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Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort 252 der insgesamt 286 Verkehrsstationen in Sachsen-Anhalt sind noch nicht uneingeschränkt barrierefrei. Das teilt die Bundesregierung auf Anfrage der FDP mit.
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Deutscher Bundestag
252 der 286 Bahnhöfe in Sachsen-Anhalt nicht barrierefrei
Berlin: (hib/HAU) Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) werden an etwa 252 der insgesamt 286 Verkehrsstationen in Sachsen-Anhalt 'noch nicht alle Merkmale einer uneingeschränkten...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die Bundesregierung begrüßt die Reaktivierung alter Schienenstrecken als Beitrag zur Stärkung der Schiene. Zuständig seien aber die Länder, heißt es in der Antwort auf Anfrage der FDP.
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Deutscher Bundestag
Länder für Reaktivierung alter Schienenstrecken zuständig
Berlin: (hib/HAU) Die Reaktivierung alter Schienenstrecken kann laut Bundesregierung einen Beitrag zur Stärkung der Schiene leisten. Dies sei ein zentrales Anliegen des Bundesministeriums...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) sieht für die Nutzung der Werrabahn-Trasse für Straßenzwecke keine rechtliche Grundlage. Das geht aus der Regierungsantwort auf eine Grünen-Anfrage hervor.
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Deutscher Bundestag
EBA sieht Werrabahn-Trasse weiter als Eisenbahnstrecke
Berlin: (hib/HAU) Für Entscheidungen zur Nutzung der Trasse der Werrabahn Eisenach-Eisfeld-Coburg für Straßenzwecke besteht aus Sicht des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) keine rechtliche...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Fragen der FDP zum Jugendmedienschutz
Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion verlangt Auskunft über die Haltung der Bundesregierung zum Jugendmedienschutz. In einer Kleinen Anfrage (19/24772) will sie unter anderem wissen, welchen...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP haben seit 2013 zwei ehemalige Bundesbedienstete und vier Pensionäre Zahlungen durch das Bundesfamilienministerium erhalten.
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Deutscher Bundestag
Beratung durch ehemalige Bedienstete und Pensionäre
Berlin: (hib/AW) Seit 2013 haben zwei ehemalige Bundesbedienstete und vier Pensionäre des Bundes Zahlungen des Bundesfamilienministeriums für Beratungs- und Unterstützungsleistungen...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Zwölf Prozent der Bahnhöfe im Saarland erfüllen bereits alle Merkmale der weitreichenden Barrierefreiheit. Weitere zehn sollen in den kommenden Jahren ausgebaut werden, teilt die Regierung mit.
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Deutscher Bundestag
Barrierefreie Bahnhöfe im Saarland
Berlin: (hib/HAU) Im Saarland sind nach Angaben der Bundesregierung etwa 60 Prozent der 77 Bahnhöfe und Haltepunkte stufenfrei erreichbar. Mit Lautsprecheranlagen ausgestattet seien...
Sport/Antwort Von den bereits bewilligten Corona-Hilfen für den Profisport in Höhe von 51 Millionen Euro sind bereits 20,33 Millionen Euro abgeflossen. Das teilt die Bundesregierung auf Anfrage der FDP mit.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Sport https://ift.tt/2VCYcAc
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Deutscher Bundestag
Corona-Hilfen für den Profisport
Berlin: (hib/HAU) Zum Stand 18. November 2020 sind von den bislang bewilligten Corona-Hilfen für den Profisport in Höhe von 51 Millionen Euro bereits 20,33 Millionen Euro abgeflossen....
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Der Bundesregierung sind keine Probleme oder Mängel im Hinblick auf die Niederlassung Nord der Autobahn GmbH des Bundes bekannt. So heißt es in der Antwort auf eine FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Keine Probleme bei Niederlassung Nord der Autobahn GmbH
Berlin: (hib/HAU) Der Bundesregierung sind keine Probleme oder Mängel im Hinblick auf die Niederlassung Nord der Autobahn GmbH des Bundes bekannt. Das geht aus der Antwort der Regierung...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die Bundesregierung schätzt die wirtschaftliche Situation der Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) als "grundsätzlich stabil" ein. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der FDP hervor.
