Inneres und Heimat/Antwort Im Fall eines großflächigen Stromausfalls setzen insbesondere die Sicherheitsbehörden umfangreich auf Satellitentechnik, schreibt die Regierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Gewappnet mit Satellitentechnik
Berlin: (hib/CHE) Der Bund verfügt mit den Netzen des Bundes (NdB) über technisch gehärtete Kommunikationsverbindungen. Insbesondere im Bereich der Behörden mit Sicherheitsaufgaben...
Inneres und Heimat/Antwort Die Bundesregierung begründet in einer Antwort, warum sie gegen Desinformationskampagnen im Zuge des russischen Angriffskrieges in der Ukraine vorgeht.
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Deutscher Bundestag
Reaktion auf Desinformationskampagnen
Berlin: (hib/CHE) Desinformation kann sich nach Ansicht der Bundesregierung negativ auf die Sicherheitsinteressen und die öffentliche Sicherheit und Ordnung der Bundesrepublik Deutschland...
Menschenrechte/Unterrichtung Das Menschenrechtsinstitut dringt auf mehr Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern bei der Schaffung eines inklusiven Schulsystems.
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Deutscher Bundestag
Menschenrechtsinstitut mahnt inklusives Schulsystem an
Berlin: (hib/SAS) Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) dringt in seinem aktuellen Bericht zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland auf mehr Zusammenarbeit...
Ernährung und Landwirtschaft/Antwort Die Erhaltung von Grünland ist nach Einschätzung der Bundesregierung für den Klimaschutz und die Biodiversität von großer Bedeutung.
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Deutscher Bundestag
Grünland ist wichtig für den Klimaschutz
Berlin: (hib/PK) Die Erhaltung von Grünland ist nach Einschätzung der Bundesregierung für den Klimaschutz und die Biodiversität von großer Bedeutung. Mit Grünland werde mehr Kohlenstoff...
Inneres und Heimat/Antwort Zwischen Januar 2018 und September 2022 sind 2.485 Beamte der Bundespolizei bei der Abwehr eines Angriffs verletzt worden. Dies teilt die Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion mit.
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Deutscher Bundestag
Bundespolizisten bei der Abwehr von Angriffen verletzt
Berlin: (hib/PK) Zwischen Januar 2018 und September 2022 sind 2.485 Beamtinnen und Beamte der Bundespolizei bei der Abwehr eines Angriffs verletzt worden. Das geht aus der Polizeilichen...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Einschränkungen der Ausreisefreiheit
Berlin: (hib/PK) Mit möglichen Einschränkungen der Ausreisefreiheit kurdischstämmiger Bürger befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/5011). Die Abgeordneten...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Vorgehen gegen die Gruppe „Letzte Generation“
Berlin: (hib/PK) Die CDU/CSU-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (20/5002) nach einem möglichen vereinsrechtlichen Vorgehen gegen die Gruppe „Letzte Generation“. Die Abgeordnete...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Fragen zur Ausreisepflicht von Ausländern
Berlin: (hib/PK) Mit der Ausreisepflicht von Ausländern befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/4997). Die Abgeordneten wollen wissen, wie der Informationsfluss zwischen...
Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Härtefallfonds in der Ost-West-Rentenüberleitung
Berlin: (hib/PK) Der Fonds zur Abmilderung von Härtefällen in der Ost-West-Rentenüberleitung für Spätaussiedler und jüdische Zuwanderer ist Thema einer Kleinen Anfrage (20/5001) der...
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Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Digitalisierung in der Landwirtschaft
Berlin: (hib/SCR) Nach der „Digitalisierungspolitik des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft“ erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/5008)....
Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Austritt aus dem Council for Game and Wildlife Conservation
Berlin: (hib/SCR) Die Umstände der Kündigung der Mitgliedschaft der Bundesregierung im „International Council for Game and Wildlife Conservation“ (CIC) interessiert die CDU/CSU-Fraktion...
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Linke fragt nach Wohngeld-Reform
Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage (20/5019) die zum 1. Januar 2023 in Kraft tretende Wohngeld-Reform „im Kontext der Grundsicherung für...
Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Besteuerung von Liquids für E-Zigaretten
Berlin: (hib/SCR) Die Besteuerung von Liquids für E-Zigaretten thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/5015). In der Vorbemerkung führt die Fraktion aus, dass...
Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit
Berlin: (hib/PK) Mit der Bundesfachstelle für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit befasst sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage (20/5010). Die Abgeordneten wollen von...
Arbeit und Soziales/Antwort Die Ausfallzeiten bei psychischen Erkrankungen lagen nach Angaben der Bundesregierung 2021 bei 48 Tagen im Schnitt.
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Deutscher Bundestag
Lange Ausfallzeiten bei psychischen Erkrankungen
Berlin: (hib/PK) Die Ausfallzeiten durch psychische Erkrankungen haben nach Angaben der Bundesregierung 2021 bei 48 Tagen im Durchschnitt gelegen. Das sind deutlich mehr Krankheitstage...
Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Fragen zu Tarifverträgen und Tarifflucht
Berlin: (hib/PK) Tarifverträge sind Thema einer Kleinen Anfrage (20/5049) der Linksfraktion. Die Tarifbindung, also der Anteil der Beschäftigten, für die die Regelungen eines Tarifvertrags...
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Deutscher Bundestag
Fragen zu Pflichtverletzungen von Beamten im Ruhestand
Berlin: (hib/PK) Mögliche Pflichtverletzungen von Beamten im Ruhestand sind Thema einer Kleinen Anfrage (20/5016) der Linksfraktion. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung...
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Deutscher Bundestag
Fragen zur politisch motivierten Kriminalität rechts
Berlin: (hib/PK) Nach der politisch motivierten Kriminalität (PMK) -rechts- im November 2022 erkundigt sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage (20/5014). Die Abgeordneten wollen...