Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP fragt nach CO2-Komponenten bei der Lkw-Maut
Berlin: (hib/HAU) Ob die Bundesregierung sich dafür einsetzen will, dass die CO2-Komponente der Lkw-Maut so ausgestaltet wird, 'dass alle alternativen, emissionsarmen Antriebe und Kraftstoff...
Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung wertet den mutmaßlichen Anschlag auf Alexej Nawalny als schwerwiegenden Verstoß gegen das Chemiewaffenübereinkommen, wie sie in der Antwort auf AfD-Anfrage schreibt.
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Deutscher Bundestag
Nervenkampfstoff-Nachweis im Fall Nawalny
Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung betrachtet die Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny mit einem chemischen Nervenkampfstoff als einen schwerwiegenden Verstoß...
Auswärtiges/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Projekt 'Religion und Außenpolitik' im Auswärtigen Amt
Berlin: (hib/AHE) Nach dem Sachstand des Projektes 'Religion und Außenpolitik' im Auswärtigen Amt erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24678). Die Bundesregierung...
Auswärtiges/Antwort Über Zuwendungen des Auswärtigen Amtes an den Verein "Islamic Relief Deutschland (IRD)" gibt die Regierung in einer Antwort auf FDP-Anfrage Auskunft.
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Deutscher Bundestag
Zuwendungen an 'Islamic Relief Deutschland'
Berlin: (hib/AHE) Nach Kenntnis der Bundesregierung verfügen sowohl 'Islamic Relief Worldwide' (IRW) als auch 'Islamic Relief Deutschland e.V.' (IRD) über signifikante personelle Verbindunge...
Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung wertet den mutmaßlichen Anschlag auf Alexej Nawalny als schwerwiegenden Verstoß gegen das Chemiewaffenübereinkommen, wie sie in der Antwort auf AfD-Anfrage schreibt.
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Deutscher Bundestag
Nervenkampfstoff-Nachweis im Fall Nawalny
Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung betrachtet die Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny mit einem chemischen Nervenkampfstoff als einen schwerwiegenden Verstoß...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Linksfraktion erfragt Einflussnahme auf Gesetzgebung
Berlin: (hib/HAU) Die 'Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung von Investitionen', interessiert...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Korrekturbitten des BMVI im März 2020
Berlin: (hib/HAU) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, 'ob und aus welchen Anlässen' das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im März...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Masterplan Ladeinfrastruktur der Bundesregierung
Berlin: (hib/HAU) 'Zwischenbilanz des Masterplans Lade- infrastruktur der Bundesregierung' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/24500). Die...
Auswärtiges/Antwort Über Zuwendungen des Auswärtigen Amtes an den Verein "Islamic Relief Deutschland (IRD)" gibt die Regierung in einer Antwort auf FDP-Anfrage Auskunft.
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Deutscher Bundestag
Zuwendungen an 'Islamic Relief Deutschland'
Berlin: (hib/AHE) Nach Kenntnis der Bundesregierung verfügen sowohl 'Islamic Relief Worldwide' (IRW) als auch 'Islamic Relief Deutschland e.V.' (IRD) über signifikante personelle Verbindunge...
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Deutscher Bundestag
FDP fragt nach CO2-Komponenten bei der Lkw-Maut
Berlin: (hib/HAU) Ob die Bundesregierung sich dafür einsetzen will, dass die CO2-Komponente der Lkw-Maut so ausgestaltet wird, 'dass alle alternativen, emissionsarmen Antriebe und Kraftstoff...
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Deutscher Bundestag
Grüne thematisieren Bahnanbindung von Chemnitz
Berlin: (hib/HAU) Die Anbindung von Chemnitz, der Kulturhauptstadt Europas 2025, an das Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn AG, thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP thematisiert Reservierungspflicht bei der Bahn
Berlin: (hib/HAU) Sicherheitsstandards der Deutschen Bahn AG (DB AG) gegen Corona thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24586). Die Abgeordneten wollen von der...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Vorgaben zum Schutz der Bahnhofsaufzüge vor Vandalismus
Berlin: (hib/HAU) 'Vandalismussicherheit und Barrierefreiheit von Aufzügen im Zuständigkeitsbereich der Deutschen Bahn' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/24746)....
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP erfragt Zustand der Bahnhöfe in Nordrhein-Westfalen
Berlin: (hib/HAU) Nach dem Zustand der Bahnhöfe und Empfangsgebäude an Bahnstrecken in Nordrhein-Westfalen erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24626). Die Abgeordnet...
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Deutscher Bundestag
FDP fragt nach Planungsfehlern beim Breitbandausbau
Berlin: (hib/HAU) 'Berichte über Planungsfehler beim Breitbandausbau' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/24318). Die Abgeordneten verweisen darin auf Presseberichte,...
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Deutscher Bundestag
Grüne thematisieren Bahnanbindung von Chemnitz
Berlin: (hib/HAU) Die Anbindung von Chemnitz, der Kulturhauptstadt Europas 2025, an das Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn AG, thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer...
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FDP thematisiert Reservierungspflicht bei der Bahn
Berlin: (hib/HAU) Sicherheitsstandards der Deutschen Bahn AG (DB AG) gegen Corona thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24586). Die Abgeordneten wollen von der...
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Vorgaben zum Schutz der Bahnhofsaufzüge vor Vandalismus
Berlin: (hib/HAU) 'Vandalismussicherheit und Barrierefreiheit von Aufzügen im Zuständigkeitsbereich der Deutschen Bahn' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/24746)....
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FDP erfragt Zustand der Bahnhöfe in Nordrhein-Westfalen
Berlin: (hib/HAU) Nach dem Zustand der Bahnhöfe und Empfangsgebäude an Bahnstrecken in Nordrhein-Westfalen erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24626). Die Abgeordnet...