Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, sofort einen Gesetzesentwurf für ein rechtssicher anwendbares kommunales Vorkaufsrecht vorzulegen.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Startseite
Dies ist der Internetauftritt des Deutschen Bundestages. Sie können die Webseite auch auf Ihrem mobilen Endgerät anzeigen lassen.
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Informationen über Immobilienverkäufe der Deutschen Bahn AG ab dem 2021 in Bayern können laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage nicht veröffentlicht werden.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Startseite
Dies ist der Internetauftritt des Deutschen Bundestages. Sie können die Webseite auch auf Ihrem mobilen Endgerät anzeigen lassen.
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Startseite
Dies ist der Internetauftritt des Deutschen Bundestages. Sie können die Webseite auch auf Ihrem mobilen Endgerät anzeigen lassen.
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Anhörung Experten haben die Privilegierung von Wasserstoffanlagen bei Windkraftanlagen im Baurecht und die Nutzung ehemaliger Tagebauflächen für erneuerbare Energien in einer Bauausschuss-Anhörung begrüßt.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Startseite
Dies ist der Internetauftritt des Deutschen Bundestages. Sie können die Webseite auch auf Ihrem mobilen Endgerät anzeigen lassen.
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Ausschuss Die Bundesregierung will bessere Rahmenbedingungen für erneuerbare Energien aus Wind, Sonne, Wasserstoff und Biogas. Einen dazu vorgelegten Gesetzentwurf hat der Bauausschuss heute gebilligt.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/bIk0rDR
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Startseite
Dies ist der Internetauftritt des Deutschen Bundestages. Sie können die Webseite auch auf Ihrem mobilen Endgerät anzeigen lassen.
Finanzen/Unterrichtung Die Bundesländer wollen Änderungen am Sanktionsdurchsetzungsgesetz erreichen. Die Bundesregierung will einen Teil der Änderungswünsche prüfen.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/9KwRdyu
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/9KwRdyu
Deutscher Bundestag
Länder wollen Änderungen am Sanktionsdurchsetzungsgesetz
Berlin: (hib/HLE) Der Bundesrat hat eine Reihe von Änderungsvorschlägen zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur effektiveren Durchsetzung von...
Finanzen/Antrag Die AfD fordert umfassende Steuersenkungen für Familien. Der Mehrwertsteuersatz auf alle kindbezogenen Artikel solle von 19 auf sieben Prozent reduziert werden, heißt es in einem Antrag.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/wFVsUQ8
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/wFVsUQ8
Deutscher Bundestag
AfD fordert Steuersenkung für Familien
Berlin: (hib/HLE) Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag (20/4668) massive Steuersenkungen für Familien mit Kindern. Alle Familien in Deutschland müssten wirtschaftlich in der Lage...
Finanzen/Antrag Die AfD wendet sich gegen verschiedene Steuervorteile des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, um die Wettbewerbsfähigkeit mit privaten Anbietern sicherzustellen.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/v7BP80p
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/v7BP80p
Deutscher Bundestag
AfD gegen Steuervorteil des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Berlin: (hib/HLE) Ungerechtfertigte Steuervorteile für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten sollen abgeschafft werden. Dies fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag (20/4667). Darin...
Finanzen/Antrag Die CDU/CSU lehnt eine Erhöhung der Erbschaftsteuer um bis zu 50 Prozent ab und fordert in einem Antrag höhere Freibeträge.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/HZKPEXh
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/HZKPEXh
Deutscher Bundestag
CDU/CSU wendet sich gegen höhere Erbschaftsteuer
Berlin: (hib/HLE) Bei einer steuerlichen Neubewertung von Immobilien soll es höhere Freibeträge bei der Erbschaftssteuer geben. Dies fordert die CDU/CSU-Fraktion in einem Antrag (20/4674),...
Finanzen/Antrag Die AfD verlangt in einem Antrag die Einführung eines Familiensplittings. Damit sollen Kinder in das bisherige Ehegattensplitting einbezogen werden.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/XnhQkb3
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/XnhQkb3
Deutscher Bundestag
AfD verlangt Einführung eines Familiensplittings
Berlin: (hib/HLE) Das bisherige Ehegattensplitting soll zu einem Familiensplitting erweitert werden. Anstelle der heutigen steuerlichen Behandlung der Kinder durch die Kinderfreibeträge...
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Der Spreepark Berlin soll nach der Sanierung voraussichtlich im Jahr 2026 eröffnet werden. Die Gesamtkosten belaufen sich laut einer Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage auf 72 Millionen Euro.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/TCtsWlo
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/TCtsWlo
Deutscher Bundestag
72 Millionen Euro für Spreepark-Sanierung
Berlin: (hib/JOH) Der Spreepark Berlin soll nach der Sanierung zu einer multifunktionalen Einrichtung mit dem Fokus auf die Bereiche Kunst, Kultur und Natur sowie einer hohen überregionalen,...
