Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Sozialleistungen
Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (20/4624) zur Höhe von Sozialleistungen und zum Lohnabstandsgebot gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem...
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung kann derzeit noch keine Angaben darüber machen, mit welchen Sach- und Personalmitteln das "Bundeskompetenzzentrum leichte Sprache/Gebärdensprache" ausgestattet werden soll.
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Deutscher Bundestag
Sachstand bei Bundeskompetenzzentrum Gebärdensprache
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung kann derzeit noch keine Angaben darüber machen, mit welchen Sach- und Personalmitteln das „Bundeskompetenzzentrum leichte Sprache/Gebärdensprache“...
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung will Familien mit Kindern beim Eigenheimbau mit einer neuen Wohnungsbauförderung im nächsten Jahr unterstützten, kündigt sie in einer Antwort auf eine Unionsanfrage an.
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Deutscher Bundestag
Neue Wohnungsbauförderung im nächsten Jahr
Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung will sogenannte Schwellenhaushalte beim Erwerb von Wohneigentum unterstützen. Dazu soll es voraussichtlich ab dem zweiten Quartal 2023 eine neue...
Inneres und Heimat/Antwort Durch die Bundesregierung erfolgt laut ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage keine Veranlassung der Zurückhaltungeinzelner Statements beim Kurznachrichtendienst Twitter.
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Deutscher Bundestag
Zurückhaltung einzelner Statements bei Twittert
Berlin: (hib/STO) Eine etwaige Zurückhaltung einzelner Statements auf Veranlassung staatlicher Stellen beim Kurznachrichtendienst Twitter ist Thema der Antwort der Bundesregierung (20/4498)...
Inneres und Heimat/Anhörung Experten beurteilten das von der Regierung geplante Chancen-Aufenthaltsrecht bei einer Anhörung im Innenausschuss unterschiedlich
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Deutscher Bundestag
Chancen-Aufenthaltsrecht umstritten
Berlin: (hib/FLA) Gute Noten für das geplante Chancen-Aufenthaltsrecht und klare Ablehnung des Vorhabens haben sich bei einer Sachverständigen-Anhörung heute im Ausschuss für Inneres...
Inneres und Heimat/Antwort Über Mitgliedschaften von Bundeseinrichtungen im Verein "Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e. V." berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Mitgliedschaften im „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e. V.“
Berlin: (hib/STO) Über Mitgliedschaften von Bundeseinrichtungen im Verein „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e. V.“ berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/4497) auf eine...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Wissenschaftliche Einrichtungen werden von der Gas- und Strompreisbremse sowie der Soforthilfe Gas und Wärme profitieren. Dies antwortete die Regierung auf eine Kleine Anfrage der Union.
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Deutscher Bundestag
Wissenschaft profitiert von den Energie-Entlastungsmaßnahmen
Berlin: (hib/DES) Wissenschaftliche Einrichtungen wie Hochschulen, Universitätskliniken und Studierendenwerke werden von der Gas- und Strompreisbremse sowie der Soforthilfe Gas und...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Maßnahmen zur Digitalisierung der Hochschulen
Berlin: (hib/DES) Um den aktuellen Stand und künftige Maßnahmen in Bezug auf die Digitalisierung der Hochschulen geht es in einer Kleinen Anfrage (20/4563) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag Für bessere Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag eine Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes.
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Deutscher Bundestag
Linke fordert Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
Berlin: (hib/DES) Für bessere Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (20/4588) eine Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG)....
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Zukunft deutscher Smart Cities-Projekte
Berlin: (hib/JOH) Nach den Aufgaben des künftigen „Smart-City-Kompetenzzentrums“, der Haltung der Bundesregierung zu den 73 „Modellprojekten Smart Cities“ und ihrer Arbeitsdefinition...
Arbeit und Soziales/Anhörung Experten fordern in einer Anhörung eine bessere soziale Absicherung von Einkommen, das neben der Rente bezogen wird.
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Deutscher Bundestag
Soziale Absicherung im Renten-Nebenjob
Berlin: (hib/CHE) Der geplante Wegfall von Hinzuverdienstgrenzen während des Bezugs einer vorgezogenen Altersrente sorgt für ein gemischtes Experten-Echo . In einer Anhörung des Ausschusses...
Inneres und Heimat/Anhörung Zustimmung aber auch Skepsis äußerten Experten im Innenausschuss zu Koalitionsplänen, Asylverfahren zu beschleunigen.
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Deutscher Bundestag
Beschleunigte Asylverfahren auf dem Prüfstand
Berlin: (hib/FLA) Zwischen Zustimmung und Skepsis lag die Bandbreite der Experten-Bewertungen, als es heute im Ausschuss für Inneres und Heimat bei einer Anhörung unter der Leitung...