Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
CDU/CSU fragt nach elektronischen Wertpapieren
Berlin: (hib/HLE) Nach der Entwicklung der elektronischen Wertpapiere in Deutschland erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/4570). Die Bundesregierung soll...
71. Sitzung vom 25.11.2022, TOP EPL 09 Wirtschaft und Klimaschutz
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Deutscher Bundestag
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Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
71. Sitzung vom 25.11.2022, TOP EPL 32, 60 Bundesschuld, Allgemeine Finanzverwaltung
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71. Sitzung vom 25.11.2022, TOP I Haushaltsgesetz 2023 (2. Beratung), Finanzplan 2022 bis 2026
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Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung bekennt sich in einer Antwort zu den Zielen und der Strategie der Europäischen Säule sozialer Rechte (ESSR).
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Deutscher Bundestag
Europäische Säule sozialer Rechte
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung bekennt sich zu den Zielen, der Strategie und der Umsetzung der Europäischen Säule sozialer Rechte (ESSR) in Deutschland. Das betont sie in einer...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Viele vom Bund geförderte Projekte gegen Extremismus richten sich nicht nur gegen eine Extremismusform, sondern sind phänomenübergreifend ausgestaltet.
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Förderung von Projekten gegen Extremismus
Berlin: (hib/CHE) Der Bund hat im Jahr 2021 Programme und Projekte zur Bekämpfung des Linksextremismus mit rund 1,3 Millionen Euro gefördert. Programme, Projekte und Initiativen zur...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag, die Istanbul-Konvention vorbehaltlos umzusetzen.
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Deutscher Bundestag
Die Linke fordert mehr Engagement bei Istanbul-Konvention
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag (20/4589), die Istanbul-Konvention vorbehaltlos umzusetzen. „Mit der Ratifizierung der Istanbul-Konvention hat Deutschland...
Finanzen/Anhörung Der Finanzausschuss wird sich in einer öffentlichen Anhörung am Montag unter anderem mit der geplanten Übergewinnsteuer für Energieunternehmen befassen.
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Deutscher Bundestag
Zweite Anhörung zum Jahressteuergesetz
Berlin: (hib/HLE) Der Finanzausschuss wird am Montag, dem 28. November, eine weitere öffentliche Anhörung zu dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Jahressteuergesetzes...
71. Sitzung vom 25.11.2022, TOP II. Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023
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