via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Gesundheit https://ift.tt/36wMVYu
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Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat den Entwurf für ein Baulandmobilisierungsgesetz vorgelegt. Im Kern setzt sie damit Beschlüsse der Baulandkommission um und stärkt die Handlungsmöglichkeiten von Kommunen.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bau; Wohnen; Stadtentwicklung; Kommunen; https://ift.tt/36suUul
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Deutscher Bundestag
Gesetzentwurf zur Baulandmobilisierung
Berlin: (hib/PEZ) Schnelleres Aktivieren von Bauland und mehr bezahlbarer Wohnraum - darauf zielt die Bundesregierung mit dem Baulandmobilisierungsgesetz ab, das sie als Entwurf (19/24838)...
Verteidigung/Antwort Das Verteidigungsministerium hat im März 2020 nicht um die Korrektur von Medienberichterstattung gebeten. Dies teilt die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion mit.
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Deutscher Bundestag
Keine Korrekturbitten des Verteidigungsministeriums
Berlin: (hib/AW) Das Verteidigungsministerium hat im März 2020 keine anwaltschaftliche Hilfe zum Ersuchen von Korrekturen der Berichterstattung in den Medien in Anspruch genommen. Dies...
Verteidigung/Antwort Die Wartung des Flugabwehrsystems Mantis im Mali-Einsatz wird durch einen dort stationierten Instandsetzungstrupp gewährleistet. Dies teilt die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD mit.
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Deutscher Bundestag
Einsatzbereitschaft des Flugabwehrsystems Mantis in Mali
Berlin: (hib/AW) Die Wartung und Instandsetzung des Flugabwehrsystems Mantis im Camp Castor in Mali wird durch einen dort stationierten Instandsetzungstrupp gewährleistet. Zudem würde...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort An fünf Straßenabschnitten im Saarland soll nach Aussage der Bundesregierung eine Lärmsanierung auf Grundlage der abgesenkten Auslösewerte neu geprüft werden. Die Grünen hatten danach gefragt.
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Deutscher Bundestag
Lärmsanierung an Bundesfernstraßen im Saarland
Berlin: (hib/HAU) Als Folge der Absenkung der Auslösewerte für die Lärmsanierung an Bundesfernstraßen zum 1. August dieses Jahres um drei dB(A) gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung...