Finanzen/Ausschuss Der Finanzausschuss hat Maßnahmen zur Verbesserung von Sanktionen beschlossen. Dazu gehört unter anderem, dass Immobilien nicht mehr mit Bargeld oder Edelmetallen und Diamanten bezahlt werden dürfen.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/QgfiXxy

Finanzen/Ausschuss Der Finanzausschuss hat am Mittwoch zwei AfD-Anträge mit den Stimmen aller anderen Fraktionen abgelehnt. Unter anderem hatte die AfD eine deutliche Anhebung des Sparerfreibetrags gefordert.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/row9zah

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Ausschuss Der Fachkräftemangel in den Schlüsseltechnologien droht zu einer Fortschrittsbremse zu werden, wenn Politik, Hochschulen und Wirtschaft nicht gegensteuern, mahnen Experten im Bildungsausschuss.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/dUNQ15z

Arbeit und Soziales/Antrag Die CDU/CSU-Fraktion fordert in einem Antrag mehr Tempo für Barrierefreiheit und einen inklusiven Sozialraum.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/GMmSHhu

Kultur und Medien/Ausschuss Die Ansichten über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gehen weit auseinander. Dies zeigte sich am Mittwoch in einem öffentlichen Fachgespräch des Kulturausschusses.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Medien; Kultur https://ift.tt/v8dNJQl

Finanzen/Antrag Die Linke fordert in einem Antrag einen Energie-Solidaritätszuschlag, der nach dem Vorbild des steuerlichen Solidaritätszuschlags erhoben werden soll.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/k4nFgwy

via Tagesordnungen der Ausschüsse https://ift.tt/Dyt68ns

via Tagesordnungen der Ausschüsse https://ift.tt/T9UBoIr

72. Sitzung vom 30.11.2022, TOP 3, ZP 2 Bericht zum UN-Übereinkommen zur Frauendiskriminierung

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Familie; Senioren; Frauen; Jugend https://ift.tt/e0H7EXl

72. Sitzung vom 30.11.2022, TOP 4 Waldbrandschutz, Waldbrandbekämpfung

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/j2Vt3So

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/MWG5axv

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Ausschuss Der Bauausschuss hat den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Aufteilung der Kohlendioxidkosten gebilligt. Danach sollen sich künftig auch Vermieter an den Kosten beteiligen.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Gesetzentwurf Der Haushaltsausschuss hat die beschlossene Ausweitung des Wohngeldes in den Etat von Bundesbauministerin Klara Geywitz aufgenommen. 2,9 Milliarden Euro sind dafür vorgesehen.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Niedersachsen hat 2021 den Bau von 696 Sozialwohnungen gefördert, zugleich sind mehr als 5.000 Wohnungen aus der Bindung gefallen, heißt es in einer Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Kleine Anfrage

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, sofort einen Gesetzesentwurf für ein rechtssicher anwendbares kommunales Vorkaufsrecht vorzulegen.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Informationen über Immobilienverkäufe der Deutschen Bahn AG ab dem 2021 in Bayern können laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage nicht veröffentlicht werden.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Kleine Anfrage

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Anhörung Experten haben die Privilegierung von Wasserstoffanlagen bei Windkraftanlagen im Baurecht und die Nutzung ehemaliger Tagebauflächen für erneuerbare Energien in einer Bauausschuss-Anhörung begrüßt.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Ausschuss Die Bundesregierung will bessere Rahmenbedingungen für erneuerbare Energien aus Wind, Sonne, Wasserstoff und Biogas. Einen dazu vorgelegten Gesetzentwurf hat der Bauausschuss heute gebilligt.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR