Recht und Verbraucherschutz/Unterrichtung Die Bundesregierung hat über die Stellungnahme des Bundesrates zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts und ihre Gegenäußerung dazu informiert.
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Deutscher Bundestag
Bundesrat fordert Nachbesserungen am SanInsFoG
Berlin: (hib/MWO) Die Bundesregierung hat in einer Unterrichtung (19/24903) über die Stellungnahme des Bundesrates zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Sanierungs-...
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Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Kosten der Schiedsgerichtsverfahren bei der Pkw-Maut erfragt
Berlin: (hib/HAU) Welchen Umfang an Kosten für das Schiedsgerichtsverfahren im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut die Bundesregierung in ihrer 'vorläufigen Kostenschätzung'...
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Finanzen/Antwort Auf eine Anfrage der Grünen hin hat die Bundesregierung die Rolle der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht bei der Bewältigung von Finanzskandalen seit der Finanzkrise 2008 erläutert.
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Deutscher Bundestag
Rolle der BaFin bei Finanzskandalen
Berlin: (hib/PST) Auf eine Anfrage der Grünen hin hat die Bundesregierung die Rolle der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) bei der Bewältigung von Finanzskandalen...
Verteidigung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP fragt nach Infrastruktur für militärische Zwecke
Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion will über den Zustand der Verkehrsinfrastruktur hinsichtlich ihrer Nutzbarkeit für militärische Zwecke informiert werden. In einer Kleinen Anfrage...
Verteidigung/Antwort Die Bundesregierung beantragt in diesem Jahr 25 Millionen Euro für die Bewaffnung der Drohne Heron TP. Dies teilt sie in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion mit.
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Deutscher Bundestag
Bewaffnung der Drohne Heron TP
Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung wird noch in diesem Jahr die Freigabe von 25 Millionen Euro für die Beschaffung einer Bewaffnung der von Israel geleasten Drohne Heron TP sowie...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Produktion der Youtube-Miniserie "Ehrenpflegas" für das Bundesfamilienministerium hat rund 697.000 Euro gekostet. Dies teil die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP mit.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Familie; Senioren; Frauen; Jugend https://ift.tt/33I3LSy
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Deutscher Bundestag
Regierung: Positive Bewertung der Mini-Serie 'Ehrenpflegas'
Berlin: (hib/AW) Die Produktion der Youtube-Miniserie 'Ehrenpflegas' für das Bundesfamilienministerium hat rund 697.000 Euro gekostet. Dies teil die Bundesregierung in ihrer Antwort...
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Angesichts neuer Zahlen zum sexuellen Missbrauch von Kindern und der Verbreitung von Missbrauchsdarstellungen schlägt die Bundesregierung eine Reihe von Gesetzesverschärfungen vor.
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Deutscher Bundestag
Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder
Berlin: (hib/MWO) Vor dem Hintergrund deutlich gestiegener Zahlen bekanntgewordener Fälle des sexuellen Missbrauchs von Kindern und der Verbreitung, des Besitzes und der Besitzverschaffung...
Gesundheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Bedeutung von Weihnachten im Kreise der Familie
Berlin: (hib/PK) Mit dem Weihnachtsfest in der Coronakrise befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24719). Die Abgeordneten wollen mit Blick auf die geplanten Beschränkung...
Finanzen/Antwort Auf eine Anfrage der Grünen hin hat die Bundesregierung die Rolle der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht bei der Bewältigung von Finanzskandalen seit der Finanzkrise 2008 erläutert.
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Deutscher Bundestag
Rolle der BaFin bei Finanzskandalen
Berlin: (hib/PST) Auf eine Anfrage der Grünen hin hat die Bundesregierung die Rolle der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) bei der Bewältigung von Finanzskandalen...
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Angesichts neuer Zahlen zum sexuellen Missbrauch von Kindern und der Verbreitung von Missbrauchsdarstellungen schlägt die Bundesregierung eine Reihe von Gesetzesverschärfungen vor.
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Deutscher Bundestag
Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder
Berlin: (hib/MWO) Vor dem Hintergrund deutlich gestiegener Zahlen bekanntgewordener Fälle des sexuellen Missbrauchs von Kindern und der Verbreitung, des Besitzes und der Besitzverschaffung...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Kosten der Schiedsgerichtsverfahren bei der Pkw-Maut erfragt
Berlin: (hib/HAU) Welchen Umfang an Kosten für das Schiedsgerichtsverfahren im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut die Bundesregierung in ihrer 'vorläufigen Kostenschätzung'...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Produktion der Youtube-Miniserie "Ehrenpflegas" für das Bundesfamilienministerium hat rund 697.000 Euro gekostet. Dies teil die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP mit.
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Regierung: Positive Bewertung der Mini-Serie 'Ehrenpflegas'
Berlin: (hib/AW) Die Produktion der Youtube-Miniserie 'Ehrenpflegas' für das Bundesfamilienministerium hat rund 697.000 Euro gekostet. Dies teil die Bundesregierung in ihrer Antwort...
Verteidigung/Antwort Die Bundesregierung beantragt in diesem Jahr 25 Millionen Euro für die Bewaffnung der Drohne Heron TP. Dies teilt sie in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion mit.
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Bewaffnung der Drohne Heron TP
Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung wird noch in diesem Jahr die Freigabe von 25 Millionen Euro für die Beschaffung einer Bewaffnung der von Israel geleasten Drohne Heron TP sowie...