Menschenrechte/Anhörung Mit den Menschenrechten als integraler Bestandteil der Weltordnung im systemischen Wettbewerb hat sich der Menschenrechtsausschuss am Mittwoch im Rahmen einer Anhörung beschäftigt.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Humanitäre Hilfe; Menschenrechte https://ift.tt/WrLNIXJ
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Humanitäre Hilfe; Menschenrechte https://ift.tt/WrLNIXJ
Deutscher Bundestag
Experten betonen Universalität der Menschenrechte
Berlin: (hib/SAS) Mit der Rolle der Menschenrechte als integraler Bestandteil der Weltordnung im systemischen Wettbewerb vor allem mit China hat sich der Ausschuss für Menschenrechte...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag Spätestens im Januar 2023 sollen Studierende sowie Fachschülerinnen und Fachschüler die einmalige 200 Euro Energiepreispauschale erhalten. Dies fordert die Union in einem Antrag.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/c2isHpQ
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/c2isHpQ
Deutscher Bundestag
Union fordert schnelle Auszahlung der Energiepreispauschale
Berlin: (hib/DES) Spätestens im Januar 2023 sollen Studierende sowie Fachschülerinnen und Fachschüler die einmalige 200 Euro Energiepreispauschale erhalten. Dies fordert die CDU/CSU-Fraktion...
Ernährung und Landwirtschaft/Antrag Die AfD-Fraktion setzt sich in einem Antrag für "Maßnahmen zur Bekämpfung von Mangelernährung in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen" ein.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Landwirtschaft; Ernaehrung https://ift.tt/sH4Ru6U
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Landwirtschaft; Ernaehrung https://ift.tt/sH4Ru6U
Deutscher Bundestag
AfD will „Maßnahmen für ausgewogene Ernährung“
Berlin: (hib/NKI) Nach dem Willen der AfD-Fraktion soll die Bundesregierung „Maßnahmen zur Bekämpfung von Mangelernährung in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen“ ergreifen und diese...
Kultur und Medien/Antrag Die Unionsfraktion fordert eine Rüge des Bundestages für das geplante Europäische Medienfreiheitsgesetz. Dieses verstoße gegen die Kulturhoheit der Mitgliedstaaten, heißt es in dem Antrag.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Medien; Kultur https://ift.tt/Icr24zY
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Medien; Kultur https://ift.tt/Icr24zY
Deutscher Bundestag
Union fordert Rüge für Medienfreiheitsgesetz der EU
Berlin: (hib/AW) Die CDU/CSU fordert den Bundestag auf, dass geplante Europäische Medienfreiheitsgesetz zu rügen, da es über keine ausreichende Rechtsgrundlage verfüge und in die nationalen...
Finanzen/Antwort Die Zinswende stellt noch keine Belastung für die Wirtschaft dar, heißt es in einer Antwort der Regierung auf eine Unions-Anfrage. Allerdings hat sich die Zinsbelastung des Bundes mehr als verdoppelt.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/6OvglL3
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/6OvglL3
Deutscher Bundestag
Zinswende keine Belastung für die Wirtschaft
Berlin: (hib/HLE) Der starke Anstieg der Kapitalmarktzinsen hat offenbar fast keine Auswirkungen auf die Situation der Unternehmen in Deutschland, belastet aber den Staatshaushalt recht...
Finanzen/Antwort Die Überprüfung der Geldwäsche-Bekämpfung in der Regierung kostet rund 2,6 Millionen Euro, heißt es in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/U3LEjvk
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/U3LEjvk
Deutscher Bundestag
Überprüfung der Geldwäsche-Bekämpfung
Berlin: (hib/HLE) In der Bundesregierung sind Mitarbeiter auf insgesamt 15 Vollzeitstellen mit der Vorbereitung und Durchführung der Prüfung durch die „Financial Action Task Force“...
Kultur und Medien/Antrag Die Koalitionsfraktionen fordern Nachverhandlungen zum geplanten Europäischen Medienfreiheitsgesetz. In ihrem Antrag verweisen sie ausdrücklich auf die Subsidiaritätsrüge des Bundesrates.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Medien; Kultur https://ift.tt/509bept
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Medien; Kultur https://ift.tt/509bept
Deutscher Bundestag
Kritik am Europäischen Medienfreiheitsgesetz
Berlin: (hib/AW) Die Koalitionsfraktionen fordern Nachverhandlungen zum geplanten Europäischen Medienfreiheitsgesetz. In einem gemeinsamen Antrag (20/4682) fordern SPD, Bündnis 90/Die...
via Gutachten und Ausarbeitungen der Wissenschaftliche Dienste https://ift.tt/QspxUjh