Inneres und Heimat/Anhörung Zustimmung aber auch Skepsis äußerten Experten im Innenausschuss zu Koalitionsplänen, Asylverfahren zu beschleunigen.
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Deutscher Bundestag
Beschleunigte Asylverfahren auf dem Prüfstand
Berlin: (hib/FLA) Zwischen Zustimmung und Skepsis lag die Bandbreite der Experten-Bewertungen, als es heute im Ausschuss für Inneres und Heimat bei einer Anhörung unter der Leitung...
Kultur und Medien/Ausschuss Das geplante Dokumentationszentrum zur deutschen Besatzungsherrschaft im Zweiten Weltkrieg stößt bei Historikern auf viel Zustimmung. Dies zeigte sich in einer Anhörung des Kulturausschusses.
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Deutscher Bundestag
Dokumentationszentrum Besatzungsherrschaft
Berlin: (hib/AW) Die Errichtung des geplanten Dokumentationszentrum „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa“ und der vom Deutschen Historischen Museum vorgelegte...
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Finanzen/Anhörung In einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses sind von Wissenschaftlern zum Teil erhebliche Bedenken gegen die von der Koalition geplante Übergewinnsteuer für Energiekonzerne erhoben worden.
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Deutscher Bundestag
Bedenken gegen Übergewinnsteuer
Berlin: (hib/HLE) Vertreter der Wissenschaft haben in einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses am Montag erhebliche Bedenken gegen die Einführung eines Energiekrisenbeitrages...
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Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Union fragt nach Zukunftsstrategie Forschung und Innovation
Berlin: (hib/DES) Um die im Koalitionsvertrag verankerte „Zukunftsstrategie“ Forschung und Innovation geht es in einer Kleinen Anfrage (20/4585) der CDU/CSU-Fraktion. Die Abgeordneten...
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Anhörung Experten haben die Privilegierung von Wasserstoffanlagen bei Windkraftanlagen im Baurecht und die Nutzung ehemaliger Tagebauflächen für erneuerbare Energien in einer Bauausschuss-Anhörung begrüßt.
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Deutscher Bundestag
Baurechtsänderungen zugunsten erneuerbarer Energien begrüßt
Berlin: (hib/VOM) Experten haben den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur sofortigen Verbesserung der Rahmenbedingungen für die erneuerbaren Energien im Städtebaurecht (20/4227) insgesamt...
Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Verkaufsstopp landwirtschaftlicher Flächen
Berlin: (hib/HLE) Um den Verkaufs- und Verpachtungsstopp landwirtschaftlicher Flächen durch die staatliche Bodenverwertungs- und Verwaltungsgesellschaft mbH (BVVG) geht es in einer...
Finanzen/Antwort Das dritte Entlastungspaket der Regierung belastet in diesem Jahr fast ausschließlich den Bund, stellt die Regierung in einer Antwort auf eine CDU/CSU-Anfrage klar.
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Deutscher Bundestag
Auswirkung des Entlastungspakets auf Bund und Länder
Berlin: (hib/HLE) Die finanziellen Auswirkungen des dritten Entlastungspakets („Maßnahmenpaket des Bundes zur Sicherung einer bezahlbaren Energieversorgung und zur Stärkung der Einkommen“)...