Auswärtiges/Antwort Die Ergebnisse der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) bei der Untersuchung des Falles Nawalny sind Thema einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD.
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Deutscher Bundestag
Nowitschok-Nachweis im Fall Nawalny
Berlin: (hib/AHE) Die Ergebnisse der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) bei der chemiewaffenrelevanten Bewertung des Falles Nawalny sind Thema einer Antwort der Bundesregie...
Auswärtiges/Antwort Die Ergebnisse der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) bei der Untersuchung des Falles Nawalny sind Thema einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD.
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Deutscher Bundestag
Nowitschok-Nachweis im Fall Nawalny
Berlin: (hib/AHE) Die Ergebnisse der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) bei der chemiewaffenrelevanten Bewertung des Falles Nawalny sind Thema einer Antwort der Bundesregie...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Der Schutz von LSBTI soll nach dem Willen der FDP in die Außenpolitik integriert werden. In einem Antrag fordert die von der Bundesregierung die Vorlage eines entsprechenden Konzeptes.
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Deutscher Bundestag
FDP fordert LSBTI-Inklusionskonzept für Außenpolitik
Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, das angekündigte LSBTI-Inklusionskonzept für die Auswärtige Politik und die Entwicklungszusammenarbeit noch im Herbst...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Nach dem Willen der AfD sollen familiäre Weihnachtsfeiern trotz der Corona-Pandemie ungehindert stattfinden können. In einem Antrag fordert sie die Bundesregierung auf, dafür zu sorgen.
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Deutscher Bundestag
AfD: Weihnachten als Familienfest gewährleisten
Berlin: (hib/AW) Nach Ansicht der AfD-Fraktion dürfen die Corona-Einschränkungen Weihnachten als Familienfest nicht beeinträchtigen. In einem Antrag (19/24841) fordert sie die Bundesregierun...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Unterrichtung Immer mehr Menschen verfügen über eine Hochschulreife. Gleichzeitig steigt aber die Anzahl derjenigen, die ohne Abschluss die Schule verlassen. Das wird aus dem Nationalen Bildungsbericht deutlich
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Deutscher Bundestag
Grenzen des Trends zu höherer Bildung
Berlin: (hib/ROL) Der Report 'Nationaler Bildungsbericht - Bildung in Deutschland 2020', der einen Überblick über das gesamte Bildungswesen in der Bundesrepublik Deutschland von der...
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Die Corona-Krise stand im Mittelpunkt der öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses unter Vorsitz von Marian Wendt (CDU/CSU) am Montag, 7. Dezember 2020. Diskutiert wurde dabei eine Petition mit der Forderung nach Einberufung einer Expertenkommission zum Corona-Lockdown. Eine zweite Eingabe thematisierte die Corona-Hilfen für Selbstständige, die aus Sicht des Petenten verlängert und rechtssicher ausgestaltet werden müssen.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Petitionen https://ift.tt/2LbVnUN
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Hilfen für Solo-Selbstständige, Einsetzung einer Corona-Expertenkommis...
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Thomas Bareiß (CDU), hat die Entscheidung verteidigt, coronabedingte Einnahmeausfälle bei Solo-Selbststän...
Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Zu Gesetzentwürfen zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder äußerten sich Sachverständige bei einer Anhörung im Rechtsausschuss. Sie kritisierten begriffliche und strafrechtliche Änderungen.
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Deutscher Bundestag
Kritik an Entwurf zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt
Berlin: (hib/MWO) Zwei gleichlautende Gesetzentwürfe der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD und der Bundesregierung zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder sowie zwei Gesetzentwü...
Petitionen/Ausschuss Die Bundesregierung will die Lebenshaltungskosten von Corona-geschädigten Solo-Selbstständigen über die Grundsicherung ausgleichen, wie während einer Sitzung des Petitionsausschusses deutlich wurde.
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Deutscher Bundestag
Unterstützung von Solo-Selbstständigen über Hartz IV
Berlin: (hib/HAU) Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Thomas Bareiß (CDU), hat die Entscheidung verteidigt, coronabedingte Einnahmeausfälle...
Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Zu Gesetzentwürfen zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder äußerten sich Sachverständige bei einer Anhörung im Rechtsausschuss. Sie kritisierten begriffliche und strafrechtliche Änderungen.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/37FV2Bm
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Deutscher Bundestag
Kritik an Entwurf zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt
Berlin: (hib/MWO) Zwei gleichlautende Gesetzentwürfe der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD und der Bundesregierung zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder sowie zwei Gesetzentwü...
Petitionen/Ausschuss Die Bundesregierung will die Lebenshaltungskosten von Corona-geschädigten Solo-Selbstständigen über die Grundsicherung ausgleichen, wie während einer Sitzung des Petitionsausschusses deutlich wurde.
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Deutscher Bundestag
Unterstützung von Solo-Selbstständigen über Hartz IV
Berlin: (hib/HAU) Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Thomas Bareiß (CDU), hat die Entscheidung verteidigt, coronabedingte Einnahmeausfälle...
Petitionen/Ausschuss Die Bundesregierung lässt sich hinsichtlich der Corona-Maßnahmen permanent beraten und hört sich auch kritische Meinungen an. Das sagte BMG-Staatssekretär Gebhart vor dem Petitionsausschuss.
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Deutscher Bundestag
BMG-Staatssekretär Gebhart: Hören auch kritische Meinungen
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung lässt sich nach Aussage des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesgesundheitsministerium, Thomas Gebhart (CDU), hinsichtlich der Corona-Maßnahmen...
Petitionen/Ausschuss Die Bundesregierung lässt sich hinsichtlich der Corona-Maßnahmen permanent beraten und hört sich auch kritische Meinungen an. Das sagte BMG-Staatssekretär Gebhart vor dem Petitionsausschuss.
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Deutscher Bundestag
BMG-Staatssekretär Gebhart: Hören auch kritische Meinungen
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung lässt sich nach Aussage des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesgesundheitsministerium, Thomas Gebhart (CDU), hinsichtlich der Corona-Maßnahmen...
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Finanzen/Unterrichtung Der Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes soll angepasst werden. Brandenburg soll zusätzliche 11 Millionen Euro erhalten. Darüber informiert die Bundesregierung in einer Unterrichtung.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/3mSytQg
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Deutscher Bundestag
Mehr Geld für Brandenburg im Finanzausgleichsgesetz
Berlin: (hib/FNO) Brandenburg soll im neuen Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes elf Millionen Euro mehr erhalten. Das geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung (19/24233) zum...
Inneres und Heimat/Antwort Über die bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) erhältliche CD "Heimatlieder aus Deutschland" informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
BpB-CD ,Heimatlieder aus Deutschland'
Berlin: (hib/STO) Über die bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) erhältliche CD 'Heimatlieder aus Deutschland' informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/24820)...
Inneres und Heimat/Antwort Um die Rückkehr von Flüchtlingen in den Irak geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Rückkehr von Flüchtlingen in den Irak
Berlin: (hib/STO) Um die Rückkehr von Flüchtlingen in den Irak geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/24805) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/24324). Danach sind...