via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/238/1923874.pdf
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via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/238/1923875.pdf
via Pressemitteilungen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/385iv0G
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Öffentliche Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses „Pkw-Maut“
Finanzen/Antwort Als Konsequenz aus dem Wirecard-Skandal soll auch die Geldwäscheaufsicht verbessert werden, erklärt die Bundesregierung auf eine FDP-Anfrage.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2HWmWQw
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Deutscher Bundestag
Geldwäscheaufsicht wird nach Wirecard-Skandal verbessert
Berlin: (hib/HLE) Als Konsequenz aus der Insolvenz der Wirecard AG soll auch die Geldwäscheaufsicht verbessert werden. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/23662) auf...
Inneres und Heimat/Anhörung Vorstöße zu mehr sexueller Selbstbestimmung stießen zumeist auf Zustimmung der Experten. Es ging im Ausschuss für Inneres und Heimat um Gesetzentwürfe der Fraktionen FDP und Bündnis 90/Die Grünen.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/328G0Cm
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Deutscher Bundestag
Mehr sexuelle Selbstbestimmung
Berlin: (hib/FLA) Gesetzgeberische Vorstöße zur Ausweitung der sexuellen Selbstbestimmung haben - bei einigen kritischen Anmerkungen - überwiegend die Zustimmung zumindest der juristischen...
Finanzen/Antwort Die EU-Plastikabgabe ist keine Steuer, sondern eine Methode zur Berechnung der EU-Eigenmittel, stellt die Regierung in der Antwort auf eine FDP-Anfrage klar.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3eh4tKz
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Deutscher Bundestag
Noch keine Beschlüsse zu neuen EU-Eigenmitteln
Berlin: (hib/HLE) Zur Einführung weiterer neuer Eigenmittel liegen noch keine konkreten Beschlüsse der Europäischen Kommission vor. Die Bundesregierung werde sich in die Verhandlungen...
Arbeit und Soziales/Anhörung Experten bezeichnen die EVS als grundsätzlich geeignet, die Regelsätze der Grundsicherung zu berechnen
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2TIOvzg
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Deutscher Bundestag
Kritik an Pauschalen bei Stromkosten
Berlin: (hib/CHE) Die EVS (Einkommens- und Verbraucherstichprobe) hält eine Mehrheit von Sachverständigen als Basis für die Berechnung von Regelsätzen als für grundsätzlich geeignet....
Inneres und Heimat/Antwort Über eine "Mittelmeer-Initiative" zur Schleusungsbekämpfung berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/34RIgjb
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Deutscher Bundestag
'Mittelmeer-Initiative' zur Schleusungsbekämpfung
Berlin: (hib/STO) Über eine 'Mittelmeer-Initiative' zur Schleusungsbekämpfung berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/23576) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke...
via Pressemitteilungen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/34N8nYs
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Öffentliches Fachgespräch des Bildungsausschusses zum Thema 'Autonome...
Arbeit und Soziales/Anhörung Experten bezeichnen die EVS als grundsätzlich geeignet, die Regelsätze der Grundsicherung zu berechnen
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/2TIOvzg
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/2TIOvzg
Deutscher Bundestag
Kritik an Pauschalen bei Stromkosten
Berlin: (hib/CHE) Die EVS (Einkommens- und Verbraucherstichprobe) hält eine Mehrheit von Sachverständigen als Basis für die Berechnung von Regelsätzen als für grundsätzlich geeignet....
via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/238/1923887.pdf
via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/238/1923870.pdf
via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/237/1923700.pdf
Medienvertreter können ab sofort bis Freitag, 11. Dezember 2020 die Jahresakkreditierung 2021 zur ständigen politisch-parlamentarischen Berichterstattung aus dem Deutschen Bundestag beantragen. Die Jahresakkreditierung 2020 ist noch bis Ende Februar 2021 gültig. Voraussetzung für die Erteilung einer Jahresakkreditierung ist grundsätzlich ein Nachweis einer ständigen Berichterstattung aus dem Deutschen Bundestages (Bestätigung der Redaktion und Arbeitsnachweise). Bei Mitgliedern der Bundespressekonferenz ist die Vorlage des BPK-Mitgliedausweises ausreichend. Grundlage für die Ausgabe der Ausweise sind die Hausordnung des Deutschen Bundestages, die Zugangs- und Verhaltensregeln sowie die zugehörigen Datenschutzregeln. Das Antragsformular für die Jahresakkreditierung kann unter folgendem Link abgerufen werden: https://ift.tt/3oOihkz Die ausgefüllten und unterschriebenen Anträge sind per Mail an akkreditierung@bundestag.de oder per Fax 030/227-36045 bzw. 030 227 36245 zu übermitteln. Bitte beachten Sie, dass auch auf diesem Wege eingereichte Anträge handschriftlich unterschrieben werden müssen. Ausweisausgabe: Beantragte Jahresakkreditierungen werden ab Mittwoch, 6. Januar 2021, bis 30. Juni 2021 in der Akkreditierungsstelle, Wilhelmstraße 65, Raum E 13 ausgestellt. WICHTIG: Medienvertreter müssen bei der Abholung der Jahresakkreditierung einen gültigen Personalausweis oder Reisepass sowie einen gültigen Presseausweis vorlegen. Als Presseausweis wird ausschließlich der bundeseinheitliche Presseausweis akzeptiert. Herausgeber dieses Ausweises sind der Deutsche Journalisten Verband (DJV), die Gewerkschaft dju in ver.di, der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ), der Verband Deutscher Sportjournalisten (VDS) sowie der Fotografenverband Freelens. Darüber hinaus ist eine Rückgabe der Jahresakkreditierung 2020 erforderlich. Für gelegentliche Berichterstattung aus dem Bundestag werden Kurzzeitakkreditierungen ausgegeben. Rückfragen richten Sie bitte an die Mitarbeiterinnen der Stabsstelle Presse und Medien, Corinna Weber und Heidrun Vogel, Tel. 030 227 32929 bzw. -32924
via Pressemitteilungen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/3l36r3u
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Akkreditierung
Für die politisch-parlamentarische Berichterstattung aus den Gebäuden des Deutschen Bundestages benötigen Sie eine Presseakkreditierung des Deutschen Bundestages.Kontakt:Wilhelmstr....
via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/229/1922900.pdf
via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/228/1922800.pdf
via Pressemitteilungen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/34OvPnX
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses zur Änderung des Bundesarchi...