ehemaligen Munitionsdepots bei Langlau an das Unternehmen Center Parcs, das dort einen Ferienpark plant, ist noch kein Vertrag geschlossen worden, erklärt die Regierung.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/3lztgLM
Finanzen/Antwort Über den Hamburger Hafen sind im zweiten Quartal des Jahres 2020 Rüstungsgüter exportiert worden. Die Bundesregierung hat dazu eine detaillierte Aufstellung vorgelegt.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/2KZqbbn
Finanzen/Antwort Über das Ausmaß eines Sanierungsstaus bei Immobilien im Bundesbesitz kann die Bundesregierung kaum konkrete Aussagen machen, da entsprechende Daten fehlen.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/2JqcEsM