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Inneres und Heimat/Antwort Von Rechtsextremisten im dritten Quartal 2022 durchgeführte oder dominierte Kundgebungen sind Thema der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Rechtsextreme Kundgebungen im zweiten Quartal 2022
Berlin: (hib/STO) Im dritten Quartal dieses Jahres ist es zu 34 von Rechtsextremisten durchgeführten oder dominierten Kundgebungen mit in der Regel überregionaler und/oder nennenswerter...
Inneres und Heimat/Wahlvorschlag Die AfD-Fraktion schlägt ihren Abgeordneten Gerold Otten für die Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums vor.
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Deutscher Bundestag
AfD-Fraktion schlägt Otten als PKGr-Mitglied vor
Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion schlägt ihren Abgeordneten Gerold Otten für die Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) vor. Dies geht aus einem Wahlvorschlag...
Inneres und Heimat/Antwort Das deutsche Flughafen-Asylverfahrens ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.
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Deutscher Bundestag
Flughafen-Asylverfahren in Deutschland
Berlin: (hib/STO) Das deutsche Flughafen-Asylverfahren ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (20/4242) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/3546). Wie die Bundesregieru...
Inneres und Heimat/Antwort Im dritten Quartal 2022 haben in Deutschland laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 29 rechtsextremistische Musikveranstaltungen stattgefunden.
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Deutscher Bundestag
Rechtsextremistische Musikveranstaltungen
Berlin: (hib/STO) Im dritten Quartal 2022 haben in Deutschland nach Kenntnis der Bundesregierung 29 rechtsextremistische Musikveranstaltungen stattgefunden. Dabei handelte es sich um...
Inneres und Heimat/Antwort Um Proteste im September dieses Jahres mit Bezug auf die Energie-, Preis- und Inflationskrise geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.
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Deutscher Bundestag
Proteste mit Bezug auf die Energie- und Inflationskrise
Berlin: (hib/STO) Um Proteste im September dieses Jahres mit Bezug auf die Energie-, Preis- und Inflationskrise geht es in der Antwort der Bundesregierung (20/4246) auf eine Kleine...
Inneres und Heimat/Antwort Über Funde von explosionsgefährlichen Stoffen oder Sprengvorrichtungen seit 2018 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Funde explosionsgefährlicher Stoffe
Berlin: (hib/STO) Der Bundesregierung sind nach eigenen Angaben für den Zeitraum von 2018 bis 2022 insgesamt 13 Sachverhalte bekannt geworden, bei denen in Deutschland explosionsgefährliche...
Inneres und Heimat/Antwort Bei Gewaltdelikten gegen Flüchtlinge sind im dritten Quartal dieses Jahres laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 16 Menschen verletzt worden.
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Deutscher Bundestag
Gewaltdelikte gegen Flüchtlinge
Berlin: (hib/STO) Bei Gewaltdelikten gegen Flüchtlinge sind im dritten Quartal dieses Jahres laut Bundesregierung 16 Menschen verletzt worden. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort...
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Finanzen/Anhörung Der Finanzausschuss führt am Montag, dem 21. November, eine öffentliche Anhörung zum Sanktionsdurchsetzungsgesetz II durch.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/tPmjMoQ
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Deutscher Bundestag
Anhörung zum Sanktionsdurchsetzungsgesetz
Berlin: (hib/HLE) Der Finanzausschuss führt am Montag, dem 21. November, eine öffentliche Anhörung zum Sanktionsdurchsetzungsgesetz II durch. Grundlage der um 13 Uhr beginnenden Anhörung...