Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Nach dem Willen der AfD sollen familiäre Weihnachtsfeiern trotz der Corona-Pandemie ungehindert stattfinden können. In einem Antrag fordert sie die Bundesregierung auf, dafür zu sorgen.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Familie; Senioren; Frauen; Jugend https://ift.tt/36RiZXq
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Deutscher Bundestag
AfD: Weihnachten als Familienfest gewährleisten
Berlin: (hib/AW) Nach Ansicht der AfD-Fraktion dürfen die Corona-Einschränkungen Weihnachten als Familienfest nicht beeinträchtigen. In einem Antrag (19/24841) fordert sie die Bundesregierun...
Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Mittelabfluss von Finanzhilfen an Kommunen thematisiert
Berlin: (hib/STO) Um den 'Mittelabfluss von Finanzhilfen des Bundes an Kommunen in 2020' geht es in einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/24715). Wie die Fraktion darin ausführt,...
Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Kosten der Staatsverschuldung im Corona-Kontext
Berlin: (hib/STO) Die 'Kosten der Staatsverschuldung in Zusammenhang mit der Corona-Krise' thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/24798). Wie die Fraktion...
Auswärtiges/Antwort Die Ergebnisse der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) bei der Untersuchung des Falles Nawalny sind Thema einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Auswärtiges https://ift.tt/2VTJQLP
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Deutscher Bundestag
Nowitschok-Nachweis im Fall Nawalny
Berlin: (hib/AHE) Die Ergebnisse der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) bei der chemiewaffenrelevanten Bewertung des Falles Nawalny sind Thema einer Antwort der Bundesregie...
Auswärtiges/Antwort Die Ergebnisse der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) bei der Untersuchung des Falles Nawalny sind Thema einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD.
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Deutscher Bundestag
Nowitschok-Nachweis im Fall Nawalny
Berlin: (hib/AHE) Die Ergebnisse der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) bei der chemiewaffenrelevanten Bewertung des Falles Nawalny sind Thema einer Antwort der Bundesregie...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Der Schutz von LSBTI soll nach dem Willen der FDP in die Außenpolitik integriert werden. In einem Antrag fordert die von der Bundesregierung die Vorlage eines entsprechenden Konzeptes.
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Deutscher Bundestag
FDP fordert LSBTI-Inklusionskonzept für Außenpolitik
Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, das angekündigte LSBTI-Inklusionskonzept für die Auswärtige Politik und die Entwicklungszusammenarbeit noch im Herbst...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Nach dem Willen der AfD sollen familiäre Weihnachtsfeiern trotz der Corona-Pandemie ungehindert stattfinden können. In einem Antrag fordert sie die Bundesregierung auf, dafür zu sorgen.
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Deutscher Bundestag
AfD: Weihnachten als Familienfest gewährleisten
Berlin: (hib/AW) Nach Ansicht der AfD-Fraktion dürfen die Corona-Einschränkungen Weihnachten als Familienfest nicht beeinträchtigen. In einem Antrag (19/24841) fordert sie die Bundesregierun...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Unterrichtung Immer mehr Menschen verfügen über eine Hochschulreife. Gleichzeitig steigt aber die Anzahl derjenigen, die ohne Abschluss die Schule verlassen. Das wird aus dem Nationalen Bildungsbericht deutlich
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Deutscher Bundestag
Grenzen des Trends zu höherer Bildung
Berlin: (hib/ROL) Der Report 'Nationaler Bildungsbericht - Bildung in Deutschland 2020', der einen Überblick über das gesamte Bildungswesen in der Bundesrepublik Deutschland von der...
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Die Corona-Krise stand im Mittelpunkt der öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses unter Vorsitz von Marian Wendt (CDU/CSU) am Montag, 7. Dezember 2020. Diskutiert wurde dabei eine Petition mit der Forderung nach Einberufung einer Expertenkommission zum Corona-Lockdown. Eine zweite Eingabe thematisierte die Corona-Hilfen für Selbstständige, die aus Sicht des Petenten verlängert und rechtssicher ausgestaltet werden müssen.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Petitionen https://ift.tt/2LbVnUN
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Hilfen für Solo-Selbstständige, Einsetzung einer Corona-Expertenkommis...
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Thomas Bareiß (CDU), hat die Entscheidung verteidigt, coronabedingte Einnahmeausfälle bei Solo-Selbststän...
Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Zu Gesetzentwürfen zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder äußerten sich Sachverständige bei einer Anhörung im Rechtsausschuss. Sie kritisierten begriffliche und strafrechtliche Änderungen.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/37FV2Bm
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Deutscher Bundestag
Kritik an Entwurf zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt
Berlin: (hib/MWO) Zwei gleichlautende Gesetzentwürfe der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD und der Bundesregierung zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder sowie zwei Gesetzentwü...
Petitionen/Ausschuss Die Bundesregierung will die Lebenshaltungskosten von Corona-geschädigten Solo-Selbstständigen über die Grundsicherung ausgleichen, wie während einer Sitzung des Petitionsausschusses deutlich wurde.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3mSgqcV
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Deutscher Bundestag
Unterstützung von Solo-Selbstständigen über Hartz IV
Berlin: (hib/HAU) Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Thomas Bareiß (CDU), hat die Entscheidung verteidigt, coronabedingte Einnahmeausfälle...
Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Zu Gesetzentwürfen zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder äußerten sich Sachverständige bei einer Anhörung im Rechtsausschuss. Sie kritisierten begriffliche und strafrechtliche Änderungen.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/37FV2Bm
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Deutscher Bundestag
Kritik an Entwurf zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt
Berlin: (hib/MWO) Zwei gleichlautende Gesetzentwürfe der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD und der Bundesregierung zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder sowie zwei Gesetzentwü...
Petitionen/Ausschuss Die Bundesregierung will die Lebenshaltungskosten von Corona-geschädigten Solo-Selbstständigen über die Grundsicherung ausgleichen, wie während einer Sitzung des Petitionsausschusses deutlich wurde.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Petitionen https://ift.tt/3mSgqcV
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Deutscher Bundestag
Unterstützung von Solo-Selbstständigen über Hartz IV
Berlin: (hib/HAU) Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Thomas Bareiß (CDU), hat die Entscheidung verteidigt, coronabedingte Einnahmeausfälle...
Petitionen/Ausschuss Die Bundesregierung lässt sich hinsichtlich der Corona-Maßnahmen permanent beraten und hört sich auch kritische Meinungen an. Das sagte BMG-Staatssekretär Gebhart vor dem Petitionsausschuss.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Petitionen https://ift.tt/36SPGUo
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Deutscher Bundestag
BMG-Staatssekretär Gebhart: Hören auch kritische Meinungen
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung lässt sich nach Aussage des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesgesundheitsministerium, Thomas Gebhart (CDU), hinsichtlich der Corona-Maßnahmen...
Petitionen/Ausschuss Die Bundesregierung lässt sich hinsichtlich der Corona-Maßnahmen permanent beraten und hört sich auch kritische Meinungen an. Das sagte BMG-Staatssekretär Gebhart vor dem Petitionsausschuss.
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Deutscher Bundestag
BMG-Staatssekretär Gebhart: Hören auch kritische Meinungen
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung lässt sich nach Aussage des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesgesundheitsministerium, Thomas Gebhart (CDU), hinsichtlich der Corona-Maßnahmen...
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