Auswärtiges/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Rückholaktionen der Türkei im Zuge der Corona-Pandemie
Berlin: (hib/AHE) Rückholaktionen der Türkei stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/24406). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie viele türkische...
Auswärtiges/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Hilfe in Zentralamerika nach Tropensturm 'Eta'
Berlin: (hib/AHE) Nach der Lage in Zentralamerika nach dem Tropensturm 'Eta' erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24581). Die Bundesregierung soll unter anderem...
Finanzen/Antwort Im Bundesfinanzministerium und seinen nachgeordneten Behörden gibt es umfangreiche Vorkehrungen, damit das Steuergeheimnis nicht durch die Verwendung von Sprachsteuerungen gefährdet wird.
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Deutscher Bundestag
Schutz vor Bruch des Steuergeheimnisses durch Sprachdienste
(hib/PST) Im Bundesfinanzministerium (BMF) und seinen nachgeordneten Behörden gibt es umfangreiche Vorkehrungen, damit das Steuergeheimnis nicht durch die Verwendung von Sprachsteuerungen...
Finanzen/Antwort Im Bundesfinanzministerium und seinen nachgeordneten Behörden gibt es umfangreiche Vorkehrungen, damit das Steuergeheimnis nicht durch die Verwendung von Sprachsteuerungen gefährdet wird.
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Deutscher Bundestag
Schutz vor Bruch des Steuergeheimnisses durch Sprachdienste
(hib/PST) Im Bundesfinanzministerium (BMF) und seinen nachgeordneten Behörden gibt es umfangreiche Vorkehrungen, damit das Steuergeheimnis nicht durch die Verwendung von Sprachsteuerungen...
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Deutscher Bundestag
Linke thematisiert US-Sanktionen gegen Nord Stream 2
Berlin: (hib/AHE) Nach US-Sanktionen gegen das Ostsee-Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/24544). Die Bundesregierung...
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Deutscher Bundestag
Rolle des Ausschusses der Regionen in der EU thematisiert
Berlin: (hib/AHE) Nach dem Mehrwert und einer möglichen Neuausrichtung des Ausschusses der Regionen (AdR) erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24697). Die Abgeordnete...
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Schleuserkriminalität in Griechenland
Berlin: (hib/AHE) 'Schlepperei und die Rolle deutscher Nichtregierungsorganisationen' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/24277). Die Abgeordneten beziehen sich...
Auswärtiges/Antwort Das Auswärtige Amt spricht Reisewarnungen mit Bezug zu Covid-19 für EU-Staaten nach Regionen differenziert aus, nicht jedoch für Drittstaaten, heißt es in der Antwort auf eine FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Bei Drittstaaten nur landesweite Reisewarnungen
Berlin: (hib/AHE) Das Auswärtige Amt spricht seine Covid-19-bezogene Warnung vor nicht notwendigen, touristischen Reisen seit 1. Oktober 2020 nur noch für Staaten oder Regionen aus,...
Auswärtiges/Antwort Deutschland stellt für Hilfsmaßnahmen in Syrien und Nachbarländern im Jahr 2020 1,58 Milliarden Euro zur Verfügung. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage hervor.
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Deutscher Bundestag
1,58 Milliarden Euro für Hilfen in und um Syrien
Berlin: (hib/AHE) Deutschland hat im Jahr 2020 Mittel in Höhe von 1,58 Milliarden Euro für Maßnahmen der humanitären Hilfe, der Stabilisierung und der Resilienzförderung in Syrien sowie...
Auswärtiges/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Angriffe auf zivile Ziele im Bergkarabach-Konflikt
Berlin: (hib/AHE) Nach der jüngsten militärischen Eskalation des Bergkarabach-Konflikts erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/24262). Die Abgeordnete...
Auswärtiges/Antwort Das Auswärtige Amt spricht Reisewarnungen mit Bezug zu Covid-19 für EU-Staaten nach Regionen differenziert aus, nicht jedoch für Drittstaaten, heißt es in der Antwort auf eine FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Bei Drittstaaten nur landesweite Reisewarnungen
Berlin: (hib/AHE) Das Auswärtige Amt spricht seine Covid-19-bezogene Warnung vor nicht notwendigen, touristischen Reisen seit 1. Oktober 2020 nur noch für Staaten oder Regionen aus,...