Inneres und Heimat/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag die Bundesregierung auf, ihren Gesetzentwurf zu einem "Chancen-Aufenthaltsrecht" in geänderter Fassung erneut aufzubringen.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/HNryF2v
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/HNryF2v
Deutscher Bundestag
Linke fordert neue Fassung bei „Chancen-Aufenthaltsrecht“
Berlin: (hib/STO) „Keine Abschiebungsoffensive - Für ein wirksames Bleiberecht“ lautet der Titel eines Antrags der Fraktion Die Linke (20/3973). Darin fordert die Fraktion die Bundesregierun...
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antrag Die AfD-Fraktion setzt sich in einem Antrag für einen Stopp des Erweiterungsbaus des Bundeskanzleramts ein.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/hpG2R6V
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/hpG2R6V
Deutscher Bundestag
AfD-Fraktion fordert Stopp von Kanzleramts-Erweiterung
Berlin: (hib/JOH) Die AfD-Fraktion setzt sich in einem Antrag (20/4064) für einen Stopp des Erweiterungsbaus des Bundeskanzleramts ein. Die Planungen dafür sollten nicht weiterverfolgt...
Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Antrag Die Fraktion Die Linke setzt sich in einem Antrag für ein einjähriges Kündigungsmoratorium bei krisenbedingten Zahlungsausfällen von Mieterinnen und Mietern ein.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/6YLy8kH
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/6YLy8kH
Deutscher Bundestag
Linke fordert Kündigungsmoratorium für Mieter
Berlin: (hib/JOH) Die Fraktion Die Linke will Mieterinnen und Mieter in der Energiepreiskrise besser schützen und sowohl für Wohnraum als auch Gewerbe schnellstmöglich ein einjähriges...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Die Bundesregierung geht derzeit nicht von einem Einbruch bei Angeboten zur ausbildungsbegleitenden Erwerbstätigkeit aus, schreibt sie in einer Antwort.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/Cze1Jvq
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/Cze1Jvq
Deutscher Bundestag
Ausbildungsbegleitende Erwerbstätigkeit
Berlin: (hib/CHE) Auf Grundlage aktueller Arbeitsmarktdaten gibt es für die Bundesregierung derzeit keinen Grund anzunehmen, dass die aktuelle Lage am Energiemarkt zu einem erheblichen...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort zum Umsetzungsstand der Nationalen Bildungsplattform.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/uyBL2ip
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/uyBL2ip
Deutscher Bundestag
Kosten der Nationalen Bildungsplattform
Berlin: (hib/CHE) Für die Beschaffung der Nationalen Bildungsplattform (NBP) sind rund 306,8 Millionen Euro des Gesamtvolumens von 630 Millionen Euro vorgesehen. Das aktuelle Schätzmodell...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Bereits zugesagte Mittel für Projekte gegen Rechtsextremismus und Rassismus werden von der Bundesregierung nicht zurückgezogen, heißt es in einer Regierungsantwort.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/rjRCISo
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/rjRCISo
Deutscher Bundestag
Förderung von Projekten gegen Rassismus
Berlin: (hib/CHE) Bereits zugesagte Mittel zur Förderung von Projekten im Rahmen des Maßnahmenkatalogs zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus sind von der Bundesregierung...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Laufende Forschungsvorhaben des Bundesbildungsministeriums werden aus Kostengründen nicht abgebrochen, betont die Bundesregierung in einer Antwort.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/nJZOEKA
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/nJZOEKA
Deutscher Bundestag
Laufende Forschungsprojekte werden nicht abgebrochen
Berlin: (hib/CHE) Mit dem Regierungsentwurf zum Haushalt 2023 wird die Basis dafür geschaffen, dass keine aktuell laufenden Forschungsvorhaben des Bundesministeriums für Bildung und...
