Europa/Unterrichtung Die Aggression Russlands gegen die Ukraine war laut einer Unterrichtung der deutschen Delegation einer der Schwerpunkte bei der Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.
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Deutscher Bundestag
Frühjahrstagung des Europarats-Parlaments
Berlin: (hib/JOH) Die Aggression Russlands gegen die Ukraine, die Bekämpfung der Exposition von Kindern gegenüber pornografischen Inhalten sowie die Stärkung der strategischen Partnerschaft...
Europa/Unterrichtung Die Teilhabe von Kindern und das Migrations- und Asylpaket der Europäischen Union waren laut einer Unterrichtung Schwerpunkte der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PVER) im Januar.
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Deutscher Bundestag
Wintertagung des Europarats-Parlaments
Berlin: (hib/JOH) Die Teilhabe von Kindern, das Migrations- und Asylpaket der Europäischen Union sowie die Bekämpfung des zunehmenden Hasses gegen LGBTI-Menschen in Europa waren Schwerpunkte...
Kultur und Medien/Antwort Die Bundesregierung begrüßt die Anbringung einer kontextualisierenden Informationstafel zu Kreuz und Inschrift auf der Kuppel des Humboldt Forums in Berlin. Dies teilt sie auf Anfrage der Union mit.
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Deutscher Bundestag
Kreuz und Inschrift auf der Kuppel des Humboldt Forums
Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung begrüßt, dass die Stiftung Humboldt Forum das Kreuz und die Inschrift auf der Kuppel des Berliner Humboldt Forums „durch geeignete Formate und Maßnahmen...
Inneres und Heimat/Antwort Bundesregierung kann aufgrund der Erfassung nur "teilweise" auf die Anfrage der Linken zu sexuellen Belästigungen im ÖPNV antworten.
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Deutscher Bundestag
Zahl der Fälle sexueller Belästigungen im ÖPNV unbekannt
Berlin: (hib/NKI) Nach Auskunft der Bundesregierung sei eine Beantwortung der Fragen über „Sexuelle Belästigung in öffentlich zugänglichen Transportmitteln“ nur teilweise möglich. Das...
Inneres und Heimat/Antwort Um die Zahl der Asylbewerber aus Aserbaidschan und deren Lage nach einer Abschiebung aus Deutschland geht es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Lage von abgelehnten Asylsuchenden aus Aserbaidschan
Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung gibt öffentlich keine Auskunft über eventuelle Kenntnisse von Fällen, in denen abgelehnte Asylsuchende aus Aserbaidschan nach der Abschiebung aus...
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Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Die Bundesregierung will bei der Städtebauförderung stärkere Akzente auf die Senkung von Treibhausgasemissionen und Maßnahmen zur Klimaanpassung setzen. Das antwortet sie der Unionsfraktion.
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Deutscher Bundestag
Bundesregierung setzt auf nachhaltige Stadtentwicklung
Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung will bei der Städtebauförderung stärkere Akzente auf die Senkung von Treibhausgasemissionen und Maßnahmen zur Klimaanpassung setzen. Ihr Ziel sowie...
Kultur und Medien/Antwort Restmittel des "Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen" sollen Kultureinrichtungen zur Verfügung gestellt werden. Dies teilt die Bundesregierung auf Anfrage der AfD mit.
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Deutscher Bundestag
Hilfen für Kultureinrichtungen
Berlin: (hib/AW) Angesichts der gestiegenen Energiekosten sollen Restmittel des „Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen“ Kultureinrichtungen zur Verfügung gestellt werden....
Inneres und Heimat/Antwort Im Fall einer unmittelbar drohenden Gasmangellage übernimmt die Bundesnetzagentur die Aufgabe des Bundeslastverteilers. Dies teilt die Bundesregierung auf Anfrage der AfD mit.
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Deutscher Bundestag
Notfallplan für den Fall einer Gasmangellage
Berlin: (hib/AW) Im Fall einer unmittelbar drohenden Gasmangellage würde die Bundesregierung die Notfallstufe gemäß des „Notfallplans Gas für die Bundesrepublik Deutschland“ ausrufen...
Inneres und Heimat/Antwort Die Bundesregierung steht sowohl bilateral und auf EU-Ebene mit der türkischen Regierung zu Flucht- und Migrationsfragen im Austausch, heißt es in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Bundesregierung: EU-Türkei-Erklärung gilt fort
Berlin: (hib/EMU) Rund 4,7 Milliarden Euro sind nach aktuellem Stand an die Durchführungspartner der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei (FRiT) ausbezahlt worden. Die Mittel in...
Inneres und Heimat/Antwort Seit 2019 hat es laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage keine Fallkonferenzen zwischen den Justizvollzugsanstalten der Länder und dem Bundesamt für Verfassungsschutz gegeben.
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Deutscher Bundestag
Keine Fallkonferenzen seit 2019
Berlin: (hib/JOH) Seit 2019 hat es nach Angaben der Bundesregierung keine Fallkonferenzen zwischen den Justizvollzugsanstalten der Länder und dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)...
Inneres und Heimat/Antwort Bund und Länder wollen in Krisen künftig besser zusammenarbeiten und den Bevölkerungsschutz nachhaltig stärken, betont die Bundesregierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Bessere Bund-Länder-Kooperation bei Krisen
Berlin: (hib/JOH) Bund und Länder wollen innerhalb ihrer Zuständigkeiten in Krisen noch besser zusammenarbeiten und den Bevölkerungsschutz nachhaltig und sektorübergreifend stärken....
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Arbeit und Soziales/Antwort Beschäftigte mit Homeoffice-Möglichkeit haben weniger Krankentage als Beschäftigte ohne diese Arbeitsmöglichkeit. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung hervor.
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Deutscher Bundestag
Zahlen und Fakten zur Homeoffice-Nutzung
Berlin: (hib/CHE) Beschäftigte mit Homeoffice-Möglichkeit haben weniger Krankentage als Beschäftigte ohne diese Arbeitsmöglichkeit. Das geht aus einer Antwort (20/4120) der Bundesregierung...