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Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Anhörung In einer Anhörung des Bauausschuss haben Experten das Wohngeld-Plus-Gesetz der Koalitionsfraktionen einhellig begrüßt. Sie warnen allerdings vor massiven Umsetzungsproblemen.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/ygwdXU1
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Deutscher Bundestag
Experten mahnen Änderungen am Wohngeld-Plus-Gesetz an
Berlin: (hib/JOH) Die Zielsetzung des Gesetzentwurfes der Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (20/3936) zur Ausweitung und Erhöhung des Wohngeldes ab 1. Januar 2023...
Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung/Antrag Die AfD-Fraktion kritisiert das jetzige "Hammelsprung"-Verfahren zur Feststellung von Mehrheiten sowie der Beschlussfähigkeit im Bundestag und fordert eine Änderung der Geschäftsordnung.
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Deutscher Bundestag
AfD will „Hammelsprung“-Verfahren ändern
Berlin: (hib/VOM) Die AfD-Fraktion ist unzufrieden damit, wie das Instrument des sogenannten „Hammelsprungs“ zur Feststellung von Mehrheiten sowie der Beschlussfähigkeit im Plenum des...
Finanzen/Anhörung Die Sachverständigen haben am Montag in einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses viele Änderungen vorgeschlagen. Gefordert wurden zum Beispiel bessere Regelungen für häusliche Arbeitszimmer.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/1KdDMQE
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Deutscher Bundestag
Zahlreiche Änderungsvorschläge zum Jahressteuergesetz
Berlin: (hib/HLE) Die Sachverständigen haben in einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses am Montag eine Fülle von Anregungen zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf...
Arbeit und Soziales/Anhörung In einer Anhörung zum Bürgergeld fordern Experten mehr Geld für die Jobcenter und diskutieren die Frage des Lohnabstandsgebots kontrovers.
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Deutscher Bundestag
Bürgergeld: Einigkeit nur beim Thema Regelsatz-Erhöhung
Berlin: (hib/CHE) Die Jobcenter brauchen mehr Geld und die These, mit dem Bürgergeld lohne sich Arbeit nicht mehr, ist mindestens umstritten. Das sind nur zwei von vielen Erkenntnissen...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Anhörung Als nicht weitgehend genug bewerten Sachverständige die von der Bundesregierung geplante Umsetzung einer EU-Richtlinie zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Familie; Senioren; Frauen; Jugend https://ift.tt/1SgTWQq
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Deutscher Bundestag
Kritik an Umsetzung der EU-Vereinbarkeitsrichtlinie
Berlin: (hib/HAU) Als nicht weitgehend genug bewerten Sachverständige die von der Bundesregierung geplante Umsetzung einer EU-Richtlinie zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben...
Ernährung und Landwirtschaft/Anhörung Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft zum Thema Waldumbau
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Landwirtschaft; Ernaehrung https://ift.tt/QvVXgzY
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Deutscher Bundestag
Experten einig: Vergütung von Ökosystemleistung anschieben
Berlin: (hib/NKI) Über den Antrag der CDU/CSU-Fraktion (20/2554) zur Schaffung eines Vergütungssystems für die Waldbewirtschaftung, mit dem ökologische Leistungen der Wälder anerkannt...
Arbeit und Soziales/Anhörung Experten haben am Montag den Regierungsentwurf für die Arbeitnehmer-Mitbestimmung bei grenzüberschreitenden Umwandlungen, Verschmelzungen und Spaltungen befürwortet, in Details aber auch Kritik geübt.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/AEzRxDg
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Deutscher Bundestag
Experten sehen Fortschritte in der Mitbestimmungsnovelle
Berlin: (hib/VOM) Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Bestimmungen der Umwandlungsrichtlinie über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer bei grenzüberschreitenden Umwandlunge...
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