Sport/Antwort Von den bereits bewilligten Corona-Hilfen für den Profisport in Höhe von 51 Millionen Euro sind bereits 20,33 Millionen Euro abgeflossen. Das teilt die Bundesregierung auf Anfrage der FDP mit.
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Deutscher Bundestag
Corona-Hilfen für den Profisport
Berlin: (hib/HAU) Zum Stand 18. November 2020 sind von den bislang bewilligten Corona-Hilfen für den Profisport in Höhe von 51 Millionen Euro bereits 20,33 Millionen Euro abgeflossen....
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Laut bayerischer Straßenbauverwaltung sind keine Auffälligkeiten in Hinblick auf Fahrbahnschäden auf der A8 bekannt. Das teilt die Bundesregierung auf Anfrage der AfD mit.
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Deutscher Bundestag
Keine Auffälligkeiten in Hinblick auf Fahrbahnschäden auf A8
Berlin: (hib/HAU) Nach Auskunft der für den Streckenabschnitt der Bundesautobahn A8 zwischen München-Obermenzing und dem Autobahnkreuz Ulm-Elchingen zuständigen bayerischen Straßenbauverwalt...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Der Aufbau der Autobahn GmbH des Bundes sowie des Fernstraßen-Bundesamts (FBA) liegen nach Angaben der Bundesregierung "im Zeitplan". Das wird auf Anfrage der FDP mitgeteilt.
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Deutscher Bundestag
Aufbau der Autobahn GmbH des Bundes 'im Zeitplan'
Berlin: (hib/HAU) Der Aufbau der Autobahn GmbH des Bundes sowie des Fernstraßen-Bundesamts (FBA) liegen nach Angaben der Bundesregierung 'im Zeitplan'. Im Fokus der engen Zusammenarbeit...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die Bundesregierung hat nicht vor, den 2018 eingerichteten Beirat beim Kraftfahrt-Bundesamt aufzulösen. Der Beirat habe sich als hilfreiches Gremium erwiesen, heißt es in der Antwort auf FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Beirat beim Kraftfahrt-Bundesamt laut Regierung 'hilfreich'
Berlin: (hib/HAU) In der Bundesregierung gibt es keine Überlegungen, den 2018 eingerichteten 'Beirat beim Kraftfahrt-Bundesamt' aufzulösen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Seit 1. Januar 2019 wurden 1.390 Anträge für eine Förderung des Breitbandausbaus gestellt, von denen 1.271 genehmigt wurden. So heißt es in einer Regierungsantwort auf Anfrage der FDP.
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Deutscher Bundestag
1.390 Anträge zur Förderung des Breitbandausbaus
Berlin: (hib/HAU) Seit dem 1. Januar 2019 sind nach Angaben der Bundesregierung 1.390 Anträge für eine Förderung des Breitbandausbaus gestellt worden, von denen 1.271 genehmigt worden...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Familie; Senioren; Frauen; Jugend https://ift.tt/36FLEyA
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Deutscher Bundestag
Fragen der FDP zum Jugendmedienschutz
Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion verlangt Auskunft über die Haltung der Bundesregierung zum Jugendmedienschutz. In einer Kleinen Anfrage (19/24772) will sie unter anderem wissen, welchen...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP haben seit 2013 zwei ehemalige Bundesbedienstete und vier Pensionäre Zahlungen durch das Bundesfamilienministerium erhalten.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Familie; Senioren; Frauen; Jugend https://ift.tt/3oqLhh0
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Deutscher Bundestag
Beratung durch ehemalige Bedienstete und Pensionäre
Berlin: (hib/AW) Seit 2013 haben zwei ehemalige Bundesbedienstete und vier Pensionäre des Bundes Zahlungen des Bundesfamilienministeriums für Beratungs- und Unterstützungsleistungen...
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses „Breitscheidplatz“
Verteidigung/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Verteidigung https://ift.tt/3mFDc81
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Deutscher Bundestag
Linke fragt nach US-Drohnen in Deutschland
Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion verlangt Auskunft über den Betrieb von Drohnen des US-Militärs in Deutschland. In einer Kleinen Anfrage (19/23308) will sie unter anderem wissen,...
Verteidigung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Fragen der FDP zum Unterhaltssicherungsgesetz
Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der geplanten Digitalisierung des Antragsverfahrens von Leistungen nach dem Unterhaltssicherungsgesetzes für Reservisten (USG-Online)....
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Dass im Frühjahrs-Lockdown teilweise kaum weniger Schadstoffe in der Luft gemessen wurden, hängt laut Bundesregierung mit der Großwetterlage zusammen.
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Deutscher Bundestag
Schadstoffbelastung wird durch Wetterlage beeinflusst
Berlin: (hib/CHB) Die Großwetterlage hat dazu geführt, dass im Zeitraum des ersten Lockdowns im Frühjahr dieses Jahres trotz deutlichen Verkehrsrückgangs teilweise kaum weniger Schadstoffe...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Linksfraktion fragt nach Einflussnahme auf Gesetzentwurf
Berlin: (hib/CHB) Detaillierte Fragen zur Einflussnahme von Interessenvertretern auf den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umweltschadensgesetzes, des Umweltinformationsgesetzes...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Verordnung Die Bundesregierung erlässt neue Vorschriften für Großfeuerungsanlagen. Die entsprechende Verordnung setzt Vorgaben der Europäischen Union um.
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Deutscher Bundestag
Neue Vorschriften für Großfeuerungsanlagen
Berlin: (hib/CHB) Die Bundesregierung will die Anforderungen an Großfeuerungsanlagen neu regeln und damit die Vorgaben des Durchführungsbeschlusses umsetzen, den die Europäische Kommission...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP-Fraktion hat Fragen rund um das Weihnachtsfest
Berlin: (hib/CHB) Eine Reihe thematisch höchst unterschiedlicher Fragen rund um Weihnachten stellt die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24800) mit dem Titel 'Fröhliche Weihnachten...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Neu zugelassene Autos benötigen eine OBFCM-Einrichtung. Was das für Folgen hat, beleuchtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP.
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Deutscher Bundestag
Bundesregierung gibt Auskunft zu OBFCM-Einrichtung bei Autos
Berlin: (hib/CHB) Mit den Auswirkungen der sogenannten OBFCM-Einrichtung befasst sich die Bundesregierung in der Antwort (19/24605) auf eine Kleine Anfrage (19/23751) der FDP-Fraktion....
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Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Dass im Frühjahrs-Lockdown teilweise kaum weniger Schadstoffe in der Luft gemessen wurden, hängt laut Bundesregierung mit der Großwetterlage zusammen.
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Schadstoffbelastung wird durch Wetterlage beeinflusst
Berlin: (hib/CHB) Die Großwetterlage hat dazu geführt, dass im Zeitraum des ersten Lockdowns im Frühjahr dieses Jahres trotz deutlichen Verkehrsrückgangs teilweise kaum weniger Schadstoffe...
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Linksfraktion fragt nach Einflussnahme auf Gesetzentwurf
Berlin: (hib/CHB) Detaillierte Fragen zur Einflussnahme von Interessenvertretern auf den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umweltschadensgesetzes, des Umweltinformationsgesetzes...