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Deutscher Bundestag
Wirtschaftliche Situation der Deutschen Flugsicherung
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung schätzt die wirtschaftliche Situation der Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) als 'grundsätzlich stabil' ein. Das geht aus der Antwort der Regierung...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Laut bayerischer Straßenbauverwaltung sind keine Auffälligkeiten in Hinblick auf Fahrbahnschäden auf der A8 bekannt. Das teilt die Bundesregierung auf Anfrage der AfD mit.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Verkehr; Digitale Infrastruktur https://ift.tt/3lKdE89
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Deutscher Bundestag
Keine Auffälligkeiten in Hinblick auf Fahrbahnschäden auf A8
Berlin: (hib/HAU) Nach Auskunft der für den Streckenabschnitt der Bundesautobahn A8 zwischen München-Obermenzing und dem Autobahnkreuz Ulm-Elchingen zuständigen bayerischen Straßenbauverwalt...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Der Aufbau der Autobahn GmbH des Bundes sowie des Fernstraßen-Bundesamts (FBA) liegen nach Angaben der Bundesregierung "im Zeitplan". Das wird auf Anfrage der FDP mitgeteilt.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Verkehr; Digitale Infrastruktur https://ift.tt/3mFvUkp
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Deutscher Bundestag
Aufbau der Autobahn GmbH des Bundes 'im Zeitplan'
Berlin: (hib/HAU) Der Aufbau der Autobahn GmbH des Bundes sowie des Fernstraßen-Bundesamts (FBA) liegen nach Angaben der Bundesregierung 'im Zeitplan'. Im Fokus der engen Zusammenarbeit...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die Bundesregierung hat nicht vor, den 2018 eingerichteten Beirat beim Kraftfahrt-Bundesamt aufzulösen. Der Beirat habe sich als hilfreiches Gremium erwiesen, heißt es in der Antwort auf FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Beirat beim Kraftfahrt-Bundesamt laut Regierung 'hilfreich'
Berlin: (hib/HAU) In der Bundesregierung gibt es keine Überlegungen, den 2018 eingerichteten 'Beirat beim Kraftfahrt-Bundesamt' aufzulösen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Seit 1. Januar 2019 wurden 1.390 Anträge für eine Förderung des Breitbandausbaus gestellt, von denen 1.271 genehmigt wurden. So heißt es in einer Regierungsantwort auf Anfrage der FDP.
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Deutscher Bundestag
1.390 Anträge zur Förderung des Breitbandausbaus
Berlin: (hib/HAU) Seit dem 1. Januar 2019 sind nach Angaben der Bundesregierung 1.390 Anträge für eine Förderung des Breitbandausbaus gestellt worden, von denen 1.271 genehmigt worden...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Der Bundesregierung sind keine Probleme oder Mängel im Hinblick auf die Niederlassung Nord der Autobahn GmbH des Bundes bekannt. So heißt es in der Antwort auf eine FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Keine Probleme bei Niederlassung Nord der Autobahn GmbH
Berlin: (hib/HAU) Der Bundesregierung sind keine Probleme oder Mängel im Hinblick auf die Niederlassung Nord der Autobahn GmbH des Bundes bekannt. Das geht aus der Antwort der Regierung...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die Bundesregierung schätzt die wirtschaftliche Situation der Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) als "grundsätzlich stabil" ein. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der FDP hervor.
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Wirtschaftliche Situation der Deutschen Flugsicherung
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung schätzt die wirtschaftliche Situation der Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) als 'grundsätzlich stabil' ein. Das geht aus der Antwort der Regierung...
Sport/Antwort Von den bereits bewilligten Corona-Hilfen für den Profisport in Höhe von 51 Millionen Euro sind bereits 20,33 Millionen Euro abgeflossen. Das teilt die Bundesregierung auf Anfrage der FDP mit.
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Deutscher Bundestag
Corona-Hilfen für den Profisport
Berlin: (hib/HAU) Zum Stand 18. November 2020 sind von den bislang bewilligten Corona-Hilfen für den Profisport in Höhe von 51 Millionen Euro bereits 20,33 Millionen Euro abgeflossen....
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Laut bayerischer Straßenbauverwaltung sind keine Auffälligkeiten in Hinblick auf Fahrbahnschäden auf der A8 bekannt. Das teilt die Bundesregierung auf Anfrage der AfD mit.
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Deutscher Bundestag
Keine Auffälligkeiten in Hinblick auf Fahrbahnschäden auf A8
Berlin: (hib/HAU) Nach Auskunft der für den Streckenabschnitt der Bundesautobahn A8 zwischen München-Obermenzing und dem Autobahnkreuz Ulm-Elchingen zuständigen bayerischen Straßenbauverwalt...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Der Aufbau der Autobahn GmbH des Bundes sowie des Fernstraßen-Bundesamts (FBA) liegen nach Angaben der Bundesregierung "im Zeitplan". Das wird auf Anfrage der FDP mitgeteilt.
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Deutscher Bundestag
Aufbau der Autobahn GmbH des Bundes 'im Zeitplan'
Berlin: (hib/HAU) Der Aufbau der Autobahn GmbH des Bundes sowie des Fernstraßen-Bundesamts (FBA) liegen nach Angaben der Bundesregierung 'im Zeitplan'. Im Fokus der engen Zusammenarbeit...