Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/mgpNvnz
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/mgpNvnz
Deutscher Bundestag
Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte thematisiert
Berlin: (hib/STO) „Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im dritten Quartal 2022“ sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (20/4012). Darin erkundigt...
Inneres und Heimat/Antrag Die AfD-Fraktion wendet sich in einem Antrag gegen eine "politisch-ideologische Brandmarkung von Kritikern der Energie- und Coronapolitik als Staatsfeinde oder Extremisten".
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/D295Jce
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/D295Jce
Deutscher Bundestag
AfD gegen „politisch-ideologische Brandmarkung“
Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion wendet sich gegen eine „politisch-ideologische Brandmarkung von Kritikern der Energie- und Coronapolitik als Staatsfeinde oder Extremisten“. In einem...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/LWyNema
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/LWyNema
Deutscher Bundestag
Zahl extremistisch-islamistisch geprägter Personen erfragt
Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion will wissen, wie viele extremistisch-islamistisch geprägte Personen die Bundesregierung zum Ende des dritten Quartals 2022 erfasst hat. Auch erkundigt...
Inneres und Heimat/Wahlvorschlag Die AfD-Fraktion schlägt ihren Abgeordneten Hess in einem Wahlvorschlag für die Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) vor.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/HjTInwf
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/HjTInwf
Deutscher Bundestag
AfD-Fraktion schlägt Hess als PKGr-Mitglied vor
Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion schlägt ihren Abgeordneten Martin Hess für die Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) vor. Dies geht aus einem Wahlvorschlag...
Finanzen/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/HXeTf6K
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/HXeTf6K
Deutscher Bundestag
Rüstungsexporte über Hamburger Hafen
Berlin: (hib/HLE) Nach Munitions- und Rüstungsexporten über den Hamburger Hafen im zweiten Quartal 2022 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/4139). Wie...
Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/8tpOMge
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/8tpOMge
Deutscher Bundestag
Umsetzung und Finanzierung der Initiative ESSR thematisiert
Berlin: (hib/SCR) Nach der Finanzierung der Europäischen Säule sozialer Rechte (ESSR) in Deutschland erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/4070). Von der Bundesregieru...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/D4lRavY
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/D4lRavY
Deutscher Bundestag
Linke fragt nach Sicherheitsreferat in Bundesbehörde
Berlin: (hib/STO) Die Arbeit des „Sicherheitsreferats beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge“ (Bamf) thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/4031). Darin...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/DU2z6be
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/DU2z6be
Deutscher Bundestag
Bombenfunde mit politischem Hintergrund
Berlin: (hib/STO) Um „Bomben- und BC-Waffenfunde mit politisch motiviertem Hintergrund“ geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (20/4041). Darin erkundigt sich die Fraktion...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/0td65AN
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/0td65AN
Deutscher Bundestag
AfD fragt nach extremistisch motivierten Straftaten
Berlin: (hib/STO) Nach der Zahl der in den Jahren 2000 bis 2021 jeweils jährlich registrierten rechtsextremistisch motivierten Straftaten und der dazu zählenden Gewaltdelikte erkundigt...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/8H9iOUt
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/8H9iOUt
Deutscher Bundestag
Politisch rechts motivierte Kriminalität thematisiert
Berlin: (hib/STO) Nach der Zahl der Fälle politisch rechts motivierter Kriminalität im September dieses Jahres erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/4026)....
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/VscZ3eh
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/VscZ3eh
Deutscher Bundestag
Staatliche Förderungen parteinaher Stiftungen
Berlin: (hib/STO) Staatliche Förderungen parteinaher Stiftungen sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (20/4040). Unter anderem erkundigt sich die Fraktion darin nach der...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/pTwDcnf
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/pTwDcnf
Deutscher Bundestag
Kriegsfreiwillige aus Deutschland
Berlin: (hib/STO) Die „Ausreise von Kriegsfreiwilligen aus Deutschland“ beschäftigt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/4025). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, welche...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/rpN26Dn
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/rpN26Dn
Deutscher Bundestag
AfD thematisiert „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V.“
Berlin: (hib/STO) Der eingetragene Verein „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V.“ ist ein Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (20/4071). Darin erkundigt sich die Fraktion unter...
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/VyxeCUJ
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/ODYkvyn