Finanzen/Unterrichtung Der Bundesrat hat in einer Unterrichtung auf das Problem der immensen Preisschwankungen am Energie- und Rohstoffmarkt hingewiesen. Die Belastungsgrenze sei erreicht.
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Deutscher Bundestag
Länder sehen Belastungsgrenze erreicht
Berlin: (hib/HLE) Der Bundesrat hat auf das Problem der immensen Preisschwankungen am Energie- und Rohstoffmarkt hingewiesen. Höhere Beschaffungspreise im Energie- und Rohstoffsegment...
Haushalt/Antwort Seit 2005 hat der Bund dem Freistaat Thüringen für die Kampfmittelräumung rund 68,5 Millionen Euro ausgezahlt, heißt es in der Antwort der Regierung auf eine AfD-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
68,5 Millionen Euro für Kampfmittelräumung erstattet
Berlin: (hib/HLE) Seit Beginn des Jahres 2005 wurden dem Freistaat Thüringen aus dem Bundeshaushalt für Maßnahmen der Kampfmittelräumung Erstattungen Höhe von rund 68,5 Millionen Euro...
Haushalt/Ausschuss Der Haushaltsausschuss hat mit der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2023 begonnen. Die Etats der Verfassungsorgane wurden ohne wesentliche Änderungen beschlossen.
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Deutscher Bundestag
Haushalt 2023: Bereinigungssitzung hat begonnen
Berlin: (hib/SCR) Der Haushaltsausschuss hat mit der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2023 begonnen. Voraussichtlich bis in die frühen Morgenstunden des Freitags werden die Ausschussmi...
Inneres und Heimat/Gesetzentwurf Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, dem zufolge Parteiensponsoring künftig ab einer Summe von 1.000 Euro Zuwendung jährlich pro Sponsor veröffentlichungspflichtig sein soll.
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Deutscher Bundestag
AfD will mehr Transparenz beim Parteiensponsoring
Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf „zur Erhöhung der Transparenz beim Sponsoring der Parteien“ (20/4282) vorgelegt. Danach soll Parteiensponsoring künftig ab...
66. Sitzung vom 10.11.2022, TOP 10 Bürgergeld-Gesetz
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Mediathek
Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Ethik beim Einsatz Künstlicher Intelligenz
Berlin: (hib/EMU) Nach möglichen Gefahren ethischer Natur beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/4175) bei der Bundesregie...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag Die Linkenfraktion kritisiert den Umgang der Bundesregierung mit der Förderung wissenschaftlicher Projekte.
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Deutscher Bundestag
Linke kritisiert mangelnde Wertschätzung für Wissenschaft
Berlin: (hib/MIS) Die Linkenfraktion kritisiert den Umgang der Bundesregierung mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. In einem Antrag (20/4306) mit dem Titel „Planbarkeit und...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Umsetzung des Startchancen-Programms
Berlin: (hib/PK) Mit der Umsetzung und Ausgestaltung des Startchancen-Programms befasst sich die Fraktion die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/4279). Die Abgeordneten erkundigen sich...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Begriff der „digitalen Gewalt“ thematisiert
Berlin: (hib/STO) Den Begriff der „digitalen Gewalt“ thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/4221). Darin schreibt die Fraktion, dass die Bundesregierung im August...
66. Sitzung vom 10.11.2022, TOP ZP 5, 7 Inflationsausgleich
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Mediathek
Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
Finanzen/Antwort Auch im zweiten Quartal 2022 sind Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen erfolgt, heißt es in der Atwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Rüstungsgüter über Hamburg exportiert
Berlin: (hib/HLE) Auch im zweiten Quartal 2022 sind Munitions- und Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen erfolgt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/4274) auf eine...
Finanzen/Antwort Auf dem EEG-Konto befanden sich Ende September 2022 rund 16,8 Milliarden Euro, berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Anfrage der CDU/CSU.
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Deutscher Bundestag
16,8 Milliarden Euro auf dem EEG-Konto
Berlin: (hib/HLE) Der Kontostand auf dem EEG-Konto belief sich Ende September 2022 auf rund 16,8 Milliarden Euro. Seit der Abschaffung der EEG-Umlage im Juli 2022 sei der EEG-Kontostand...
Kultur und Medien/Antrag Die Ampelfraktionen unterstützen die Planungen der Deutschen Welle bis 2025. In einem Antrag fordern sie die Bundesregierung auf, dem Sender die benötigten Mittel zur Verfügung zu stellen.
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Deutscher Bundestag
Ampel unterstützt Planung der Deutschen Welle
Berlin: (hib/AW) Die Koalitionsfraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP unterstützen die von der Deutschen Welle (DW) vorgelegten Aufgabenplanung für die Jahre 2022...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Union thematisiert Rettungsschirm für Spitzenforschung
Berlin: (hib/NKI) Die Einrichtung eines Rettungsschirms für die Spitzenforschungseinrichtungen thematisiert die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/4212). Die Parlamentarier...
Haushalt/Ausschuss Mit einem Kulturpass im Wert von 200 Euro sollen 18-Jährige künftig an Kultur herangeführt werden. Dazu stellt der Haushaltsausschuss für 2023 100 Millionen Euro im Kulturetat zur Verfügung.
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Deutscher Bundestag
Haushalt 2023: Kulturpass für 18-Jährige
Berlin: (hib/SCR) Der Haushaltsausschuss hat am Donnerstag einen kräftigen Aufwuchs des Kulturetats des Bundes für 2023 beschlossen. Unter anderem sollen 100 Millionen Euro für die...
Inneres und Heimat/Antwort Die an parteinahe Stiftungen in diesem Jahr ausgezahlten Globalzuschüsse sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Globalzuschüsse an parteinahe Stiftungen
Berlin: (hib/STO) Die an parteinahe Stiftungen in diesem Jahr ausgezahlten Globalzuschüsse sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (20/4218) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion...