Inneres und Heimat/Antwort Durch die Bundesregierung erfolgt laut ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage keine Veranlassung der Zurückhaltungeinzelner Statements beim Kurznachrichtendienst Twitter.
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Deutscher Bundestag
Zurückhaltung einzelner Statements bei Twittert
Berlin: (hib/STO) Eine etwaige Zurückhaltung einzelner Statements auf Veranlassung staatlicher Stellen beim Kurznachrichtendienst Twitter ist Thema der Antwort der Bundesregierung (20/4498)...
Inneres und Heimat/Anhörung Experten beurteilten das von der Regierung geplante Chancen-Aufenthaltsrecht bei einer Anhörung im Innenausschuss unterschiedlich
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Deutscher Bundestag
Chancen-Aufenthaltsrecht umstritten
Berlin: (hib/FLA) Gute Noten für das geplante Chancen-Aufenthaltsrecht und klare Ablehnung des Vorhabens haben sich bei einer Sachverständigen-Anhörung heute im Ausschuss für Inneres...
Inneres und Heimat/Antwort Über Mitgliedschaften von Bundeseinrichtungen im Verein "Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e. V." berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Mitgliedschaften im „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e. V.“
Berlin: (hib/STO) Über Mitgliedschaften von Bundeseinrichtungen im Verein „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e. V.“ berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/4497) auf eine...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Wissenschaftliche Einrichtungen werden von der Gas- und Strompreisbremse sowie der Soforthilfe Gas und Wärme profitieren. Dies antwortete die Regierung auf eine Kleine Anfrage der Union.
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Deutscher Bundestag
Wissenschaft profitiert von den Energie-Entlastungsmaßnahmen
Berlin: (hib/DES) Wissenschaftliche Einrichtungen wie Hochschulen, Universitätskliniken und Studierendenwerke werden von der Gas- und Strompreisbremse sowie der Soforthilfe Gas und...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Maßnahmen zur Digitalisierung der Hochschulen
Berlin: (hib/DES) Um den aktuellen Stand und künftige Maßnahmen in Bezug auf die Digitalisierung der Hochschulen geht es in einer Kleinen Anfrage (20/4563) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag Für bessere Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag eine Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes.
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Deutscher Bundestag
Linke fordert Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
Berlin: (hib/DES) Für bessere Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (20/4588) eine Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG)....
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Zukunft deutscher Smart Cities-Projekte
Berlin: (hib/JOH) Nach den Aufgaben des künftigen „Smart-City-Kompetenzzentrums“, der Haltung der Bundesregierung zu den 73 „Modellprojekten Smart Cities“ und ihrer Arbeitsdefinition...
Arbeit und Soziales/Anhörung Experten fordern in einer Anhörung eine bessere soziale Absicherung von Einkommen, das neben der Rente bezogen wird.
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Deutscher Bundestag
Soziale Absicherung im Renten-Nebenjob
Berlin: (hib/CHE) Der geplante Wegfall von Hinzuverdienstgrenzen während des Bezugs einer vorgezogenen Altersrente sorgt für ein gemischtes Experten-Echo . In einer Anhörung des Ausschusses...
Inneres und Heimat/Anhörung Zustimmung aber auch Skepsis äußerten Experten im Innenausschuss zu Koalitionsplänen, Asylverfahren zu beschleunigen.
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Deutscher Bundestag
Beschleunigte Asylverfahren auf dem Prüfstand
Berlin: (hib/FLA) Zwischen Zustimmung und Skepsis lag die Bandbreite der Experten-Bewertungen, als es heute im Ausschuss für Inneres und Heimat bei einer Anhörung unter der Leitung...
Kultur und Medien/Ausschuss Das geplante Dokumentationszentrum zur deutschen Besatzungsherrschaft im Zweiten Weltkrieg stößt bei Historikern auf viel Zustimmung. Dies zeigte sich in einer Anhörung des Kulturausschusses.
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Deutscher Bundestag
Dokumentationszentrum Besatzungsherrschaft
Berlin: (hib/AW) Die Errichtung des geplanten Dokumentationszentrum „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa“ und der vom Deutschen Historischen Museum vorgelegte...