Arbeit und Soziales/Antwort Nur noch rund die Hälfte der Beschäftigten in Deutschland arbeitet in einem Betrieb mit Tarifvertrag. Das geht aus einer Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage hervor.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/YHmE3l9
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/YHmE3l9
Deutscher Bundestag
Tarifverträge für die Hälfte der Beschäftigten
Berlin: (hib/CHE) Nur noch rund die Hälfte der Beschäftigten in Deutschland arbeitet in einem Betrieb mit Tarifvertrag. Im vergangenen Jahr arbeiteten 42,7 Prozent (2020: 42,8 Prozent)...
Haushalt/Ausschuss Vorerst ohne Änderungen hat der Haushaltsausschuss am Donnerstag den Etat 2023 des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr verabschiedet.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Haushalt https://ift.tt/YZVUiur
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Haushalt https://ift.tt/YZVUiur
Deutscher Bundestag
Digital- und Verkehrsetat vorerst ohne Änderungen
Berlin: (hib/SCR) Vorerst ohne Änderungen hat der Haushaltsausschuss am Donnerstag den Etat 2023 des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr verabschiedet. Für den Einzelplan 12...
63. Sitzung vom 20.10.2022, TOP 14 Notfallfonds für das Wissenschaftssystem
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/1to6cCp
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/1to6cCp
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Mediathek
Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
Haushalt/Ausschuss Vorerst ohne Änderungen hat der Haushaltsausschuss am Donnerstag den Verteidigungsetat für 2023 beschlossen. Vertreter der Koalition kündigten Änderungsanträge für die Bereinigungssitzung an.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Haushalt https://ift.tt/e2bVhCc
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Haushalt https://ift.tt/e2bVhCc
Deutscher Bundestag
Haushalt 2023: Verteidigungsetat vorerst unverändert
Berlin: (hib/SCR) Vorerst ohne Änderungen hat der Haushaltsausschuss am Donnerstag den Verteidigungsetat für 2023 beschlossen. Dem Einzelplan 14 des Regierungsentwurfes (20/3100) stimmten...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/CE7gjN5
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/CE7gjN5
Deutscher Bundestag
Union fragt nach Plänen zur beruflichen Bildung
Berlin: (hib/CHE) Die CDU/CSU-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (20/3918) zu den Plänen der Bundesregierung zur Stärkung der beruflichen Bildung gestellt. Die Abgeordneten wollen unter...
63. Sitzung vom 20.10.2022, TOP 9 Energiepreispauschale an Renten- und Versorgungsbeziehende
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/M5Og1rc
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/M5Og1rc
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Mediathek
Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
Haushalt/Ausschuss Die Konfliktforschung soll verstärkt gefördert werden. Unter anderem werden Mittel für eine Konfliktakademie an der Uni Bielefeld im Forschungsetat eingestellt. Das beschloss der Haushaltsausschuss.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Haushalt https://ift.tt/pvyf2Ft
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Haushalt https://ift.tt/pvyf2Ft
Deutscher Bundestag
Etat 2023: Konfliktforschung soll gestärkt werden
Berlin: (hib/SCR) Die Konfliktforschung soll in den nächsten Haushaltsjahren verstärkt gefördert werden. So sind für die Bildung einer Konfliktakademie am Institut für interdisziplinäre...
63. Sitzung vom 20.10.2022, TOP 6 Enquete-Kommission "Sicherstellung der Energieversorgung"
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wahlprüfung; Immunität; Geschäftsordnung https://ift.tt/oLtBJCw
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wahlprüfung; Immunität; Geschäftsordnung https://ift.tt/oLtBJCw
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Mediathek
Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
63. Sitzung vom 20.10.2022, TOP 13 Änderung des Heizkostenzuschussgesetzes
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/K8cTDC4
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/K8cTDC4
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Mediathek
Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
63. Sitzung vom 20.10.2022, TOP 20, 18 Expertenkreis Politischer Islamismus
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/buyx8mg
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/buyx8mg
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Mediathek
Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
63. Sitzung vom 20.10.2022, TOP 32g Erweiterungsbau für das Bundeskanzleramt
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/8Yujzfq
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/8Yujzfq
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Mediathek
Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...